Widersetzen hat geliefert, aber…

Der AfD-Parteitag hat ohne 1 Sekunde Verzögerung begonnen, er wurde nicht verhindert, er wurde nicht gestört. Widersetzen hat geliefert und trotzdem muss ich den Text anfangen, wie ich ihn anfange. Ich war in Erfurt. Es hat wehgetan und mir fehlte bis zum Ende nur noch der Wasserwerfer auf meiner Polizeigewalt-Bingokarte. Es hat sich in anderen Momenten aber auch endlich wieder mal sooo gut angefühlt, als wären sie zurück, die großen Tage des zivilen Ungehorsams im Rheinland, im Hambi, im Danni, als wären sie doch nochmal da, die Momente, in denen wir glauben können, dass heute was geht, dass wir gewinnen können, wenigstens diesen 1 Sieg. Aber der Blick auf die diversen Ticker sorgte dann doch wieder für harte Bruchlandungen in der noch härteren und dunklen Realität. Bereits gegen 8:30 sind so viele Nazis in der Messe, dass der Parteitag beschlussfähig ist und pünktlich um 10:00 legen sie los.

Danke Widersetzen & Co.

Ca. 250 Busse aus Deutschland und sogar Österreich, Tausende per Zug, ganz Erfurt voll von Kundgebungen, Demonstrationen und weiteren Angeboten gegen rechts, seit 5 Uhr Menschen in Blockaden, es wird gerannt, gesungen, skandiert, alle Finger haben ihre Blockadeziele erreicht, 8 große Blockaden auf alle Zufahrten zur Messe, kleinere Gruppen, die aufgrund von Polizeigewalt von größeren Fingern abgetrennt wurden, selbstständig unterwegs, um aktiv zu werden. Fotos, Vdeos & Berichte, die für Gänsehaut, Glücksgefühle und Pipi in den Augen sorgen, Erfolgsmeldungen über jede weitere blockierte Straße, große Zubringerdemos von NGOs, Gewerkschaften, Kirchen und anderen bürgerlichen Bündnissen, solidarische Erfurter*innen, die Wasser & Essen in Polizeikessel reichen. Es gab sogar Ausbruchversuche und auch erfolgreiche Ausbrüche aus Polizeikesseln. Es gab wieder einmal Szenen brutaler Polizeigewalt, Räumpanzer, Wasserwerfer, aufgepeitschte Polizeihunde ohne Maulkorb kurz vorm Durchdrehen direkt neben Protestierenden. Erfurt hatte schon zwischen 5:00 und 9:00 alles, was es für Massenaktionen, zivilen Ungehorsam und Demonstrationen braucht, inklusive eines Gerichtsurteils in der Nacht, dass die Versammlungsverbote kippte. Es gab zumindest in Parolen auch hin und wieder eine gewisse Militanz („Bullen[bitte keine Tiernamen] Mörder Lügner“ wird mir für immer in den Ohren klingen).

Widersetzen hat geliefert, auch endlich mal wieder eine Massenmobilisierung, die ihren Namen verdiente, die erfolgreich war und ohne die ziviler Ungehorsam in dieser Form nicht funktioniert. Mittlere fünfstellige Zahlen wurden erreicht, knapp 20000 waren in Blockaden. Widersetzen hat unser Playbook des massenhaften zivilen Ungehorsams von A – Z durchgespielt, und zwar mit Bravour.

Aber…

Am Ende blieb es eben doch wieder bei symbolischen Akten, bei gesetzten Zeichen, beim alles versucht haben, aber eben doch nicht verhindern können. Ein paar Stunden später, wenn die Augen rot sind und brennen vom Pfefferspray, langsam blaue Flecken sichtbar werden und alles wehtut von der Rennerei, wenn die Beschlüsse des Nazi-Parteitages und Bilder der Nazis wegen langsam nachlassender Euphorie und eines sinkenden Adrenalinspiegels nicht mehr ignoriert werden können, wenn sich bald vermutlich einige Medien und Politiker*innen wie zu erwarten überschlagen, um Chaos und linksextreme Gewalt herbeizuphantsieren… Ein paar Stunden später also ist Widersetzen trotzdem im Kernziel gescheitert und aus den Statements der Pressesprechenden, den tollen Videos mit den Gänsehautbildern kommen doch wieder die bereits üblichen Floskeln, die alles sind, was möglich ist, wenn man eben nicht verkünden kann: der Parteitag hat nicht stattgefunden, der Parteitag konnte erst am Sonntag beginnen.

