Schwerin ohne OB | Grünfläche oder Neubau – Was beim Bürgerentscheid tatsächlich auf dem Spiel steht | Schulzenweg wird grundhaft erneuert

9. Januar 2026

Guten Tag,

in Schwerin ist gerade ein Posten frei, den man sonst eher für unverzichtbar hält: die Stadt hat momentan keinen Oberbürgermeister. Rico Badenschier ist zu Jahresbeginn wieder in seinen Beruf als Arzt gewechselt. Ein neuer Oberbürgermeister wird erst am 12. April gewählt. Dazwischen regiert nun mit dem 1. stellvertretenden Oberbürgermeister Bernd Nottebaum die Übergangslösung.

Im letzten Jahresend-Interview (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) mit dem Stadtsender TV Schwerin hatte Rico Badenschier 2025 als ein Jahr beschrieben, in dem viele Projekte gestartet oder „auf die Schiene gesetzt“ worden seien. Die Ergebnisse werde man erst in den nächsten Jahren sehen

Badenschier schaute gelassen und dankbar auf neun Jahre im Amt zurück. Als wichtige Themen seiner Amtszeit hatte er die Entwicklung des Industrieparks (unter anderem Ypsomed), neue Rad- und Sportinfrastruktur, Stadtentwicklungsvorhaben wie die Landesgartenschau-Fläche am Güterbahnhof sowie die kommunale Wärmeplanung genannt.

Sorgen hatte ihm die Finanzlage der Kommunen gemacht, zugleich hatte er betont, dass Schwerin weiter in Schulen, Kitas und die Digitalisierung der Verwaltung investiert habe.

Formal läuft nun natürlich alles weiter, die Verwaltung arbeitet, Sitzungen finden statt, Entscheidungen werden vorbereitet. Aber politisch ist das Stadthaus gerade ein bisschen wie eine WG ohne Hauptmieter: Man weiß, dass irgendwann jemand einzieht, aber noch hängt niemand die Bilder auf.

Das merkt man auch im politischen Betrieb. Große Linien? Vertagt. Klare Richtungsentscheidungen? Lieber später. Schließlich will niemand Fakten schaffen, bevor die oder der Neue überhaupt den Schlüssel bekommen hat.

Jetzt ist Schwerin erst einmal ohne Oberbürgermeister. Auf Zeit. Die Wahl steht an, mehrere Kandidatinnen und Kandidaten sind bereits bekannt. Bis dahin bleibt die Frage offen, wie viel Gestaltungsraum dieses Amt in Schwerin künftig überhaupt noch bietet.

Heute im KURS-Brief:

• Grünfläche oder Neubau? Was beim Bürgerentscheid wirklich auf dem Spiel steht

• Wo man seine Weihnachtsbäume los wird

• Planung eines neuen Wohngebiets in der Weststadt

• Wechsel in der Stadtvertretung

• Sperrung des Schulzenwegs bis Ende April
  

🟠THEMA DER WOCHE

Grünfläche oder Neubau? Was beim Bürgerentscheid wirklich auf dem Spiel steht

Es geht um einen Park. Und es geht um weit mehr als das.
Bis zum 25. Januar entscheiden die Bürgerinnen und Bürger von Schwerin erstmals per Bürgerentscheid (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) über eine konkrete Frage der Stadtentwicklung: Soll der Stadtteilpark an der Kieler Straße im Stadtteil Lankow verkauft und bebaut werden, oder bleibt er erhalten?

Worum geht es wirklich?

Formal lautet die Frage: Bleibt das Grundstück im Eigentum der Stadt oder wird der Verkaufsbeschluss aufgehoben?

Auf dem Stimmzettel wird die Frage wie folgt lauten:

„Sind Sie dafür, dass das Grundstück Kieler Straße (Flurstück 313/4, Flur 3, Gemarkung Lankow), Stadtteilpark/Spielplatz im Eigentum der Stadt verbleibt, nicht verkauft wird und der Spielplatz und Park an diesem Standort erhalten bleiben?“

Inhaltlich geht es um einen rund 4.800 Quadratmeter großen Stadtteilpark mit Bäumen, Wiesen, Spielgeräten und Sitzbänken. Ein Ort, der täglich genutzt wird, als Treffpunkt, Spielraum, Aufenthaltsfläche. Die Spielplatzkonzeption der Stadt stuft ihn als stark frequentiert ein.

