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#115 #Lobbyismus #Bundesregierung

Wie die grauen Herren unsere Demokratie stehlen

Die Union torpediert zusammen mit Rechtsextremen Menschenrechte und Klimaschutz. Wie demokratisch ist das noch?

Es fühlt sich so an, als wären wir in den letzten zwölf Monaten doppelt so schnell gealtert. Am 6. Mai wird die Regierung Merz seit genau einem Jahr im Amt sein – Zeit für ein Zwischenfazit. 

Um es kurz zu machen: Ich halte die Union aktuell für die gefährlichste Partei Europas. Und das liegt vor allem an den grauen Herren. 

Die grauen Herren, das sind Merz, Weber, Söder, Linnemann, Spahn und Dobrindt. So wie ihre Pendants bei Momo (Öffnet in neuem Fenster), der Geschichte von Michael Ende, stehlen sie uns wertvolle Zeit. Sie verstopfen den politischen Diskurs und heute diesen Newsletter mit ihrer Ideologie und verhindern, dass wir uns mit den wirklich wichtigen Themen beschäftigen. Diese grauen Herren stehlen uns jedoch nicht nur wertvolle Zeit, sondern noch mehr – nämlich Schritt für Schritt auch unsere Demokratie. 

Als wir vor einigen Wochen mit Rechtsextremismus-Expertin Natascha Strobl (Öffnet in neuem Fenster) sprachen, sagte sie, man könne bei der Union dieselben Kulturkämpfe und Strategien erkennen wie bei vielen anderen konservativen Parteien. So wie die Fidesz, die Tories, die ÖVP oder die Republikaner würden sich CDU und CSU immer weiter für faschistische Positionen öffnen. „Irgendwann werden sie gefressen oder selbst zu extremen Rechten. Der Weg, den die Unionsparteien beschritten haben, geht exakt in diese Richtung.“

„Union“ und „Faschismus“ in einem Satz klingt zugegeben ein bisschen gewöhnungsbedürftig. Ist das F-Wort nicht ein bisschen zu groß für die grauen Herren? Schauen wir uns mal genauer an, was in den letzten zwölf Monaten alles passiert ist.

Graue Herren ohne Brandmauer

Die Union unterscheidet sich von der AfD nicht zuletzt in einer Sache: Sie ist mächtig. Sehr mächtig. Sie stellt den Bundeskanzler der drittgrößten Volkswirtschaft, die EU-Kommissionspräsidentin und den Vorsitzenden der EVP, der größten Fraktion im EU-Parlament. 

Genau das macht sie gleichzeitig so gefährlich: Statt ihre Macht dafür zu nutzen, um die Demokratie vor dem Rechtsruck zu schützen, teilt die Union sie lieber mit Rechtsextremen. In den vergangenen Monaten brachte sie im EU-Parlament, fast unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, die Brandmauer zu Fall. 

EVP-Chef Weber betonte immer wieder, dass es keine koordinierte Zusammenarbeit mit Rechtsextremen im EU-Parlament gebe. Mittlerweile ist diese Aussage jedoch nicht viel mehr als ein Mantra für die Presse. Denn Weber wirkte aktiv darauf hin, dass die EVP im November (Öffnet in neuem Fenster) gemeinsam mit Rechtsextremen und Faschist*innen dafür stimmte, das EU-Lieferkettengesetz so gut wie wirkungslos zu machen.

Die gemeinsame Abstimmung war kein Zufall. Dem ARD-Format Monitor (Öffnet in neuem Fenster) liegt eine E-Mail vor, aus der hervorgeht, dass sich EVP und Rechtsextreme zuvor abgesprochen und auf einen Kompromiss verständigt haben. Wie viele Zigarren sich die grauen Herren daraufhin wohl angezündet haben, um ihren Kahlschlag gegen Menschenrechte und Klimaschutz zu feiern?  

Auch die Deutsche Presseagentur berichtete vor einigen Wochen (Öffnet in neuem Fenster) über eine koordinierte Zusammenarbeit: EVP-Mitarbeitende und Vertreter*innen der drei rechtsextremen Fraktionen sollen sich in einer Whatsapp-Gruppe ausgetauscht haben. Auch zu einem persönlichen Treffen soll es gekommen sein. Dabei wurde eine Verschärfung des Asylrechts ausgehandelt, unter anderem ging es um systematische medizinische Tests für Asylsuchende, die angeben, minderjährig zu sein. Ein Satz in der Gruppe lautete (Öffnet in neuem Fenster): „Thank you very much for this excellent cooperation.“

Ein Teufelskreis mit Rechtsdrall

Wären offen rechtsextreme Politiker*innen an der Macht und nicht die Union der grauen Herren, wäre das natürlich eine noch viel größere Katastrophe für Demokratie und Menschenrechte. Aber sie sind es nicht, zumindest noch nicht.

