Ausgabe #63 — Interessiert keine Sau?

Leben müssen wir dann aber trotzdem damit.

In Wien läuft gerade ein demokratischer Marathon.

Zwischen dem 17. und 25. Juni finden allein elf Bezirksvertretungssitzungen statt. An manchen Tagen tagen sogar vier Bezirke gleichzeitig. Wer alles verfolgen möchte, müsste sich aufteilen oder über ein großes Team verfügen. So weit sind wir noch nicht.

Ich versuche trotzdem, bei möglichst vielen Sitzungen dabei zu sein. Es geht um Themen, die oft klein wirken, deren Auswirkungen aber jahrelang sichtbar bleiben.

Was dabei auffällt: Wer nicht live dabei ist, bekommt von vielen dieser Diskussionen praktisch nichts mit.

Die meisten Bezirke übertragen ihre Sitzungen mittlerweile per Livestream. Das ist ein Fortschritt. Allerdings werden die Aufzeichnungen nicht archiviert. Wer an einem Mittwoch um 17 Uhr arbeitet, Kinder betreut oder schlicht nichts von der Sitzung weiß, hat später kaum eine Möglichkeit nachzusehen, was beschlossen oder diskutiert wurde.

Der Bezirk Landstraße geht noch einen Schritt weiter und verzichtet überhaupt auf einen Livestream. Deshalb werde ich dort persönlich vor Ort sein.

An dieser Stelle auch eine Entschuldigung für die Unregelmäßigkeit der vergangenen Newsletter. In den letzten Wochen habe ich viele Stunden in Bezirksvertretungssitzungen verbracht, Protokolle gelesen und versucht zu verstehen, welche Themen die Bezirke gerade beschäftigen.

Und der Blick lohnt sich

Die Sitzungen unterscheiden sich erstaunlich stark. Manche dauern sechs Stunden. Andere sind nach 90 Minuten beendet. In einigen Bezirken wird leidenschaftlich diskutiert, in anderen wirkt vieles wie ein rasches Abarbeiten der Tagesordnung.

Für Außenstehende ist das oft schwer nachvollziehbar.

Die Protokolle fallen häufig sehr knapp aus. Anträge und Anfragen sind nicht immer öffentlich zugänglich. Manche Antworten werden schriftlich direkt an die Anfragenden gegeben und nicht veröffentlicht. Andere werden mündlich beantwortet und können nur von jenen gehört werden, die gerade im Sitzungssaal sitzen oder den Livestream verfolgen.

So entsteht ein seltsamer Widerspruch: Die Bezirkspolitik entscheidet über sehr konkrete Fragen des Zusammenlebens, gleichzeitig ist es für viele Bürgerinnen und Bürger erstaunlich schwierig nachzuvollziehen, wie diese Entscheidungen zustande kommen.

Dabei gibt es durchaus positive Beispiele. Manche Bezirke beantworten journalistische Anfragen schnell und ausführlich. In Margareten etwa funktioniert das bemerkenswert gut. Andere Bezirke reagieren dagegen gar nicht.

Und auch innerhalb der Bezirksvertretungen wird über mehr Transparenz diskutiert. Einige Fraktionen sprechen sich dafür aus, Livestreams dauerhaft verfügbar zu machen. Das wäre ein kleiner Schritt mit großer Wirkung.

Denn lokale Demokratie lebt davon, dass man ihr zusehen und über sie berichten kann.

Manchmal zeigt sich in den Sitzungen auch, wie überraschend politische Prozesse tatsächlich sein können. In der Donaustadt etwa wurde ein Antrag von der entsprechenden Expert*innenkommission nach Prüfung zur Ablehnung empfohlen. Die Abstimmung endete mit einem Patt: 26 Stimmen dafür, 26 dagegen. Weil damit keine eindeutige Mehrheit für die Ablehnung zustande kam, war der ursprüngliche Antrag doch angenommen.

Auch das gehört zur Demokratie: Entscheidungen, die knapper kaum sein könnten.

Wenn ein Platz umgestaltet wird, wenn eine Straße ihr Gesicht verändert oder wenn ein Areal verbaut oder entsiegelt wird, dann müssen – oder dürfen – wir alle später mit diesen Entscheidungen leben.

Diskutiert wird darüber viel.

Berichtet wird über diese Debatten erstaunlich wenig.

Die vielleicht klügste Idee kam diese Woche von Jugendlichen

Und dann gibt es diese Momente, wegen denen ich mir diese Sitzungen gerne anschaue.