Das liegt nicht an Widersetzen. Es liegt an der Polizei und dem Staat, die Nazis schützen. Es liegt an Gewalt. Es liegt daran, dass Staat und Polizei inzwischen gelernt haben, wie ziviler Ungehorsam verpufft. Es liegt auch daran, dass nichts zu blockieren ist, wenn ein Großteil der Nazis nicht mehr anreisen muss oder sie dies so geballt und mit Polizeieskorten so früh tun, dass Blockaden ab 5:00 Uhr bereits ins Leere laufen. Klar, beim nächsten Mal kann versuchen, ab Freitag zu blockieren, ab Donnerstag, 1 Woche vorher…Die Grenzen dessen, sind schnell erreicht.

Was Staat und Polizei tun, können wir nicht beeinflussen. Wir haben nur uns selbst und unsere Wege des Widerstands und des Protestes und da sollten wir ehrlich sein, vor allem zu uns selbst (endlich): das Widersetzen gescheitert ist, liegt nicht an Widersetzen und gleichzeitig eben doch. Es liegt an der Protest- und Aktionsform, von der wir partout nicht lassen wollen, obwohl sie überholt und für das, was notwendig ist und was wir uns selbst immer wieder als Ziele stecken nicht mehr geeignet ist. Leider ist sie das nicht mehr, denn Erfurt hat auch mich in Momenten immer wieder glücklich gemacht, meine alte Liebe zu Bewegungen und massenhaftem zivilem Ungehorsam wieder aufflammen lassen. Es waren aber nur Momente und die wurden nicht (nur) von schubsenden, prügelnden, pfeffernden Cops jäh unterbrochen, sondern von den tatsächlichen Ergebnissen unserer Blockaden und die gab es faktisch nicht.

Alles also sinnlos?

Mein wütendes, trauriges und enttäuschtes Herz möchte „ja“ schreien in der Hoffnung, vielleicht doch endlich ein paar meiner linksradikalen Genoss*innen aufzuwecken. Aber ich versuche es mit einer etwas ausführlicheren Antwort, einem „nein, aber…“ oder vielleicht wenigstens einem „ja, irgendwie schon, aber…“

Warum Erfurt nicht umsonst war: weil es Erfurt war, weil es Thüringen war, Höcke-Land mit oft kaum sichtbaren linken Orten und Menschen. Es war nicht umsonst, denn es gab sie, die euphorischen Momente, das gute Gefühl VIELE zu sein, mit vielen nicht nur Schilder zu halten, sondern etwas mehr in die Waagschale zu werfen. Es ist wichtig und elektrisierend, geschlossen vor gepanzerter Gewalt und ihren diversen Ausrüstungsgegenständen zu stehen. Manchmal blitzte in den Augen dieser Roboter in schwarz dann auch kurz nicht nur Hass (JA!) und aufgepeitschtes Adrenalin in Vorfreude dessen, was sie gleich tun dürfen und werden, auf. Manchmal waren da auch Nervosität und die Angst, die Kontrolle über die Situation zu verlieren. Gemeinsame Anreisen, das Sitzen auf Straßen, eingehakt, mal wieder revolutionäre Lieder singen, Essen zu teilen und sich die Zeit zu vertreiben. Das alles ist wichtig, das alles war Erfurt und Widersetzen. Das alles ist aber nicht das, was es sein sollte und was nötig wäre.

Es war nach dem AfD-Gutachten und vor der Wahl in Sachsen-Anhalt auch nochmal eine gute Gelegenheit für „das Bürgertum“ ihre Demopflichten zu erfüllen und ihr greenwashing zu betreiben, ehe es zurück auf’s Sofa geht, zufrieden mit sich selbst, weil man ja gezeigt hat, dass man gegen Nazis ist. Das muss jetzt wieder reichen.

Was Erfurt aber nicht war: ein tatsächlich verhinderter oder auch nur verzögerter Parteitag. Das ist das Fazit, was am Ende nicht wegzureden ist und was unter dem Strich zu Buche schlägt.

