Danger Dan ist dem ZDF zu gefährlich

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Danger Dan ist dem ZDF wohl zu gefährlich. Was wie ein schlechter Aprilscherz klingt, ist bittere Realität. Eigentlich hätte der deutsche Sänger gemeinsam mit dem Pianisten Igor Levit in der nächsten Ausgabe der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ auftreten sollen. Knapp vor der Aufzeichnung lud die ZDF-Intendanz die Musiker einfach wieder aus, wie Dan und Levit gestern in einem Instagram-Post (Öffnet in neuem Fenster) öffentlich machten. 

Der Text des antifaschistischen Liedes „Keine Angst“, das in der Nacht auf heute erschienen ist, könne als Aufruf zur Gewalt verstanden werden und habe im ZDF demnach keinen Platz, heißt es vonseiten des öffentlich-rechtlichen Senders. Die beiden Künstler sehen das als gravierenden Eingriff in die Kunst- und Meinungsfreiheit. Auch das Team der „Anstalt“ spricht sich öffentlich gegen die Ausladung aus und kündigt eine kritische Aufarbeitung in der kommenden Sendung am Dienstag an. 

Am besten ist wahrscheinlich, du machst dir selbst ein Bild. Dem ZDF musst du das ja nicht verraten. 

(Auf Youtube ist das Video offenbar auch irgendwie geflaggt, tippt man „Danger Dan Keine Angst“ in die Suchleiste ein, wird es einem nicht vorgeschlagen) 

Außerdem geht es heute um das Google-Rechenzentrum in Kronstorf, um die EU-Pläne für den Emissionshandel und Trump. 

Widerstand gegen Ausbaupläne für Google-Rechenzentrum in Kronstorf

Schon seit fast 20 Jahren plant Google im oberösterreichischen Kronstorf einen Standort aufzubauen. Im April erfolgte dann gemeinsam unter Zusprüchen der Politik der Spatenstich für den Bau eines großen Rechenzentrums. Wie jetzt bekannt wurde, soll das Rechenzentrum in der zweiten Ausbaustufe aber weitaus größer werden als bisher angenommen. Google hat Pläne eingereicht, die den Standort in der kleinen Gemeinde zu einem der größten des Konzerns machen sollen. 

Kolportiert wird, dass das Rechenzentrum im Endausbau bis zu 4,4 Terawattstunden (TWh) Strom verbrauchen könnte, berichtet der ORF (Öffnet in neuem Fenster). Das wäre fast ein Drittel des gesamten oberösterreichischen Stromverbrauchs im Jahr 2024 (14 TWh). Die Bevölkerung steigt auf die Barrikaden, heute Nachmittag findet eine Kundgebung bei der Baustelle in Kronstorf statt. 

Auch die Politik wird jetzt aktiv. Die SPÖ fordert angesichts der Google-Pläne nun eine Überarbeitung der UVP-Regeln. Rechenzentren seien keine Vorhabenskategorie im UVP-Gesetz, und da das Projekt die UVP-Schwellenwerte nicht erreiche, sei es nicht UVP-pflichtig, kritisierte SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr laut ORF. Aktuell finden laufende Verhandlungen zu einer Novelle des UVP-Gesetzes statt. Rechenzentren sollten darin künftig berücksichtigt werden. Für die Natur und die Umgebung seien so Rechenzentren eine große Belastung, zusätzlich zum Strombedarf könnten täglich rund 5,8 Millionen Liter 30 Grad warmes Wasser in die Enns geleitet werden, sagt Herr. 

In den USA setzt man bereits erste Maßnahmen, um den Bau von Rechenzentren einzuschränken. Im Bundesstaat New York wird der Bau neuer Zentren für ein Jahr ausgesetzt. Die Zeit soll genutzt werden, um die rechtlichen Rahmenbedingungen auf den Prüfstand zu stellen, berichtet der Standard (Öffnet in neuem Fenster).

EU-Kommission schwächt wichtigstes Klimaschutz-Tool ab

Das System des Handels mit Emissionszertifikaten (ETS) gehört zu den wichtigsten europäischen Klimaschutzmaßnahmen. Seit 2005 müssen Industrieunternehmen für ihre CO₂-Emissionen Zertifikate kaufen, diese können dann auf einem Marktplatz gehandelt werden. Unternehmen, die emissionssparender agieren und ihre Produktionsweise ökologisch anpassen, können Zertifikate an Unternehmen, die mehr emittieren, verkaufen. Die Menge an Zertifikaten, die von den EU-Staaten ausgegeben werden, sinkt schrittweise. So sollen die Emissionen in den Industriezweigen langsam auf null gesenkt werden. 

Heute stellt die EU-Kommission ihren Plan für einen Umbau und eine Anpassung dieses Systems an die neue EU-Klimastrategie mit dem abgeschwächten Klimaziel für 2040 vor. 