Die AfD, also die Partei, die nicht mehr nur in Potsdamer Villen, sondern auch auf ihrer Website von „Remigration“ fantasiert, führt aktuell die Wahlumfragen an. Genau das macht die grauen Herren auf perfide Art und Weise aber noch mächtiger – zumindest kurzfristig. 

Indem sie eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen in Aussicht stellen (so wie Friedrich Merz bei der gemeinsamen Abstimmung (Öffnet in neuem Fenster) mit der AfD im Bundestag im Januar 2025), oder indem sie bereits aktiv mit ihnen Politik machen (wie im EU-Parlament), bauen sie Verhandlungsdruck gegenüber den demokratischen Parteien auf. Nach dem Motto: „Wenn ihr nicht das macht, was wir wollen, gehen wir zu denen und das wäre für euch nur noch schlimmer.“

Diese erpresste Macht hat allerdings nur eine kurze Halbwertzeit. Denn sie führt zu einer Art Teufelskreis: Die Rechtsextremen werden noch stärker, da das Argument der verschenkten Stimme durch die Brandmauer nicht mehr zählt.

Gleichzeitig verprellen Sozialdemokrat*innen und Grüne ihre Wähler*innenschaft, wenn sie die undemokratische Politik der grauen Herren mittragen. Auch die Union verliert durch dieses Manöver Wähler*innen, nur eben deutlich weniger. Sie bleibt die stärkste der geschwächten großen Parteien und kann gegenüber Grünen und Sozialdemokrat*innen den Ton angeben.

Langfristig wird dieser Teufelskreis aber auch für sie zur Falle. Sie kommt von ihrem Rechtsdrall nicht mehr los, jedenfalls nicht ohne Totalschaden. Die grauen Herren machen sich nämlich abhängig von Lobbyorganisationen (Öffnet in neuem Fenster), denen sie ihre Macht überhaupt erst zu verdanken haben. 

Keine andere Partei bekam im vergangenen Jahr auch nur annähernd so viele Großspenden über 35.000 Euro wie die Union. Zu ihrem Unterstützer-Netzwerk gehören auch marktradikale Lobbyorganisationen wie das „Institut Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) oder die „Stiftung Familienunternehmen“.

Beide machen medial und hinter den Kulissen Stimmung gegen gerechtere Steuerpolitik und Klimaschutz. Die „Stiftung Familienunternehmen“ vertritt dabei vor allem die Interessen einiger weniger Milliardärsfamilien. Allein aus ihrem Netzwerk flossen zwischen 2021 und 2025 laut einer Greenpeace-Recherche (Öffnet in neuem Fenster) 3,3 Millionen Euro Parteispenden an die Union.

Sollten sich die grauen Herren von ihrer aktuellen Agenda abwenden, hieße das gleichzeitig ein Zerwürfnis mit der dahinterstehenden Lobby. Und das würde einen massiven Verlust von finanziellen Mitteln und öffentlichkeitswirksamen Kampagnen (Öffnet in neuem Fenster) bedeuten.

Kennst Du schon das Energiewende-Magazin des Ökostrom-Anbieters EWS? Eine Fundgrube an Inspiration und hilfreichen Infos für alle, die sich für die Energie der Zukunft interessieren. In der aktuellen Titelgeschichte geht es darum, wie die nordirische Energiegenossenschaft „Drumlin“ mit nachhaltiger Stromgewinnung lokale Gemeinschaften und Bildungsprojekte stärkt. Eine Gelingens-Geschichte vom Feinsten!

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Der Shoutout ist eine bezahlte Kooperation mit den EWS Schönau.

Rassismus mit Kalkül

Abhängig sind die grauen Herren auch von rechten Medien und den Investoren dahinter, die Stimmung gegen Migrant*innen und Klimaschutz verbreiten – zum Beispiel „Nius“, dem Hetz-Portal von Julian Reichelt. „Nius“ wird vom Milliardär Frank Gotthardt finanziert, der gleichzeitig Ehrenvorsitzender der unionsnahen Lobbyorganisation „Wirtschaftsrat der CDU“ ist. Dass Julia Klöckner „Nius“ im vergangenen August auf eine Stufe mit der taz (Öffnet in neuem Fenster) stellte, wirkt da fast schon wie Realsatire.

Um die rechten Medien zuverlässig mit Inhalten zu füttern, setzen die grauen Herren auf eine besonders perfide Strategie: kalkulierten Rassismus.

