#1: Über den Newsletter B-Note // Sportausschuss im Bundestag

Back to the roots: Zehn Jahre nach Blog und Twitter-Account landet nun die erste Ausgabe des Newsletters “B-Note” über Sportpolitik auf eurem digitalen Endgerät. Viel, äh, Spaß!?

Ein Newsletter über Sportpolitik also – warum in Gottes Namen denn das? Ist das nicht so ein 2010er-Nischen-Ding? Gar nicht mal so sehr, glaube ich. Die Zeit der coolen und hippen sozialen Medien ist vorbei, so viel steht fest. Bei der Amtseinführung von Donald Trump saßen die Chefs der großen US-Tech-Konzerne nicht nur symbolisch, sondern auch buchstäblich in seiner Nähe. Denn allein, was in den letzten Jahren aus Twitter (RIP) und Instagram geworden ist, zeigt, vor welchen Herausforderungen wir Europäer*innen stehen.

Und seitdem hat der bullshit terror aus den USA nicht nachgelassen.

99 Prozent (salopp gesagt) der Dienste auf unseren Smartphones gehören den Großkonzernen Google, Apple, Meta und Amazon. Deren Bosse haben sich dem Anführer der radikalisierten amerikanischen Republikaner an den Hals geworfen. Na dann, auf Wiedersehen! (Wir schauen mal, wohin uns die Reise hier führt. Auch deswegen wird das Ganze noch über WhatsApp bespielt.)

Doch zurück zum Kernthema: Bluesky als Kommunikationsplattform ist nett und cozy, aber es wird in absehbarer Zeit nicht Twitter als Echtzeit-Informationsdienst und Kommunikationsraum ersetzen, dafür ist die Welt der digitalen Kommunikation mittlerweile zu sehr zersplittert. Und wenn jemand also was mitzuteilen hat, warum nicht auch noch in einem Newsletter, da hat man eh mehr Zeit und Raum für Analyse und Reflektion?!

Was es nicht alles gibt: Steady hat den Firmensitz in Deutschland, wow!

Die ganze technische Infrastruktur für “B-Note” liefert Steady, eine Internetplattform aus Berlin. Disclaimer: Substack ist es nicht geworden, unter anderem wegen einer – positiv umschrieben – laxen Moderation auf der Plattform. Oder anders: Dort publizieren auch Faschisten. Wie das bei Steady ist, weiß ich nicht, mit einer guten Portion Grundvertrauen gehe ich Stand heute davon aus, dass das hier anders gehandhabt wird. Und vor einigen Jahren, damals noch für und mit das Online-Magazin effzeh.com (Öffnet in neuem Fenster) (auch hier: RIP) hatten wir erste Gehversuche bei Steady unternommen, das Unternehmen war damals immer noch recht klein und jung.

Genug mit der digitalpolitischen Vorrede: Kommen wir zum Inhalt. “B-Note” wird euch ab sofort in unregelmäßigen Abständen einmal pro Woche (hehres Ziel, wir werden sehen) mit Themen versorgen, die an der Schnittstelle zwischen Sport an sich, dem Business drumherum und “der Politik” liegen. Gerade Letzteres ist ein dehnbarer Begriff, zielt aber hier ab auf die Bundespolitik, die zum Beispiel den Spitzensport fördert.

Länder und Kommunen unterstützen den Breitensport mit dessen rund 90.000 Vereinen und 28 Millionen Mitgliedern, die ihrerseits wieder in unzähligen Verbänden auf Landes- und Bundesebene organisiert sind und durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) vertreten werden. Und sie alle setzen sich notgedrungen und mehr oder weniger intensiv mit den Schattenseiten des nationalen und internationalen Sports auseinander: Doping, Gewalt, Rechtsextremismus, Kommerzialisierung, Sportswashing und so weiter.

Wie wird der Sportausschuss des 21. Bundestags aussehen?

Und weil der Sport eben ein gesellschaftliches und politisches Spielfeld (lahme Metapher, wird die letzte dieser Art sein) ist, wird es bestimmt regelmäßig zu Momenten kommen, in denen ich darüber schreibe. Einer der nächsten relevanten Termine ist der 25. März, also der kommende Donnerstag. Dann konstituiert sich der 21. Bundestag – mit der Union als stärkste Kraft, sie wird wahrscheinlich in einer Koalition mit der SPD den Bundeskanzler Friedrich Merz stellen – der saß übrigens mal als Mitglied im Aufsichtsrat des BVB, aber das ist ein anderes Thema.

