Wie man den Faschismus sogar an der Mode erkennen kann

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Immerhin: Die erfolgreiche Intervention von Präsident Donald Trump hat dem Team nix gebracht. Die USA sind im Achtelfinale der Fußball-WM gegen Belgien deutlich gescheitert. Nach einer 1:4-Niederlage ist das Turnier für das Team beendet. Zuvor hatte Trump öffentlich bestätigt, sich persönlich an FIFA-Präsident Gianni Infantino gewandt zu haben. Sein Anliegen: eine Überprüfung der Sperre von US-Stürmer Folarin Balogun. Kurz darauf setzte die FIFA die Sperre für ein Jahr auf Bewährung aus – und ermöglichte Baloguns Einsatz gegen Belgien.

Ich weiß nicht, wer widerlicher ist. Trump oder die FIFA?

Ansonsten geht es heute um den Nato-Gipfel, das Urteil im Folter-Prozess und Mängel im Strafvollzug.

Nato-Gipfel beginnt in Ankara

Vor dem Hintergrund heftiger russischer Angriffe in der Ukraine (Öffnet in neuem Fenster) und der mehrtägigen Trauerfeier im Iran für den von den USA und Israel getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei (Öffnet in neuem Fenster) beginnt heute in Ankara der jährliche Nato (Öffnet in neuem Fenster)-Gipfel. Im Vorfeld appellierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an die Verbündeten seines Landes, die Flugabwehr der Ukraine stärker zu unterstützen – den Appell wird er beim Treffen in der türkischen Hauptstadt auch noch einmal persönlich an US-Präsident Donald Trump richten können. Der wiederum hat einen Streit mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (Öffnet in neuem Fenster) vom Zaun gebrochen: Grund ist offenbar, dass US-Flugzeugen im Zusammenhang mit dem Irankrieg die Landung auf einem Stützpunkt auf Sizilien verweigert wurde.

Für die Nato-Partner wird der Gipfel damit zum Balanceakt, wie die Deutsche Welle (Öffnet in neuem Fenster) analysiert: Sie müssen Trump bei Laune halten, gleichzeitig Geschlossenheit demonstrieren und Russland abschrecken. Auch wegen der schwindenden US-Unterstützung sucht Deutschland die engere Zusammenarbeit mit Kanada. Besiegelt wurde dieser Kurs gestern mit einem gigantischen Rüstungsdeal (Öffnet in neuem Fenster): Das nordamerikanische Land bestellt bis zu zwölf U-Boote beim deutschen Rüstungskonzern TKMS. Was der Gipfel für die Türkei bedeutet, ordnet die Deutsche Welle (Öffnet in neuem Fenster) ein: Vor dem Gipfel gab es demnach Razzien in mehreren türkischen Provinzen, bei denen Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Mitglieder linker Gruppierungen festgenommen wurden. Unter Recep Tayyip Erdoğan steht die Opposition zunehmend unter Druck – weshalb sich der Deutschlandfunk (Öffnet in neuem Fenster) mit der Frage beschäftigt, ob der Nato-Gipfel die Autokratie des türkischen Staatschefs legitimiert. (mit Material von luzia Geier)

Folterprozess in Wien: Acht Jahre Haft für ehemalige Assad-Vertreter

Ein Wiener Gericht hat zwei ehemalige Vertreter des syrischen Assad-Regimes wegen Folter und schwerer Straftaten an 21 Zivilisten zu jeweils acht Jahren Haft verurteilt. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Vor dem Schöffensenat standen der frühere Leiter einer Abteilung des syrischen Geheimdienstes sowie der ehemalige Chef der Kriminalpolizei in Rakka. Die Staatsanwaltschaft warf ihnen vor, Teil eines Systems gewesen zu sein, in dem Folter systematisch eingesetzt wurde. Beide Angeklagten hatten ihre Verantwortung weitgehend zurückgewiesen und sich als machtlose Funktionäre dargestellt.

Das Gericht folgte dieser Darstellung nicht. Aufgrund ihrer Positionen seien sie sogenannte „Obhutsgaranten“ gewesen und hätten Gefangene vor Gewalt schützen müssen. Stattdessen hätten sie Gewalt zugelassen oder selbst ausgeübt.

Vertreter der Opfer sprachen von einem historischen Urteil. Viele Betroffene hätten jahrelang auf eine Anerkennung ihres Leids gewartet. Die beiden Verurteilten müssen zudem insgesamt 130.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

Der Prozess zählt zu den seltenen Verfahren gegen Vertreter des Assad-Regimes außerhalb Syriens. Grundlage ist das Weltrechtsprinzip, das die Verfolgung schwerster Völkerrechtsverbrechen unabhängig vom Tatort ermöglicht.

Nach Tod eines Häftlings: Kommission sieht schwere Mängel im Strafvollzug

Nach dem Tod eines psychisch kranken Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg ortet eine Untersuchungskommission „erheblichen Reformbedarf“ im Umgang mit psychisch beeinträchtigten Gefangenen. Kommissionsleiter Wolfgang Gratz sprach am Montag von systemischen Mängeln im Strafvollzug, schreibt der Falter (Öffnet in neuem Fenster).

Der 180 Seiten umfassende Bericht kommt zum Schluss, dass der Tod des Mannes „mit erheblicher Wahrscheinlichkeit“ hätte verhindert werden können. Der Häftling sei in Hirtenberg fehlplatziert gewesen und hätte in eine psychiatrische Einrichtung gehört. Zudem seien wichtige Informationen zu seiner Krankengeschichte nicht weitergegeben worden.

Die Justizwache sei auf den Umgang mit einem psychiatrischen Akutfall nicht ausreichend vorbereitet gewesen. Eingesetzte Gewaltmaßnahmen seien laut Kommission ungeeignet gewesen. Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen zwölf Beamte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang unter Ausnützung einer Amtsstellung. Die Todesursache ist noch nicht endgültig geklärt.

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) kündigte eine Gesamtstrategie und die Umsetzung von 78 Empfehlungen an. Geplant sind unter anderem ein Ausbau der psychiatrischen Versorgung, Deeskalationstrainings für Beamte und eine neue Station für psychische Akutfälle.

Auch die Volksanwaltschaft und Amnesty International kritisierten strukturelle Probleme im Strafvollzug und forderten eine rasche Umsetzung der Reformen.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Die Nähe der FPÖ zu den Identitären

Nach einem mutmaßlichen Angriff auf einen Taxifahrer in Leoben steht erneut die Nähe der FPÖ zu Akteuren aus dem rechtsextremen Milieu im Fokus. Die Debatte dreht sich um die Frage, wie gewaltbereit das Umfeld der Identitären tatsächlich ist – und ob innerhalb der FPÖ alle die Einschätzung von Parteichef Herbert Kickl teilen, die Bewegung sei lediglich eine „NGO von rechts“. 

Ich will Frauen nicht nach ihrem Aussehen beurteilen – warum tue ich es trotzdem?

Ich dachte immer, der Schönheitsdruck komme vor allem von Männern. Dann merkte ich, wer Frauen mit aufgespritzten Lippen am härtesten verurteilte: ich selbst.

Queere Styles und Fascho-Fashion

Die Kulturwissenschaftlerin Elke Gaugele forscht zu Fashion und Faschismus. Mit Lea Susemichel hat sie über Hypermaskulinität, den MAGA-Look und weiße Rüschenklamotten gesprochen. 

Schaut immer noch nicht viel Fußball: Markus

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