Sie machen Migrant*innen zum Wahlkampfthema Nummer eins. Sie streuen im Bundestag Falschinformationen (Öffnet in neuem Fenster) über sie. Sie liefern afghanische Geflüchtete an die Taliban aus (Öffnet in neuem Fenster). Sie wollen 80 Prozent der Syrer*innen (Öffnet in neuem Fenster) nicht mehr in Deutschland haben, verknüpfen Asylsuchende aus Gaza pauschal mit Antisemitismus (Öffnet in neuem Fenster) und Muslime mit Gewalt (Öffnet in neuem Fenster). 

Die Narrative sind von denen der AfD kaum mehr zu unterscheiden. Und die Strategie scheint – wenn man, wie die grauen Herren, den Erfolg der Rechtsextremen billigend in Kauf nimmt – aufzugehen: Im letzten Wahlkampf wurde ihr kalkulierter Rassismus bereitwillig von so vielen Medien aufgenommen, dass alles andere – Klima, Mieten, Bildung, Schutz von Frauen, Armut – überschattet wurde.

Es liegt nahe, dass die grauen Herren den Rassismusregler bei der nächsten Bundestagswahl einfach wieder so hochdrehen, dass sie sich keiner inhaltlichen Debatte ernsthaft stellen müssen.

Der Ausverkauf unserer Sicherheit

Was die Union noch mit den Rechtsextremen gemein hat: ihre Besessenheit für fossile Energie und ihre von Klimaleugnung bald nicht mehr zu unterscheidende Wirtschaftspolitik. In der Hauptrolle dieses Skandals, grauer als alle Herren: Katherina Reiche. 

Nur zehn Tage nach ihrem Amtsantritt beriet sie die gerade schon erwähnte Lobbyorganisation „Stiftung Familienunternehmen“ (Öffnet in neuem Fenster), wie Überreiche in Zukunft noch mehr Steuern am Staat vorbeischmuggeln können. Mittlerweile müssen sich Lobbyist*innen nicht einmal mehr die Mühe machen, an ihre Tür zu klopfen.

Laut einer aktuellen Spiegel-Recherche (Öffnet in neuem Fenster) hat ihr Ministerium proaktiv Vorschläge beim Energiekonzern EnBW bestellt, wie Batteriespeicher im Vergleich zu neuen Gaskraftwerken benachteiligt werden könnten.

Das ist das genaue Gegenteil der Wirtschaftskompetenz, die der Union so häufig unterstellt wird. Es ist demokratieverachtende Bevorteilungs-Politik einzelner Gas-Konzerne, die so augenscheinlich von eigener Bereicherung getrieben ist, dass es fast schon wehtut beim Zugucken.  

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Mit ihrem fossilen Rollback der letzten zwölf Monate verkauft die Union gleichzeitig die Sicherheit Deutschlands und Europas an autoritäre Öl- und Gas-Regime. Und das, obwohl Sicherheit eigentlich ein Markenkern ist, den sich die grauen Herren gerne auf die Fahne schreiben.

Während die Bundesregierung 2025 Rüstungsexporte im Wert von zwölf Milliarden Euro (Öffnet in neuem Fenster) genehmigte, zwei Milliarden davon allein für die Ukraine, finanziert sie über Umwege gleichzeitig die russische Regierung, die von Öl- und Gas-Exporten über ihre Schattenflotte profitiert. Schneller hört der Krieg in der Ukraine dadurch bestimmt nicht auf (Rheinmetall gefällt das). 

Während die grauen Herren Ölheizungen, Verbrennermotoren und andere Vergangenheitstechnologien zum Symbol von Freiheit verklären, manövrieren sie uns also in das genaue Gegenteil: Je mehr Öl und Gas Deutschland und Europa importieren müssen, desto abhängiger und erpressbarer (Öffnet in neuem Fenster) machen wir uns von autoritären Staaten.

Das F-Wort

Das, was die grauen Herren in den letzten zwölf Monaten gesagt und getan haben, klingt wie aus dem Playbook des Grauens (Pun intended). Etwas Besseres hätten sich die Rechtsextremist*innen um Weidel, Höcke und Co. kaum wünschen können.

Während die Union versucht, die Themen und die Tonalität der AfD zu kopieren, verschiebt die AfD das Fenster des Sagbaren einfach noch weiter nach rechts. Dahin, wo es selbst den kalkuliert-rassistischen grauen Herren zu heikel ist. Gleichzeitig kann sie mit Selfies nach gewonnenen Abstimmungen ihren Wähler*innen glaubhaft suggerieren: Wir machen nicht mehr nur Protest, sondern – dank euch – Politik. Wir sind das Original, egal was die sagen.

Aber wenn die großen Gewinner dieser Politik Rechtsextreme, Milliardäre und fossile Konzerne sind, müssen wir dann nicht irgendwann auch darüber nachdenken, das F-Wort aus der Schublade holen? Führt das alles nicht, zu – Du weißt schon – Faschismus?

