Nostalgiemäßig eher so bei 1996

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Seit Wochen posten Menschen Fotos von sich aus dem Jahr 2016 in den sozialen Netzwerken und erinnern sich in den dazugehörigen Texten an diese Zeit. Jetzt ist der Trend in den Medien, in Nachrichten-Newslettern (Touché) und auf LinkedIn angekommen und damit offiziell erledigt. Der Spiegel (Öffnet in neuem Fenster)erklärt die aktuelle Nostalgiewelle und die Sehnsucht nach einer vermeintlich einfacheren Zeit. Als Person, die vor zehn Jahren auch schon über dreißig Jahre alt war, löst 2016 keine besonderen Nostalgiegefühle in mir aus, es kommt mir eher vor, als wäre es gestern gewesen. Auch die weltpolitische Lage schien mir damals nicht gerade entspannt. Nostalgisch zurückblicken werde ich 2036 vermutlich auch nicht auf diese Nachrichten.  

Außerdem heute im Newsletter: Kritik an Zulagenpaket für Personalvertreter*innen, FPÖ und Grüne gegen Messenger-Überwachung und UN-Bericht spricht von Ära des „Wasserbankrotts“

Kritik an Zulagenpaket für Personalvertreter*innen 

Im Oktober 2025 haben sich Bundesregierung und Gewerkschaften nach langen Verhandlungen auf einen Gehaltsabschluss für den öffentlichen Dienst – etwa Lehrer*innen – geeinigt. Das Besondere: Eigentlich hatten sich beide Seiten schon auf einen Lohnabschluss geeinigt, der wurde aber auf Betreiben der Regierung wieder aufgemacht. Der Kompromiss: bis Ende 2028 gibt es ein durchschnittliches Plus von 1,5 Prozent. Die Regierung spart so für 2026 310 Millionen Euro. Im Nationalrat abgesegnet wurde diese Gesetzesnovelle im Dezember, nur die FPÖ stimmte dagegen. 

Was damals aber nicht durchdrang, berichtet (Öffnet in neuem Fenster) nun der ORF: Das beschlossene Paket enthält auch ein neues Zulagensystem für freigestellte Personalvertreter*innen. Das bedeutet deutlich mehr Geld für einige hochrangige Gewerkschafter*innen. So kritisierte der Bildungssprecher der Wiener Grünen, Felix Stadler, selbst auch Lehrer, gestern in der der ZIB2 man habe sich „quasi diesen Gehaltsabschluss, der auf Kosten von Hunderttausenden Lehrern und auch anderen öffentlich Bediensteten geht, erkauft, indem man ein paar Funktionärinnen und Funktionären der Personalvertretung oder der Gewerkschaft einfach höhere Zulagen zahlt“.

Den Grünen sei das Paket so nicht klar gewesen. Die Gewerkschaften und der zuständige Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) sprechen (Öffnet in neuem Fenster) von einer Vereinheitlichung und einer Klarstellung bisher gängiger Praxis. 

FPÖ und Grüne gegen Messenger-Überwachung 

62 Abgeordnete der FPÖ und der Grünen wenden (Öffnet in neuem Fenster) sich heute in einer gemeinsamen – der APA vorliegenden – „Drittelbeschwerde“ an den Verfassungsgerichtshof, um gegen die bereits im Juli von den Regierungsfraktionen beschlossene Messenger-Überwachung vorzugehen.
Die Messenger-Überwachung sei ein nicht verhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte, heißt es in der Beschwerde. Außerdem trage sie ein enormes Missbrauchspotenzial in sich. Die ÖVP reagiert in Form von Generalsekretär Nico Marchette äußerst scharf auf die Anrufung des Verfassungsgerichtshof und postet auf Instagram (Öffnet in neuem Fenster): „Die Pilz-Kickl-Polizeihasser-Koalition kämpft vereint gegen Terrorismusbekämpfung.“

Die Messenger-Überwachung ermöglicht dem Staatsschutz, verschlüsselte und unverschlüsselte Nachrichten auf Messengerdiensten wie WhatsApp oder Signal auszulesen. Verwendet werden kann die Maßnahme bei Hinweisen auf Terror oder verfassungswidrige Aktivitäten. Auch bei Spionage ist der Einsatz möglich. Um die Messenger-Überwachung einsetzen zu können, müssen mehrere Genehmigungsebenen durchlaufen werden. Wichtig sind dabei der Rechtsschutzbeauftragte und das Bundesverwaltungsgericht. Die Genehmigung für den Einsatz wird für drei Monate erteilt, eine Verlängerung ist möglich. Schon beim Beschluss gab es auch Widerstand innerhalb der Koalition; die prominente NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper verabschiedete sich, unter anderem deshalb, aus der Politik.

UN-Bericht spricht von Ära des „Wasserbankrotts“

Weltweit gehen die Süßwasserreserven verloren – viele davon für immer. Das zeigt ein neuer Bericht der Vereinten Nationen. Darin ist von einem „Zeitalter des globalen Wasserbankrotts“ die Rede. Begriffe wie „Wasserknappheit“ oder „Wasserkrise“ reichten nicht mehr aus, heißt es, weil sie den Eindruck erweckten, die Lage sei noch leicht umkehrbar. Besonders stark betroffen sind dem Bericht zufolge der Nahe Osten, Nordafrika, Teile Südasiens und der Südwesten der USA. Die Auswirkungen seien aber weltweit zu spüren. Weil Wassersysteme über Handel, Migration und Lieferketten miteinander verbunden sind, habe sich das Risiko auch in anderen Regionen erhöht.

„Die Botschaft des UN-Berichts ist nicht Verzweiflung, sondern Klarheit“, sagt Kaveh Madani. Er ist Direktor der UN-Universität für Wasser, Umwelt und Gesundheit. Je früher reagiert werde, desto größer seien die Handlungsspielräume. Viele Regionen lebten aktuell über ihre hydrologischen Verhältnisse, sagt er, etwa durch die Landwirtschaft. Der Klimawandel verschärft die Situation. Über das Thema berichten die Zeit (Öffnet in neuem Fenster), der Deutschlandfunk (Öffnet in neuem Fenster) und die Tagesschau (Öffnet in neuem Fenster). Den ganzen UN-Bericht könnt ihr euch hier (Öffnet in neuem Fenster) anschauen. Einen ausführlicheren Blick auf das Thema hat das Geo Magazin (Öffnet in neuem Fenster) geworfen. (Luzia Geier)

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Ist nostalgiemäßig eher so bei 1996:

Anna