Mehrdimensionale Faschisierung

Erleben wir gerade das Ende der späten 70er, frühen 80er Jahre?

Wer verstehen will, was heute „Faschisierung“ heißt, sollte sie nicht an einzelnen Symptomen festmachen, sondern als mehrdimensionalen Prozess begreifen, der Ökonomie, staatliche Verwaltung und Kultur zugleich erfasst. “Faschisierung” übernehme ich als Begriff von Simon Strick und bedanke mich für seine intensive Vorarbeit.

Das Argument verläuft in zwei Schritten - erst die Gegenwart (1.), dann ihre historische Vorgeschichte (2.) - und mündet in den Versuch, daraus ein systematisches Raster zu gewinnen.

1. Die Gegenwart: Staaten verschmelzen mit High-Tech-Oligarchien

Staaten fusionieren mit High-Tech-Oligarchien: Palantir als datenintegrierende Plattform, Social Media als Meinungsmaschine, ein DOGE-artiger Direktzugriff auf die Datenbestände von Steuer-, Sozial- und Sicherheitsbehörden[1] (Opens in a new window).

In diesem Prozess befinden wir uns gerade. Es entsteht eine Memokratie (Wolfgang Ullrich) als Regierungsform, die mit vermeintlich lustigen Bildern und Filmchen, Memen halt, politische Kommunikation zerstört und Argumente ersetzt. Ökonomische Systemimperative, somit Parameter und Kriterien, die sich in Unternehmensführungen und der “freien Wirtschaft” entwickelt haben, absorbieren die Administration, also das staatliche Verwaltungshandeln, den Einsatz von „Sicherheitskräften“ wie auch die Verteidigung der Staaten selbst.

Das ist die Vollendung und Verwandlung einer neoliberalen Revolution von oben - angestoßen durch Milton Friedman und seine „Chicago Boys“, durch Friedrich August von Hayek und sein Umfeld, politisch umgesetzt zunächst von Thatcher, Reagan und Pinochet. Sie begann mit Geldmengenpolitik als Inflationsbekämpfung, mit der Zerschlagung von Gewerkschaften, flankiert von der Mobilisierung eines aggressiven Rassismus und Konservatismus, Queerfeindlichkeit eingeschlossen - im Falle Thatchers zudem mit Hilfe des Falklandkrieg und so auch gestützt durch einen offenen Nationalismus.

Das Instrument dieser neoliberalen Revolution: Privatisierungs- und Angebotspolitik - eine Politik, die davon ausgeht, man müsse im Sinne der Konzerne handeln, deren Interessen politisch vertreten und, um alles finanzierbar zu halten, die Sozialsysteme zerschlagen. Friedrich Merz ist in diesem Paradigma stecken geblieben - und hält das für „Erkenntnis“.

Der entscheidende Bruch: nicht „weniger Staat“, sondern die Übernahme des Staates

Parallel vollzieht sich längst etwas anderes - etwas, das jemand wie Merz vermutlich entweder nicht begreift oder bewusst tarnt. Bei Thatcher und Reagan galt das Mantra „Weniger Staat“. Heute aber gewinnen die mächtigsten wirtschaftlichen Akteure ihre politische Macht nicht mehr dadurch, dass sie den Staat zurückdrängen, sondern so, dass sie ihn annektieren und seine demokratischen Strukturen auflösen - nicht bloß minimieren.

Das wird inzwischen offen proklamiert: Staaten sollten wie Konzerne gelenkt werden, am besten gleich von Menschen, die selbst Unternehmer sind. Über Software und KI übernimmt man dazu die digitale Infrastruktur von Militär, Polizei und Geheimdiensten.

Flankiert wird das - wie schon bei Thatcher und Reagan - durch drei Hebel: durch Rassismus (indem alle Politik mit ethnonationalistischer Stoßrichtung auf die Migrationsfrage gelenkt wird wie auch die Rassifizierung derer, die von Grundsicherung abhängig sind); durch das Schreddern der Sozialsysteme (erlaubt ist, was den Konzernen dient, weil das zuvor staatlich gebundene Kapital in Sozialversicherungssystemen anschließend in die Finanzmärkte gepumpt wird); und durch die Übernahme der politischen Öffentlichkeit durch Multimillionäre und Milliardäre: Vincent Bolloré, Mathias Döpfner, Frank Gotthardt, Larry und David Ellison, Jeff Bezos, Elon Musk mit X und ein paar andere Player vollenden das, was Berlusconi und Rupert Murdoch begonnen haben. Deshalb sollen unabhängige Medien möglichst verschwinden, wie z.B. der öffentlich-rechtliche Rundfunk - und wer im Mediensystem opponiert, wird gefeuert. So z.B. Stephen Colbert oder all die, die nun rund um Canal+ auf schwarzen Listen stehen.