Dem gegenüber steht ein Bauvorhaben: Geplant sind Praxisräume, einzelne Wohnungen, zusätzliche Verkaufsflächen und ein größerer, überwiegend kostenpflichtiger Parkplatz. Der Park würde vollständig versiegelt. Als Ausgleich sollen drei kleinere Spielflächen an anderen Stellen entstehen.

Der Bürgerentscheid ist die direkte Folge eines erfolgreichen Bürgerbegehrens. Innerhalb weniger Wochen wurden weit mehr als 5.000 Unterschriften gesammelt. Genug, um eine Abstimmung durchzusetzen.

Warum ist das bedeutsam?

Zum einen, weil es um einen realen Ort geht, den viele Menschen kennen und nutzen. Gerade in einem Stadtteil mit dichter Bebauung und vielen Haushalten ohne eigenen Garten erfüllt der Park eine wichtige Funktion für Lebensqualität, soziale Kontakte und Erholung.

Zum anderen, weil es der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt ist. Zum ersten Mal können alle Wahlberechtigten verbindlich über ein konkretes städtisches Projekt abstimmen. Das verleiht der Entscheidung ein besonderes Gewicht, unabhängig vom Ausgang.

Was steckt tiefer dahinter?

Der Konflikt berührt mehrere Ebenen gleichzeitig.

Stadtentwicklung:

Die Stadt verweist (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) darauf, dass die Fläche im integrierten Stadtteilentwicklungskonzept als Potenzialfläche für Nahversorgung und Gemeinbedarf ausgewiesen ist. Befürworter des Projekts sehen darin eine Chance zur Verdichtung und zur Stärkung des Nahversorgungszentrums.

Kritiker halten entgegen, dass Verdichtung nicht zwangsläufig auf Kosten bestehender Grünflächen erfolgen müsse – zumal es im Stadtteil weitere bebaubare Flächen gibt.

Versorgung:

Der Investor argumentiert mit zusätzlichem Flächenbedarf für Praxen und Nahversorgung. Gleichzeitig ist bekannt, dass es in Schwerin derzeit keine neuen kassenärztlichen Sitze für Ärzte gibt. Die Bedarfsplanung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) der Kassenärztlichen Vereinigung weißt den Raum Schwerin für die hausärztliche Versorgung als “gesperrten Planungsbereich” aus. Für die allgemeine fachärztliche Versorgung spricht die Körperschaft von einer “partiellen Öffnung”. Neue Praxen würden daher vor allem durch Umzüge oder private Angebote entstehen. Ob sich die medizinische Versorgung für gesetzlich Versicherte dadurch verbessert, ist umstritten.

Umwelt und Klima:

Der Park erfüllt Funktionen, die sich kaum ersetzen lassen: Kühlung im Sommer, Versickerung bei Starkregen, Schatten, Aufenthaltsqualität. Die geplanten Ersatzflächen sind deutlich kleiner, teilweise straßennah und bestehen überwiegend aus versiegelten Wegen.

Beteiligung:

Ein zentraler Kritikpunkt betrifft das Verfahren. Kinder und Jugendliche, die den Park intensiv nutzen, waren im Planungsprozess nicht systematisch eingebunden, obwohl entsprechende Beteiligung gesetzlich vorgesehen ist. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat dies öffentlich kritisiert (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Die Stadt räumte ein, dass das Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz nicht eingehalten wurde.

Welche Positionen stehen sich gegenüber?

In der Stadtvertretung gibt es keine einheitliche Linie.

• SPD (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) spricht sich klar für den Erhalt des Parks aus und sieht keinen nachgewiesenen Mehrwert für Versorgung und Stadtentwicklung.

• CDU (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)befürwortet den Verkauf und das Bauprojekt als Beitrag zu Versorgung, Wohnen und Verdichtung.