Nazis haben keine Angst

Weder Scham noch Angst haben (dauerhaft) die Seite gewechselt. Vielleicht schämen sich ein paar mehr Menschen für ein paar Tage und wählen heimlich, still und leise die Nazis, aber sie werden sie wählen und sie werden im Alltag in jeglichen Situationen wieder in rassistische Aussagen verfallen. Da reicht eine lange Schlange an der Supermarktkasse und nach maximal drei Sätzen und 17 Sekunden sagt der*die Erste wieder „sollen sie doch unsere sogenannten ausländischen Mitbürger endlich rauswerfen, damit hier wieder Ordnung herrscht“ und keine*r widerspricht. Die Proteste und all die Veranstaltungen werden zu wenig an der Stimmung in Thüringen und somit erst recht nichts an der im Rest des Landes ändern, ebenso wenig etwas an den Wahlergebnissen. Es wird die Chancen auf ein AfD-Verbot nicht erhöhen. Vielleicht haben ein paar Erfurter*innen den für sie richtigen Flyer in die Hand gedrückt bekommen und machen auch Gebrauch von dem ein oder anderen Angebot. Ob sich viele dauerhaft organisieren als Folge solcher Tage inklusive von Haustürgesprächen im Vorfeld, würde mich wirklich interessieren, denn das ist relevant für den Sinn oder Unsinn und für einen Teil strategischer Überlegungen. Ein Problem von Widersetzen und dem Scheitern am eigenen Ziel wird schon um 10:16 in der Eröffnungsrede von Chrupalla deutlich: es ist einfach, Hohn & Spott in unsere Richtung zu schicken, die wir draußen sitzen und nichts verhindern konnten. Und es werden Drohungen in Mikrofone gekeift von Menschen, die leider vermutlich bald in der Lage sein werden, diese umzusetzen.

Die Überzeugten (und die sitzen gerade in der Messehalle) schämen sich nicht mehr und sie haben keine Angst. Und sie sind es, die es denen, die schweigen ermöglichen, trotzdem mitzulaufen. Keine unserer aktuellen Protestformen sorgt für Angst bei den Überzeugten und den Lauten. Wir haben keine Hebel, die dafür sorgen, dass sie sich wieder verkriechen. Und erst dann, wenn sich die Überzeugten wieder verkriechen, könnten unsere Mittel, mit Argumenten die vielen, die schweigen, zu überzeugen, zu erreichen oder ins Nachdenken zu bringen, überhaupt greifen. Solange sie die Überzeugten sehen, die an nichts gehindert werden, die laut und erfolgreich ihren Hass verbreiten, in den man sich so bequem einreihen kann, so lange scheitern wir mit Argumenten und Gesprächen.

Es gilt, die Überzeugten daran zu hindern, weiter der entscheidende Faktor sein zu können, weiter laut, sichtbar und erfolgreich sein zu können. Klar wäre ein AfD-Verbot dafür mehr als hilfreich, aber das wird es nicht geben, also müssen wir uns was anderes ausdenken und trauen, um ein ähnliches Ergebnis zu erzielen und wieder Möglichkeiten für unsere bisherigen Protest- und Aktionsformen zu eröffnen, damit sie wieder wirksam(er) sein können.

Angst bei einigen muss die Seite wechseln, um viele zu erreichen. 

Und während ich mich am Samstag dann aufmache Richtung Kundgebungen, Infoständen, mal was essen und trinken, sehe ich ein Video der Widersetzen-Social-Media-Abteilung, in der die Sprecher*in eines Fingers um 11:00 verkündet, das Blockadeziel erreicht zu haben und dass sie auch jetzt einfach weiter erfolgreich diese Straße blockieren…wen, was oder warum sie da erfolgreich blockieren, wird das Geheimnis von Widersetzen bleiben. Das ist traurig, albern, völlig sinnlos und meine irgendwie noch positiven Vibes implodieren. Besser wird das Ganze auch nicht, wenn die Tatsache, dass der Parteitag läuft dank Hopium dann zwar schade ist und aus der Erkenntnis, dass die Nazis teilweise sogar schon in der Messehalle geschlafen haben (we got outsmarted…), eine Triumphgeschichte wird, die zeigt, wie große ihre Angst vor Widersetzen war, weil sie chancenlos gewesen wären. Das mit der potenziellen und theoretischen Chancenlosigkeit mag zwar sein, aber wir hatten keine Mittel, sie zu zwingen, es zu versuchen. Somit bleibt es bei 0 Punkten für uns. Wenn diese Deutung und Erzählung bereits der Ausblick auf die Auswertung und das Fazit der Erfurt-Proteste ist (und ich befürchte, das ist der Fall), ist bereits jetzt klar, dass es keine wesentlichen Veränderungen und Anpassungen von Taktik und Strategien geben wird, denn wir sind nicht gescheitert. Wir waren so erfolgreich, dass die Nazis schon vor Ort geschlafen haben! Ja, so kann man das sehen…Aber wie verhindern wir, dass sie dort schlafen oder wie schaffen wir es, sie wieder raus zu kriegen, darauf wird diese Verklärung und Verdrängung keine Antworten liefern können. Es bleibt gute Atmosphäre, Momente voller Gänsehaut und wirkungsloser Stärke und vermutlich ein Weiter-so, weil es so schön war und wir keine anderen Ideen haben.