2. Die Vorgeschichte einer total gewordene Gegenreaktion

Punkt 1 kann als Gegenreaktion auf die sozialen Bewegungen der 1960er und 1970er Jahre verstanden werden - und diese Gegenreaktion mutiert schrittweise zu einem neuen Totalitarismus. Es lohnt, sich die Bewegungen, gegen die er sich richtet, noch einmal zu vergegenwärtigen. Sie lassen sich grob in zwei Gruppen ordnen.

a) Die Transformation globaler Territorien wie auch politischer und ökonomischer Systeme:

• Dekolonisierung - so der Algerien- wie auch der Indochina- und der darauf folgende Vietnamkrieg. Die „Vorhut“ dieser Prozesse bildete die Unabhängigkeit Indiens 1947, die in eine Teilung entlang religiöser Grenzen mündete. Auch Israel entstand im Zuge der Dekolonisierung: Ein britisches Mandatsgebiet wandelte sich - infolge der Fluchtbewegung von Juden vor dem Antisemitismus anderer Länder nach Palästina - zu einem neuen Staat. Soweit der formale Umriss; wie genau das geschah, dazu gibt es eine kaum überschaubare Literatur. Eine veränderte Lage entstand dort nach dem Sechstagekrieg 1967. Nach dem Ende der Kolonialherrschaft in Ghana 1957 erlangten allein im „Afrika-Jahr“ 1960 siebzehn weitere Staaten ihre Unabhängigkeit, vor allem ehemalige französische und britische Kolonien. Portugal gab seine Kolonien 1974 nach der „Nelkenrevolution“ ab; Spanien, Belgien und Großbritannien (etwa um Kenia) kämpften noch eine Weile. Mit der Unabhängigkeit Simbabwes 1980 erklärten manche den Kolonialismus für beendet - doch seine Strukturen wirkten fort.

• Namibia und Südafrika als Spezialfall. Namibia wurde bis 1990 von Südafrika verwaltet, die südafrikanische Apartheid endete formal 1994. Das ist von aktueller weltpolitischer Relevanz: Sowohl Peter Thiels als auch Elon Musks politisches Denken ist zutiefst von den Erfahrungen des Übergangs der Apartheid in formal egalitäre Demokratien geprägt.

• Lateinamerika. Eine verschobene Entwicklung, weil die Dekolonisierung früher einsetzte und hier der Antikommunismus in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts als Gegenreaktion fast alle sozialen Bewegungen unterband oder zerschlug (das gab es auch in afrikanischen Staaten, klar) - mit Ausnahme Kubas, wo eine andere Form der Diktatur entstand. U.a. Brasilien, Argentinien und Chile kippten zeitweise in Militärdiktaturen, unter jeweils anderen ökonomischen Vorzeichen; Chile wurde unter Pinochet zur neoliberalen Spielwiese. Eine zentrale Rolle im Kontext sozialer Bewegungen dürfte die katholische Befreiungstheologie gespielt haben.

• Ostasien und Südostasien. Der Maoismus transformierte sich in eine neue Form des Staatskapitalismus. Vietnam, Kambodscha, Laos, Thailand, Singapur und Myanmar je einzeln aufzudröseln führte zu weit; hier griffen postkoloniale Muster, der Einfluss Indiens und Chinas sowie Indochina- und Vietnamkrieg unterschiedlich ineinander. Korea, Malaysia, Indonesien und die Philippinen sind eigene Geschichten mit ähnlichen Grundrelationen.

• Osteuropa und Russland. Die Mauer fiel, und die ehemaligen osteuropäischen Staaten sahen sich binnen kurzem einer aggressiven Welle neoliberaler Politik ausgesetzt. In Russland formierten sich Oligarchien - Putin lässt sich als eine Antwort darauf verstehen.

• Iran. Ob man will oder nicht: Auch die Revolution im Iran war eine neue soziale Bewegung - wenn auch eine der finsteren Art. Wie der Islamismus überall konnte sie sich vor allem als Antikommunismus durchsetzen und trat vielerorts als Gegenreaktion auf Demokratisierungstendenzen auf. Den ökonomisch Mächtigen erschienen Gewerkschaften oft gefährlicher als der Islamismus, Militärdiktaturen und andere Formen autoritärer Herrschaft etablierten sich parallel.

b) Die neuen sozialen Bewegungen im Inneren

• Die antirassistische Bürgerrechtsbewegung in den USA, die weltweit ausstrahlte.

• Die Frauenbewegung in ihren verschiedenen Formen.

• Stonewall und die Folgen - die zunächst nur in Andeutungen entstehende Bewegung der Queers.

• Die Öko- und Anti-AKW-Bewegung, die zunehmend an Einfluss gewann.

Die „Sonderentwicklung“ des Westens

So weit, schematisch und stark verkürzt, das, was mehr als ein halbes Jahrhundert prägte.