• Grüne/Die PARTEI (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), Die Linke (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), AfD (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) sowie Unabhängige Bürger/FDP (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) geben keine geschlossene Abstimmungsempfehlung ab. Sie verweisen jeweils auf einen Zielkonflikt zwischen Grünflächenschutz, Versorgung, Stadtentwicklung und Beteiligung.

• Der Stadtvertreter Stephan Martini (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) (fraktionslos) unterstützt den Erhalt des Parks. Er betont dessen Bedeutung als öffentliche Grün- und Begegnungsfläche, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien, kritisiert die aus seiner Sicht unzureichende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie den Umgang mit öffentlichem Eigentum und sieht Alternativen zur Bebauung an anderer Stelle im Stadtteil.

Die Stadtverwaltung stellt in ihrer offiziellen Stellungnahme (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) vor allem die Vorteile des Projekts für Nahversorgung und Nutzungsmischung heraus.

Und der Investor?

Der Investor Tillmann Stein, einer der Geschäftsführer der Quarta GmbH & Co. KG hat sich bislang einmal öffentlich geäußert – in einem Artikel in der “Ostsee-Zeitung” (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Darin betont er, man wolle „nur Gutes für den Stadtteil“, verweist auf Flächenbedarf von Praxen, die Erweiterungspläne des ansässigen Discounters und auf Ersatzspielplätze.

Fragen unserer Redaktion zu zentralen nicht beantworteten Punkten – etwa zur tatsächlichen Zahl interessierter Ärzte, zu Alternativen im Bestand, zum langen Verlauf der Vertragsverhandlungen oder zur fehlenden frühen Bürgerbeteiligung – blieben unbeantwortet. Der Investor hatte schon früh einen ursprünglich vereinbarten Gesprächstermin mit der SNO-Redaktion unentschuldigt platzen lassen.

Damit bleiben Zweifel und Kritikpunkte am Vorgehen des Investors bestehen, ohne dass sie ausgeräumt werden konnten. Das erschwert eine sachliche Abwägung für viele Leserinnen und Leser.

Welche Perspektiven ergeben sich?

Der Bürgerentscheid entscheidet zunächst nur über dieses eine Grundstück. Doch seine Signalwirkung reicht weiter. Er betrifft den Umgang mit öffentlichem Eigentum, mit Grünflächen in verdichteten Quartieren und mit Beteiligungskultur.

Ein Ja oder Nein wird als Maßstab gelesen werden: für künftige Investorenprojekte, für den Stellenwert von Parks und Freiräumen, und für die Frage, wie früh und transparent Stadtentwicklung verhandelt werden sollte.

Was bedeutet das ganz praktisch?

Ganz praktisch heißt das: Alle Wahlberechtigten erhalten Briefwahlunterlagen. Die Abstimmung ist nur gültig, wenn genügend Menschen teilnehmen. Ein „Ja“ setzt sich durch, wenn sowohl die Mehrheit der gültigen Stimmen als auch mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten zustimmen. Wer nicht abstimmt, entscheidet also indirekt mit.

Und ganz praktisch heißt es auch: Sich selbst informieren, Argumente abwägen, Unsicherheiten aushalten. Der Bürgerentscheid ist kein Stimmungsbarometer, sondern ein formales Instrument. Er zwingt zur Entscheidung, ohne Zwischenlösung.

Was bleibt, ist eine einfache Frage mit großer Tragweite:
Wie soll sich dieser Teil der Stadt entwickeln und wer entscheidet darüber?

> Überblick zum Ablauf des Bürgerentscheids (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

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🟠KURZ & KLEIN

+++Die Stadt Schwerin hat feste Sammelstellen für ausgediente Weihnachtsbäume in allen Stadt- und Ortsteilen benannt. Die Übersicht (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) umfasst Standorte von der Gartenstadt bis Zippendorf und soll kurze Wege sowie eine umweltgerechte Entsorgung ermöglichen. Die Abholung der Bäume ist bis zum 23. Januar 2026 vorgesehen. Eine vollständige Liste der Sammelpunkte ist veröffentlicht worden.