Wenn der Bundestag dann in April oder Mai seine Arbeit aufnimmt, wird er nach den Sitzverhältnissen auch darüber entscheiden, wie sich die Ausschüsse aus den Abgeordneten der Fraktionen zusammensetzen – einer davon wird der Sportausschuss sein. Dort werden dann Gesetzesentscheidungen des Bundestags vorbereitet, beraten und verhandelt, auch einzelne Schwerpunkte werden bearbeitet. Bei öffentlichen Anhörungen sind dann Sachverständige dabei, zum Beispiel wenn es um Doping (siehe hier (Öffnet in neuem Fenster), Beispiel aus Juni 2024).

Der Einfluss der AfD auf sportpolitische Themen wird steigen

Der neue Sportausschuss wird so in etwa 18 bis 20 Abgeordnete umfassen, das Vorschlagsrecht für den Vorsitz obliegt auch den einzelnen Fraktionen entsprechend ihrer Zahl. Klingt kompliziert, ist aber recht simpel: Der letzte Bundestag hatte 25 Ausschüsse. Die SPD stellte davon acht Vorsitzende, die Union sieben, die Grünen vier, die FDP drei und die Linke einen. Die AfD hätte rein rechnerisch zwar Anspruch gehabt, in der letzten Legislaturperiode hatten sich die vorgeschlagenen Kandidat*innen der rechtsextremen Partei aber jeweils die erforderliche Mehrheit verpasst. Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD auch keinen Anspruch darauf.

In der vorherigen Legislatur von 2017 bis 2021, noch unter Angela Merkel (merkeljubelndauftribünewm2014.jpg), hatte die AfD den Vorsitz in drei Ausschüssen – und sich seitdem noch weiter radikalisiert, mittlerweile stellt sie 152 Abgeordnete im Bundestag, ist stärkste Oppositionspartei. Ihre Herangehensweise: Provokation, das Hochstilisieren der eigenen Opferrolle und das Missachten demokratischer Regeln, um den Rechtsextremismus im Parlament weiter zu normalisieren.

Daher meine erste These: Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass sich das bei den ungefähr 20 Ausschüssen in einem Bundestag, in dem CDU/CSU die stärksten Parteien sind, wiederholt. Anders: Ich gehe davon aus, dass die AfD dort mindestens zwei Ausschussvorsitze bekommen wird.

Ob der Sportausschuss darunter sein wird, bleibt abzuwarten. In der letzten Legislaturperiode saßen dort mit Jörn König und Klaus Stöber zwei AfD-Abgeordnete. Den Vorsitz hatte, und so schließt sich der Kreis, Frank Ullrich von der CDU, ein ehemaliger DDR-Athlet und -Trainer im Biathlon – mit ungeklärter eigener Doping-Vergangenheit. Ullrich gehört dem neuen Bundestag nicht mehr an.

Was wird der Koalitionsvertrag sportpolitisch beinhalten?

Ob und wie sich Union und SPD in den kommenden Wochen auf einen Koalitionsvertrag einigen, bleibt auch aus sportpolitischer Sicht spannend – inhaltlich unterscheiden sich ihre Wahlprogramme in diesem Bereich jedoch nur geringfügig. Die Union will dem “Sport eine starke Stimme geben”, dafür brauche es eine Staatssministerin Sport, angesiedelt am Kanzleramt. Merz und Co. schreiben, dass sie eine “Sportmilliarde” zur Verfügung stellen möchten. Allerdings bleibt unklar, ob diese Mittel in Infrastrukturmaßnahmen, Sportförderung oder andere Projekte fließen sollen – das Wahlprogramm liefert hierzu keine konkreten Angaben und nach der jüngsten Einigung über das milliardenschwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ist noch nicht klar, wie viel Geld davon für den Sport verwendet wird.

Die Union spricht sich zudem für mehr Wettbewerbscharakter im Schulsport aus und möchte das, so meine Interpretation, als Rampe dafür nutzen, langfristig mehr Medaillen bei den Olympischen Spielen erzielen – doch so einfach kann es gar nicht sein, doch dazu an anderer Stelle mehr. Einen Entwurf des Sportfördergesetzes (Öffnet in neuem Fenster) beschloss der alte Bundestag noch im November 2024, angeführt im BMI unter Nancy Faeser (SPD). Auch hier: Vieles ungeklärt.

Deckungsgleich mit der Union möchte auch die SPD den DOSB darin unterstützen, eine Bewerbung für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland anzustreben. Daher dürften die Verhandlungen zur Sportpolitik kaum zu einem Streitpunkt werden. Erstens, weil das Thema angesichts der aktuellen politischen Lage keine oberste Priorität hat. Zweitens, weil die Positionen beider Parteien in diesem Bereich nah beieinanderliegen. Eine Liste der Teilnehmer*innen von CDU, CSU und SPD ist hier (Öffnet in neuem Fenster) einsehbar.

Die konkrete Ausgestaltung des Koalitionsvertrags sowie die Zusammensetzung des Sportausschusses werden uns also noch eine Weile beschäftigen.