Meine These: Die unter 1. beschriebene Entwicklung reagiert auf das unter 2. Skizzierte - von Lateinamerika wurde gelernt.

Und: Länder wie Japan, Westeuropa, die USA, Kanada und ab 1990 auch Mexiko stellen im historischen Gesamtzusammenhang - samt den je eigenen Umgangsformen mit indigenen Bevölkerungen, auch in Australien und Neuseeland - eine „Sonderentwicklung“ dar.

Hier konnten sich, ökonomisch von den Folgen des Kolonialismus profitierend (die Historie Japana wäre hier eigens zu rekonstruieren), Demokratien herausbilden, die zumindest idealerweise in Grund- und Menschenrechten gründeten - auch die USA, Kanada und Australien sind postkolonial zu lesen, nur anders als Lateinamerika, Afrika oder Asien. Teilweise wurde diese Ansätze international übernommen oder analoge Ansätze entwickelt.

Die Arbeiterbewegungen, die sich teils schon im späten 19. Jahrhundert gründeten, spielte dabei je unterschiedliche Rollen, die eigens zu rekonstruieren wären, und etablierten sozioökonomische Standards da, wo sie erfolgreich war. Neoliberalen waren diese immer ein Dorn im Auge.

Innerhalb dieser Gesellschaften gewannen dann die unter 2.b) genannten Bewegungen an Einfluss. Das strahlte in Regionen mit anderen politischen Systemen aus - und wurde dort teils aggressiv, autoritär, auch mit totalitären Zügen beantwortet oder erzielte Erfolge, teils unter Rückgriff auf eigene Traditionen und oft von christlichen Kirchen wie auch Islamisten bekämpft.

3. Warum die Klassenanalyse allein nicht reicht

Ich schreibe das alles, weil sich Kriterien für „Faschisierung“ am besten aus dem Gesamtbild gewinnen lassen.

Faschisierung verstehe ich als eine Gegenbewegung zu auf Menschen- und Grundrechten aller Menschen gleichermaßen (!) basierenden Demokratien, die im Rahmen des Völkerrechts oder wie im EU-Rahmen auch supranationale politische Organisationen etablieren.

Die unter 1. beschriebene Entwicklung - die sich derzeit vor allem in Konkurrenz zu China und vielleicht auch Indien vollzieht und wenig Interesse daran hat, dass die EU dabei an Einfluss gewinnt - scheint mir die gegenwärtig dominante Kraft der Faschisierung zu sein. Das Ende der späten 70er und frühen 80er erleben wir insofern, dass die neoliberale Politik Thatchers und Reagans immer schon konservativ und teils nationalistisch flankiert operierte und stark auf die unter 2b.) beschriebenen Sozialen Bewegungen reagierte, sie einzudämmen und zurückzudrängen versuchte - wie auch die Errungenschaften der Arbeiterbewegung, nun jedoch “weniger Staat” durch dessen Übernahme ersetzt wird.

Ob sie sich allein über eine Analyse von „Klassen“ ausreichend beschreiben lässt, bezweifle ich - gerade weil die Faschisierung so stark auf die unter 2.b) beschriebenen Bewegungen reagiert. Bestimmt man Klassen als die Unterscheidung zwischen dem Eigentum an Produktionsmitteln - die zunehmend aus Software plus Speicherkapazität bestehen, nicht nur aus Hardware - und denen, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, und schlägt man dabei die Finanzmärkte ersterem zu: Wie bekommt man dann Rassismus, Queerfeindlichkeit und Antifeminismus in den Begriff?

Auch die Nutznießer fossiler Energien in Saudi-Arabien sind BPoC; auch russische Neureiche hätten im Nationalsozialismus nicht als „Arier“ gegolten; und in der MAGA-Rhetorik subsummiert man die „Erben“ des spanischen Kolonialismus nicht unter „weiß“.

Hinzu kommt der Konflikt zwischen den Bewahrern der alten, fossilen Produktivkräfte und den Trägern der neuen - Elektromobilität, erneuerbare Energien. Dass dabei eine Rolle spielt, dass die Produktivkraftentwicklung - der technologische „Fortschritt“ - in Widerspruch zu den Produktionsverhältnissen tritt (also zur Organisation der Eigentumsverhältnisse und ihren Rahmenbedingungen: soziale Marktwirtschaft, Neoliberalismus, Demokratie, Diktatur), das scheint mir als durch Marx grundierte Analyse offenkundig. Aber die unter 2.b) genannten Bewegungen stehen quer dazu. Sie sind keine bloßen „Nebenwidersprüche“, sondern eigenständige kulturelle, gesellschaftliche und teils ökonomische Kräfte - schon, weil im Rahmen von Konkurrenzverhältnissen Etablierte ihre Privilegien, dazu gehören auch soziale und kulturelle Hierarchiebildungen, verteidigen.