+++ Nach dem tödlichen Messerangriff am Schweriner Schlosspark Center ist der Angeklagte zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Schwerin sprach den 25-jährigen Mann wegen Totschlags schuldig. Darüber berichtete unter anderem der “Nordkurier” (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Er hatte die Tat an einem 17-jährigen Landsmann gestanden. Der Angriff ereignete sich im Februar 2025 nach einem Streit; das Opfer starb an den Folgen mehrerer Messerstiche. Der Täter war nach der Tat über mehrere Länder geflüchtet und wurde später auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls festgenommen und ausgeliefert.

+++ Die Kriminalpolizei ermittelt in Fällen, in denen Jugendliche über Onlineplattformen gezielt unter psychischen Druck gesetzt und zu selbst verletzendem Verhalten gedrängt wurden. Die Täter manipulieren ihre Opfer durch Drohungen, Beleidigungen und Nötigungen, teils ausgehend von Kontakten in Onlinespielen. Die Polizei warnt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) vor erheblichen psychischen Folgen für Betroffene und betont, dass das Drängen zu Selbstverletzungen eine Straftat ist. Eltern und Bezugspersonen werden aufgerufen, aufmerksam zu sein und Verdachtsfälle frühzeitig bei der Polizei anzuzeigen.

+++ Landwirte haben am Donnerstag in Mecklenburg-Vorpommern an mehreren Autobahnauffahrten gegen das geplante EU-Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Mercosur protestiert. Nach Polizeiangaben kam es trotz geplanter Versammlungen an 32 Anschlussstellen zu keinen Verkehrsbehinderungen. Die Aktionen verliefen ruhig, Autobahnauffahrten wurden nicht blockiert. Die Bauern befürchten Wettbewerbsnachteile durch das Abkommen. Der Bauernverband MV beteiligte sich nicht an den Protesten.

+++ Die Stadt Schwerin informiert frühzeitig über die Planung eines neuen Wohngebiets in der Weststadt. Am 20. Januar 2026 stellt die Verwaltung den Bebauungsplan Nr. 138 „Weststadt – Johannes-Brahms-Straße“ für das Gelände der ehemaligen Beruflichen Schule Technik öffentlich vor. Die Informationsveranstaltung beginnt um 18 Uhr im Nachbarschaftstreff der Schweriner Wohnungsbaugenossenschaft eG in der Lessingstraße. Bürgerinnen und Bürger können sich dort informieren und Anregungen einbringen; die Planungsunterlagen sind zudem online abrufbar. (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

+++ Kurzer Exkurs in die Landespolitik. Mecklenburg-Vorpommern bildet trotz bundesweitem Rekord das Schlusslicht bei Start-up-Gründungen. Das geht aus einer Analyse des Start-up-Verbands hervor. Während in Deutschland 2025 insgesamt 3.568 neue Start-ups entstanden – ein Plus von 29 Prozent –, wurden in MV lediglich 17 Neugründungen gezählt, so wenige wie in keinem anderen Bundesland. Auch bezogen auf die Einwohnerzahl liegt das Land mit 1,1 Start-ups je 100.000 Einwohner deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), Martin Schmidt, macht dafür jahrelange wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen, Bürokratie und mangelnde Gründungsförderung verantwortlich. Wirtschaftsminister Wolfgang Blank (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) setzt hingegen auf stärkere Gründungsimpulse aus der Wissenschaft und internationale Kooperationen, um die Innovationskraft des Nordostens zu steigern.


+++ Im Auftrag der Landeshauptstadt Schwerin wird der Schulzenweg von der Ortsumgehung B106 bis Hausnummer 27 ab dem 12. Januar bis voraussichtlich 30. April 2026 grundhaft erneuert. In diesem Zeitraum ist der Abschnitt für den gesamten Verkehr voll gesperrt. Eine Umleitung über die Rogahner Straße ist ausgeschildert, über die Straße Mittelstelle bleibt der Schulzenweg erreichbar.

Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Dann nutzen Sie gerne unseren Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.

