Bezirksbeirat Stuttgart-Ost am 6. Mai – übersichtlich und verständlich

Bezirksbeirat – Was ist das?

Der Bezirksbeirat ist sozusagen der Gemeinderat im Kleinformat für Stuttgart-Ost. Sie sollen das Bindeglied zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern des Stadtbezirks, der Stadtverwaltung und dem eigentlichen Gemeinderat der Stadt sein. Der Unterschied: Bezirksbeiräte sind lediglich beratende Gremien und geben Empfehlungen zum Beispiel für Bauvorhaben ab, die Entscheidung selbst trifft der Gemeinderat. Die Zahl der Mitglieder hängt von der Einwohnerzahl des jeweiligen Stadtbezirks ab. Die Bezirksbeiräte werden nicht direkt gewählt. Die Zahl der Sitze für die einzelnen Parteien und Wählervereinigungen wird aus dem Wahlergebnis errechnet, die Parteien schlagen dann Kandidatinnen und Kandidaten dafür vor, der Oberbürgermeister bestellt sie. Mehr Infos dazu sind hier zu finden:

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Dem Bezirksbeirat Stuttgart-Ost gehören 16 ordentliche Mitglieder und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter an. Die aktuelle Sitzverteilung:

CDU und Bündnis 90/Die Grünen jeweils 4 Sitze

SPD 2 Sitze

AfD, Freie Wähler, FDP, Die Linke, SÖS, Volt jeweils 1 Sitz

Wer im einzelnen dazu gehört, ist hier zu finden:

Die Tagesordnung vom 6. Mai 2026

1. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

Fester Bestandteil der Tagesordnungen des Bezirksbeirats ist am Anfang immer der Punkt „Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft”. Hier kann sich jede und jeder in der öffentlichen Sitzung Anwesende zu einem Thema aus dem Stadtbezirk zu Wort melden. Oft wird das im Vorfeld mit dem Bezirksvorsteher beispielsweise in dessen Sprechstunde immer dienstags besprochen, man kann sich aber auch spontan melden.

2. Bau der Wasserstoff-Pipeline

Am Mittelkai im Stuttgarter Hafen entsteht gerade ein Wasserstoff-Pilotprojekt, zu dem auch eine Pipeline gehört, die bis zum SSB-Betriebshof in Gaisburg führen soll. Infos dazu sind hier nachzulesen:

In der Sitzung wird über den aktuellen Stand berichtet.

3. Vermüllung in Stuttgart-Ost

Das Thema Müll im öffentlichen Raum wird auch in Stuttgart-Ost immer wieder diskutiert – in der Sitzung heute auch im Bezirksbeirat. Wie seht ihr das? Hier eine kleine Umfrage dazu, sie kann direkt hier ausgefüllt werden (ganz anonym und ohne, dass irgendwelche Daten außer den Antworten erhoben werden):

4. Aktuelle Informationen zum Standort Klingenbachanlage

Hier geht es vermutlich um die Grundschule Gablenberg, über die auch hier wiederholt berichtet wurde. Nachzulesen hier:

5. / 6. Bezirksbudget

Jeder Stadtbezirk verfügt über ein Bezirksbudget in fünfstelliger Höhe. Für die Verwendung des Geldes hat die Stadt Richtlinien festgelegt (einfach auf die unterstrichene Zeile klicken, dann geht es direkt zu den Richtlinien) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Im Prinzip kann jede und jeder einen Antrag auf finanzielle Unterstützung durch Geld aus dem Bezirksbudget stellen, sofern die Richtlinien erfüllt sind. Auf der Webseite der Stadt heißt es: „Mit dem Bezirksbudget haben die Stadtbezirke und ihre Bezirksbeiräte die Möglichkeit, bürgerschaftliches Engagement, kulturelle Veranstaltungen, Stadtteilfeste, kleine Baumaßnahmen sowie Bürger- und Kinderbeteiligung in ihrem Stadtbezirk zu unterstützen und damit auch eigene Schwerpunkte zu setzen.” (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) (Für weitere Infos einfach auf die unterstrichenen Zeilen klicken). Hier geht es um Anträge der Naturfreunde und für den Kultursommer.

7. und folgende: Die übrigen Tagesordnungspunkte (siehe oben) erklären sich selbst.

Bereits erschienene Artikel sind auf der S-Ost-Karte verlinkt, einfach größer zoomen und auf die blauen Buttons klicken:

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