Nachtrag, am Tag danach, weil ich sauer bin

Was mich am Umgang von Widersetzen mit dem, was gestern in Erfurt passiert ist, richtig sauer macht? Alles! Fehlende Ehrlichkeit und keinerlei Fähigkeit, das Offensichtliche auszusprechen. Ein Vorschlag für ein Statement, wie ich es mir wünschen würde:

„Wir sind gescheitert. Wir haben alles gegeben, grandiose Arbeit gemacht, alle zu ihren Blockadepunkten gebracht, viel Programm in ganz Erfurt auf die Beine gestellt, aber unser Ziel, diesen Parteitag zu verhindern oder wenigstens zu verzögern und effektiv zu stören, haben wir nicht erreicht und das macht uns natürlich wütend, traurig und sauer. Es gab viele Gründe dafür, auf die wir keinen Einfluss hatten (Staat, Polizei…), aber unsere Aktionsform und das Festhalten daran, ist etwas, worüber wir sprechen müssen, und das werden wir auch tun. Danke an alle, die sich heute in Erfurt gegen die Faschisten, gegen Polizei & Staat gestellt haben. An euch lag’s nicht, ihr wart großartig.“

Das wäre ehrlich. Damit würde ich mich besser fühlen, auch wenn meine Nase noch immer mit den Folgen von Nasenbluten zu tun hat, meine Augen aussehen, als hätte ich 1 Woche lang gefeiert oder geheult und mir alles wehtut. Damit würde ich mich besser fühlen, weil es mir zeigen würde, dass doch endlich eine Erkenntnis angekommen ist, dass Widersetzen bereit ist, ehrlich zu analysieren und weil es somit Aussicht darauf gibt, dass es beim nächsten Mal mit einer anderen Strategie, Taktik & Mitteln einen neuen Versuch startet. Ich würde mich damit besser fühlen, weil es meine Stimmung und meine Emotionen aufnimmt. Die Statements, die aktuell aber gespielt werden (und die werden ab morgen ja nicht plötzlich das Gegenteil verkünden), lassen genau das eben nicht vermuten. Da werden Erfolge konstruiert - „Die Nazis verkriechen sich“ „Die Nazis haben Angst vor uns“ - die so einfach nicht zutreffen. Die Nazis wollten ihren Parteitag ungestört durchführen und dafür haben sie entsprechende Maßnahmen ergriffen, bei denen sie sich auch auf Staat und Cops verlassen konnten und jetzt sitzen sie in der Messehalle und verspotten und bedrohen uns. Die Personalentscheidungen, die Reden und Beschlüsse, die drinnen getroffen werden – heilige Scheiße! Hört hin! Das ist eine Katastrophe, die direkte Gefahr für uns alle bedeutet und es besteht kein Zweifel daran, dass sie das ernst meinen und das sie vermutlich bald in der Lage sein werden, damit anzufangen. DAS ist die Realität. Die ist Scheiße und das fühlt sich beschissen an, das aber nicht zu benennen und es nicht einfach mal wütend rauszuschreien, macht es nicht weniger wahr.