> zum Briefkasten (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

🟠EIN-SATZ-ZENTRALE

+++ Der Schweriner Stadtvertreter Stephan Martini legt sein Mandat nieder, sein Sitz in der Stadtvertretung der Schwerin geht planmäßig an Stephan Schrör von der Wählergemeinschaft ASK. (SNO | Schwerin Lokal) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

+++ Innenminister Christian Pegel hat einen Gesetzentwurf für ein neues Katastrophenschutz-Ehrenzeichen in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, mit dem langjähriges und besonderes Engagement im Bevölkerungsschutz anerkannt werden soll. (Presseportal (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre))

+++ Das STOLLE Sanitätshaus hat in Schwerin den Grundstein für ein neues Verwaltungsgebäude in Schwerin-Süd gelegt, das mehr Platz für Reha-Technik schafft und Mitte 2026 bezogen werden soll. (SNO | Schwerin Lokal) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

+++ Der Landkreis Nordwestmecklenburg warnt wegen stürmischem Winterwetter vor glatten Straßen, Schneeverwehungen und eingeschränkter Sicht und ruft zu besonderer Vorsicht auf. (Landkreis Westmecklenburg) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

+++ Der neu gegründete ZONTA-Förderverein Schwerin setzt sich in der Schwerin für die Stärkung von Frauen und Mädchen ein und plant Projekte zu Gleichstellung, Bildung und Frauengesundheit. (SNO | Schwerin Lokal (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre))

+++ Mattes Pienkoß ist neuer Leiter der Polizeiinspektion Schwerin und wurde Anfang Januar von Innenminister Christian Pegel offiziell in sein Amt eingeführt. (Nordkurier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre))

🟠DRINNEN & DRAUSSEN

Wir haben heute für Sie in den Kalender geschaut und einige Veranstaltungstipps für Schwerin zusammengestellt:

+++ Montag den 12. Januar geht es um Affären und Dramen. Das Mecklenburgische Staatstheater zeigt die berühmte Barockoper von Claudio Monteverdi über Macht, Liebe und Intrigen im alten Rom. Gespielt wird im Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin. Tickets gibt es hier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) und sind ab ca. 18 Euro, je nach Platzkategorie.

+++ Donnerstag, 15.01. & Freitag, 16.01. Kulinarisch neue Erfahrungen sammeln und dabei Lachen mit Witz und Spaß. Bei dieser Dinner-Show verbindet der Schauspieler Andreas Neumann Humor und Wortwitz von Heinz Erhardt mit einem mehrgängigen Menü. Die Veranstaltung findet im Seglerheim Schwerin statt. Der Eintritt inklusive Menü liegt bei rund 85–90 Euro. Mehr Infos. (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)

+++ “Panzer ich begrüße Sie!” Mit seinem aktuellen Programm nimmt Paul Panzer die moderne Gesellschaft ins Visier – von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz bis hin zu Alltagswahnsinn und zwischenmenschlichen Absurditäten. In gewohnt schriller Art verbindet er provokante Fragen mit viel Wortwitz und Publikumsnähe. Die Show findet am 17.01.2026 in der Sport- und Kongresshalle Schwerin statt, Tickets sind hier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) ab etwa 40 Euro im Vorverkauf erhältlich.

+++ Die Stiftung Mecklenburg zeigt eine neue Sonderausstellung zu den ersten Lithografen im Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin, mit Schwerpunkt auf dem Künstler August Achilles. Präsentiert werden frühe Stadtansichten und historische Motive aus Schwerin und der Region, die die Anfänge der Lithografie eindrucksvoll veranschaulichen. Die Vernissage ist am 10. September 2025 um 16 Uhr, der Eintritt ist frei.

+++ Der vielfach preisgekrönte Gitarrist Vicente Patiz nimmt das Publikum mit auf eine musikalische Weltreise voller Klanglandschaften, Virtuosität und Humor. Mit Gitarren, Loopstation und außergewöhnlichen Instrumenten verbindet er Geschichten aus über 2.000 Konzerten mit Musik zum Träumen, Staunen und Lachen. Das Konzert verspricht einen atmosphärischen Abend zwischen Fernweh, Leidenschaft und unterhaltsamem Erzählen. Tickets hier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) ab 17 Euro.

🟠PS

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Vielleicht lohnt es sich, morgen einfach mal ein paar Minuten ganz ohne To-dos im Kalender einzuplanen – und zu beobachten, was dann plötzlich leichter geht.

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