Die wichtigsten Änderungen: Der Deckel für CO2-Zertifikate schrumpft langsamer als bisher geplant, die europäische Industrie soll mehr und länger Kohlendioxid ausstoßen dürfen. Der vorangegangene Druck der Industrie hat offenbar Wirkung gezeigt. Gratis-Zertifikate, die ausgegeben werden, damit wichtige Player der Industrie nicht abwandern, werden entgegen ursprünglicher Pläne beibehalten, aber streng an Bedingungen geknüpft: Wer zukünftig solche Zertifikate will, muss Pläne vorlegen und den Gegenwert zu 100 % in die Dekarbonisierung in der EU investieren. Außerdem soll ein milliardenschwerer Fonds zur Förderung von grünen Industrieprojekten eingerichtet werden. Die EU-Staaten sollen verpflichtet werden, mindestens 50 Prozent ihrer nationalen Einnahmen direkt in die Dekarbonisierung der ETS-Sektoren zu reinvestieren.

Die Pläne der Kommission müssen jetzt noch im europäischen Trilog zwischen Rat und Parlament abgesegnet werden. Von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen kommt Kritik an den Plänen.

Trump sät Zweifel an Wahlsicherheit

Studien wie diese (Öffnet in neuem Fenster) zeigen schon länger ein schwindendes Vertrauen der US-Bevölkerung in den demokratischen Prozess. Wenige Monate vor den Zwischenwahlen in den USA (mehr Infos dazu bei der Zeit (Öffnet in neuem Fenster)) hat Präsident Donald Trump nun erneut zahlreiche Behauptungen über eine angebliche Bedrohung der Wahlsicherheit aufgestellt. In einer eigens dafür anberaumten Ansprache an die Bevölkerung erklärte der Republikaner, die US-Wahlmaschinen und Stimmauszählungssysteme seien „anfällig für Hacking, Manipulation und Korruption“. Dabei wiederholte er auch die längst widerlegte Behauptung, ihm sei der Wahlsieg 2020 „gestohlen” worden, und sprach von einer angeblichen ausländischen Einmischung in US-Wahlen.

Das RND (Öffnet in neuem Fenster) erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass dem Präsidenten bereits am 7. Januar 2021 eine Einschätzung der US-Geheimdienste vorlag, wonach kein ausländischer Staat versucht hatte, Wahlergebnisse zu verändern oder gefälschte Stimmzettel einzusetzen. Auch die Dokumente, die das Weiße Haus parallel zur Rede auf einer eigens eingerichteten Webseite zur Wahlsicherheit veröffentlichte, stützten die Behauptungen des Präsidenten laut Recherchen der New York Times (Öffnet in neuem Fenster) nicht. Schon im Vorfeld der Rede mahnte t-online (Öffnet in neuem Fenster), dass es nun wichtiger denn je sei, „zwischen Trumps politischer Inszenierung, der Glaubhaftigkeit neuer Informationen und tatsächlich belegbaren Fakten sauber zu unterscheiden“. (Luzia Geier)

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Problematische Smart Glasses auf dem Vormarsch

Wie die Journalistin Ingrid Brodnig heute auf Bluesky schreibt, verkauft jetzt auch der Diskonter Hofer sogenannte Smart Glasses. Damit steht einer breiten Nutzung der Videoaufzeichnungsbrillen nichts mehr im Weg – Privatsphäre ade. 

Brodnig hat schon im Februar in ihrem Newsletter aufgeschrieben, wie problematisch diese Brillen besonders für Frauen sind. Yves Jeanrenaud, ein Professor für Gender und Diversity in Ingenieurwissenschaften und Informatik an der Hochschule Osnabrück, hat in seiner Freizeit eine App (Öffnet in neuem Fenster) gebaut, die vor Smart Glasses in der Umgebung warnt. 

Proteste in China sehen anders aus, als du denkst

Massenproteste, Generalstreik, Sitzblockaden – der Westen wartet seit Jahren auf den großen Knall in China. Dabei protestieren die Chines*innen längst.

Barbra Streisand, oder: Yù gài mí zhāng

Beim Schreiben über Danger Dan und Igor Levit musste ich an Barbra Streisand denken. Die Sängerin und Schauspielerin verklagte 2003 einen Fotografen, der Luftaufnahmen der kalifornischen Küste ins Netz gestellt hatte. Darauf war auch ihr Anwesen zu sehen. Bis dahin war das entsprechende Bild nur sechs mal heruntergeladen worden, zweimal davon von Streisands eigenen Anwälten. Doch mit dem Rechtsstreit kam die Aufmerksamkeit: Plötzlich war die Aufnahme überall. So entstand der Begriff „Streisand-Effekt“. Was ich bis jetzt nicht wusste, aber beim Nachschlagen des Begriffs in der Encyclopædia Britannica (Öffnet in neuem Fenster) gelernt habe: Lange bevor es den „Streisand-Effekt“ gab, kannte man in China bereits die Redewendung „yù gài mí zhāng“ – sinngemäß: „Je mehr man versucht, etwas zu verbergen, desto auffälliger wird es.“ (Luzia Geier)

Wünscht ein erholsames Wochenende:

Emil

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