Während in der Donaustadt darüber diskutiert wurde, ob Fahrradfahrende künftig Kennzeichen brauchen sollten, damit man Regelverstöße besser ahnden kann, und während es an anderer Stelle um Verkehr, Bauprojekte, Budgets und vieles mehr ging, brachte das Jugendparlament einen ganz anderen Antrag ein:

Die medizinische Versorgung von obdachlosen Menschen soll verbessert werden.

Der Antrag wurde von allen Parteien einstimmig angenommen.

So einfach kann Politik manchmal sein. Ein Problem benennen, darüber sprechen und gemeinsam zu einer Lösung kommen.

Geht doch.

Es war nicht alles früher besser

Und dann ist da noch etwas, das mir dieser Tage positiv aufgefallen ist.

Ich kenne kaum eine Frau, die den sogenannten Schlüsselgriff nicht kennt. Die Schlüssel werden zwischen die Finger gesteckt, die gezackten Seiten zeigen vom Körper weg. Nicht, weil das besonders praktisch wäre, sondern weil viele Frauen gelernt haben, nachts vorsichtig zu sein.

Es ist ein Ritual der Unsicherheit.

Deshalb finde ich eine neue Initiative der Stadt Wien bemerkenswert. Mit der App „Safer Places“ können Nutzer*innen per Knopfdruck einen Alarm auslösen, wenn sie sich unwohl oder bedroht fühlen.

Zwölf Clubs rund um den Gürtel nehmen bereits an dem Projekt teil. Wer Hilfe braucht, kann in der App einen Alarm auslösen. Das Sicherheitspersonal sieht, in welchem Bereich des Clubs die Meldung eingegangen ist, und kann unmittelbar reagieren.

Die App kann aber noch mehr: Freund*innen können miteinander verbunden werden und erhalten eine Benachrichtigung, wenn jemand auf dem Heimweg in eine Notsituation gerät.

Ich finde das großartig.

Weil es ein sehr konkretes Problem ernst nimmt. Und weil es zeigt, dass Sicherheit nicht nur aus Verboten und härteren Strafen besteht, sondern manchmal auch aus guten Ideen und der richtigen Technologie.

Es war eben nicht alles früher besser. Und hoffentlich kommen wir endlich an einen Punkt, an dem wir auch die App nicht mehr brauchen

Die App könnt ihr hier herunterladen:

Wenn ihr Menschen kennt, für die das hilfreich sein könnte, dann teilt diesen Newsletter gerne weiter.

Die nächsten Sitzungen:

mit Link zum Livestream, falls vorhanden.

Mittwoch, 24. Juni
Josefstadt (8.) – 17:00 Uhr (Opens in a new window)
Alsergrund (9.) – 17:00 Uhr (Opens in a new window)

Donnerstag, 25. Juni
Ottakring (16.) – 16:00 Uhr (Opens in a new window)
Landstraße (3.) – 16:00 Uhr kein Livestream
Neubau (7.) – 17:00 Uhr (Opens in a new window)
Liesing (23.) – 17:00 Uhr (Opens in a new window)

Freitag, 26. Juni
Rudolfsheim-Fünfhaus (15.) – 17:00 Uhr (Opens in a new window)

Die eSeL Kunst Tausch Börse kehrt zurück!

Einen Tag lang können ungeliebte Kunstwerke im mumok Café abgegeben und neue Fundstücke unkompliziert und kostenlos nach Hause genommen werden - inkl. mumok-Katalog als Belohnung!

Sonntag, den 28. Juni 2026 — 10 - 20 Uhr
im mumok Café
Museumsplatz 1 in 1070 Wien

Vor knapp zehn Jahren sorgte die „Entsetzliche Kunst“-Tauschbörse im Rahmen der Ausstellung „Skandal Normal?!“ im O.K. Linz / OÖ Kulturquartier sowie beim Offspace-Festival „365“ in der Wiener MASC Foundation für Gesprächsstoff. Nach zahlreichen Debatten über Kunstgeschmack, Qualität und Wert lädt eSeL nun wieder zum großen Tausch ungeliebter Kunstwerke – diesmal im mumok Café im MuseumsQuartier Wien.

Bis zum nächsten Mal wünsche ich dir eine gute Zeit.

Liebe Grüße,
Alexandra Folwarski, Herausgeberin Wiener Flâneur

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