Wir wollen blockieren und verhindern, wir ergreifen aber nicht entsprechende Maßnahmen und können uns natürlich nicht auf Staat und Polizei verlassen (umso wichtiger sind eigentlich unsere eigenen Maßnahmen, um das zu erreichen). Ich habe auch keine Lösung für unsere Strategie und Taktik, aber ich möchte darüber reden, ehrlich, ergebnisoffen, ohne das bereits vorher alles ausgeschlossen wird, was nicht in den aktuellen Aktionskonsens passt. Ich möchte darüber reden ohne Einmischung einer inzwischen viel zu parteinahen IL, die nur noch an breite Anschlussfähigkeit denkt und an Haustüren klingeln möchte, wie die Partei, die die Richtung linksradikaler Bewegungen vorgibt.

Erfurt war groß und mit mehr Menschen in Aktion, Blockaden und auf den Straßen als bei den anderen 3 Anläufen vorher und bei allen erdenklichen Mobilisierungen der linken Seite in letzter Zeit. Erfurt hatte trotzdem den bisher geringsten tatsächlichen Effekt, was Störung, Verzögerung oder gar Verhinderung der Nazi-Scheiße angeht, nämlich genau 0. Die hätten sogar früher als geplant anfangen können. Lasst doch diese Wut mal zu, um Himmels Willen! Es sind Menschen, die ihr da verheizt. Die gehen mit bestimmten Erwartungen und mit einer gewissen Zuversicht, mit dem Glauben daran, dass da was möglich ist in Blockaden und sie wissen, dass da Pfefferspray, Schlagstöcke, Wasserwerfer und eventuell juristische Konsequenzen warten. Sie wissen, dass das weh tun kann, vermutlich weh tun wird, sie sind trotzdem bereit es zu tun, weil sie daran glauben & Chancen sehen. Es ist unverantwortlich, die Menschen weiterhin zu mobilisieren, denn die Versprechen, die uns als Teilnehmenden gegeben werden, sind unter den gegebenen Umständen falsch und unhaltbar und langsam sollte das auch allen Organisator*innen klar sein. Jede weitere Mobilisierung mit diesen Versprechen und mit derselben, unveränderten Taktik und Aktionsform ist meiner Meinung nach bewusste Gefährdung von Aktivist*innen. Ihr brennt Menschen aus.

Als gestern gegen 8:00 die Info zur bereits erreichten Beschlussfähigkeit des Parteitages über die Ticker ging, hätten alle Blockaden beendet werden müssen. Man hätte die Finger zur Messehalle rufen können, um dort zu versuchen, den Abbruch der Nazi-Party zu erzwingen. Alle Finger können im Plenum entscheiden, ob sie das tun oder nicht. Alle Aktivist*innen können entscheiden, ob sie sich der Entscheidung des Fingers anschließen oder mit einem anderen Finger weitermachen. Das wäre eine Entscheidung gewesen, die den Versuch einer Reaktion, einer spontanen Änderung der Taktik zeigt, die Flexibilität eines Bündnisses, einen Plan B zu entwickeln. Das blieb aus. Finger blieben in ihren Blockaden für nichts und haben teilweise Polizeigewalt in Kauf genommen für nichts. Dieses „für nichts“ ist das, was mich so sauer macht. Menschen, die in Blockaden gehen, sind grundsätzlich erstmal bereit, Polizeigewalt in Kauf zu nehmen, denn wir wissen, dass die Chance dafür groß ist. Menschen haben gestern sogar Ausbrüche aus Polizeikesseln versucht, trotz Polizeigewalt. Die Menschen waren bereit, sich für ein Ziel, für den Versuch, etwas zu erreichen, diesem Risiko auszusetzen. Sie haben sich dem aber mehrere Stunden ausgesetzt, obwohl das Ziel auf diesem Wege nicht mehr zu erreichen war. Und jetzt sollen wir feiern, weil wir Erfurt zur antifaschistischen Hauptstadt gemacht haben!? Nein, wir haben keinen Grund zu feiern und ich lebe hier, ich weiß, dass Erfurt keine antifaschistische Hauptstadt ist und all die kleineren Orte hier erst recht nicht. Wacht endlich auf, hört auf mit dem vorher ausgearbeiteten und gelernten Pressesprech in Watte, pink & Glitzer! Seid wütend, kämpferisch und ehrlich mit den Tatsachen. Das schuldet ihr euch selbst und den 17000, die es gestern versucht haben und die großartig waren!