Die Rhetorik der „Überlegenheit des Westens“, gedacht als „White Supremacy“, lässt sich nicht allein aus dem kolonialen und postkolonialen Zugriff auf Rohstoffe wie auch diesen flankierenden Annahmen einer “Zivilisierungsmission” erklären - zumal die spanische und portugiesische „Tradition“ der Kolonisierung im Falle der US-Regierung kurzerhand aus „dem Westen“ heraus komplementiert wird, weil es eben auch gegen Latinos geht. Hinzu tritt das Christentum als zentrale Komponente, ebenfalls europäisch-angloamerikanisch gedacht. Es wirken auch Faktoren, die sich nicht auf Ökonomie reduzieren lassen - selbst dann nicht, wenn man die Queerfeindlichkeit damit begründet, dass das bürgerliche, binär geschlechtlich organisierte Kleinfamilienmodell als Scharnier des kapitalistischen Wirtschaftens fungiert, weil diese Einheiten zumeist gezwungen sind, Miete zu bezahlen und ihre Nachkommen zu ernähren.

Wenn die „Nachfrage“ der Massen als Wachstumsmotor an Bedeutung verliert - weil Staaten von High-Tech-Unternehmen absorbiert werden und sich Profite zunehmend über die Nachfrage nach „Sicherheits“-Infrastruktur selbst stabilisieren -, dann entsteht jedoch ein anderer ökonomischer Kreislauf. Wozu braucht man dann noch den Kampf gegen trans und Rassismus?

Dieselben Konzerne, die per Software den Staat übernehmen, verkaufen ihm zugleich die Militär- und Infrastrukturtechnik, so das neue Geschäftsmodell - sie machen ihre Geschäfte also mit einem Gegenüber, das sie selbst kontrollieren, am Ende quasi mit sich selbst.

Musks Starlink ist dafür ein Beispiel: ein privates Satellitennetz, das zur militärisch und behördlich genutzten Kommunikationsinfrastruktur wird und dieselben Staaten als Kunden hat, deren digitale Verwaltung wieder Akteure wie Musk prägen. Solch ein Kreislauf braucht den Massenkonsum als Antrieb kaum noch; er ernährt sich von sich selbst. Es geht dann vor allem darum, Terrains für jene abzusichern, die in der Klimakatastrophe von der ökonomischen Struktur profitieren und sich abschotten können.

Wozu dann noch die heteronormative, binär codierte, weiße Kleinfamilie? Alles nur Ablenkung, Ideologie, damit niemand merkt, was wirklich vor sich geht? Die Frage lässt sich nicht rein ökonomisch beantworten.

4. Ein mehrdimensionales Raster der Faschisierung

Das Plädoyer dieses Textes lautet: Aus solchen oder ähnlichen Systematisierungen lässt sich ein mehrdimensionales Raster entwickeln, das die Faschisierungsprozesse klarer fassbar macht. Wer nur „KI-Slop“ beschreibt, erfasst nur die Oberfläche. Faschisierung als Prozess greift jedoch in Ökonomie, Administration und Kultur gleichermaßen ein und steuert alles in eine radikal antiegalitäre Richtung - indem Öffentlichkeiten selbst mehrdimensional umstrukturiert werden: auf der Ebene von Massenkommunikation und Information, auf der Ebene der öffentlichen Räume und ihrer Kontrolle durch ICE, Gesichtserkennung und Polizeien wie auch über Elemente eines „Social Scoring“, dass diesen Tools als Leitfaden dient.

Anders als in China funktioniert dieses Scoring entlang von Ethnie und Religion, Geschlecht, Klassenzugehörigkeit und sexueller Orientierung (die spielt in China allerdings auch eine Rolle) - als abgestuftes, totalitäres System der Entrechtung und Entmenschlichung. Die folgende Tabelle versucht, die Dimensionen dieses Prozesses zu ordnen.

Fazit

Meine These ist, dass man der Komplexität dieser Prozesse nicht gerecht wird, solange man nicht das Ineinandergreifen der verschiedenen Dimensionen begreift - und zwar auf Basis einer Rekonstruktion der in 2. skizzierten historischen Entwicklungen und dem Verständnis der aktuellen Entwicklungen als Reaktion darauf.

Und das so, dass die unter 1. beschriebene Prämisse vollumfänglich verstanden wird: Nicht der Rückzug des Staates, sondern seine Übernahme ist das Neue.

[1] (Opens in a new window)Dokumentiert etwa für Elon Musks „Department of Government Efficiency“ (DOGE), das Palantir-Software zur Zusammenführung von Steuer-, Sozial- und Einwanderungsdaten der US-Behörden einsetzte; mehrere DOGE-Mitarbeiter waren zuvor bei Palantir tätig. Vgl. die Berichterstattung von Wired, CNN und NYT, 2025.