Ja, vielleicht. Aber mit Fußnote.

Das F-Wort führt schnell dazu, dass wir bei historischen Vergleichen landen. Die helfen uns heute aber gar nicht unbedingt weiter. Genau deshalb versucht die Philosophin Eva von Redecker Worte für eine neue Art des Faschismus zu finden, mit der wir es heute zu tun haben.

In ihrem neuen Buch „Dieser Drang nach Härte (Öffnet in neuem Fenster)“ beschreibt sie ihn als Phantombesitzverteidigung. Damit meint sie die Vorstellung, dass Menschen mit Gewalt über etwas verfügen wollen, das ihnen gar nicht gehört – von dem sie aber denken, sie hätten einen Anspruch darauf. Vielleicht können wir die Politik der grauen Herren ja erstmal an diesem Konzept messen, ohne mit dem F-Wort direkt auf Reaktanz zu stoßen.

Phantombesitz, den die grauen Herren versuchen zu verteidigen, wäre zum Beispiel die Freiheit zukünftiger Generationen. Mit ihrer fossilen Politik kolonisiert sie die Lebenszeit junger Menschen und aller, die noch geboren werden. Denn je mehr Treibhausgase die Regierung heute ausstößt, desto mehr müssen sich Menschen in Zukunft einschränken. Dabei mahnt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts genau diese Einhaltung der Freiheiten an.

Ein anderer Versuch der grauen Herren, etwas zu verteidigen, was ihnen gar nicht gehört, ist das vermeintliche Schützen von „unseren Frauen“ vor migrierten Männern. Ein rassistisches, misogynes Narrativ, mit dem Friedrich Merz immer wieder versucht, die Debatte zu vergiften. 

Das D-Wort

Wenn die grauen Herren in den nächsten Jahren weitermachen mit ihrer Phantombesitzverteidigung, laufen sie, wie Natascha Strobl sagt, Gefahr, entweder vom Faschismus aufgefressen zu werden oder selbst zu extremen Rechten zu werden.

Der Faschismus, von dem die grauen Herren aufgefressen würden, wäre dabei kein neuer Nationalsozialismus, sondern, kurz gesagt, eine fossile Oligarchie der Überreichen, getarnt als Demokratie. 

Und genau an dieser Stelle kommt nun endlich noch die gute Nachricht. Denn für den Moment funktioniert die Strategie der grauen Herren. Aber was, wenn es in der Union einen Widerstand der Anständigen gibt? Wenn der Rückhalt der Basis wackelt, weil sich Wüst, Merkel, „CDU-Opa“ Breymann (Öffnet in neuem Fenster) und andere zusammenschließen und sich klar gegen die gemeinsame Sache mit Rechtsextremist*innen aussprechen?

Wenn sich große Medien, allen voran die öffentlich-rechtlichen, endlich klarmachen, dass nicht Wirtschaftswachstum in der Verfassung verankert ist, sondern der Erhalt unserer Lebensgrundlagen? Und wenn in Gesprächen mit Eltern und Großeltern auch mal das F-Wort auf den Tisch gelegt wird, um gemeinsam darüber sprechen zu können, wo man auf keinen Fall hin möchte?

Dann könnte es passieren, dass die grauen Herren doch noch abgewählt werden und so wie ihre Namensgeber am Ende der Geschichte einfach von der Bildfläche verschwinden – und nicht viel mehr von ihnen übrig bleibt, als der klägliche Versuch, unsere Demokratie in Rauch zu verwandeln.

Wie schnell das gehen kann, hat ein anderer grauer Herr gerade erst erfahren müssen. Nicht wahr, Viktor Orbán?

Vielen Dank fürs Lesen! Wie immer: Antworte einfach auf diese Mail und lass uns Deine Meinung und Ideen wissen.

Unser Klimasong kommt dieses Mal von der Gießener Indie-Pop-Band OK Kid. Vielleicht kennst Du ihren Hit Stadt ohne Meer. Mit Sicherheit kennst Du aber die Stimme im Intro ihrer neuen Single Rave On (Öffnet in neuem Fenster).

Du wolltest eine Hymne, den Soundtrack deines Sommers
Ein Konfetti-Regenbogen nach dem Donner
Hätt ihn gern für dich geschrieben, doch die eine Wolke bleibt
Egal wie blau der Himmel, ja, sie holt uns wieder ein
Wir waren immer schon dagegen, aber fällt grad nicht so leicht
Wir waren immer gut im Reden, was haben wir schon erreicht? […]

Rave on
(You gotta fight, fight for your right to)
Solange wir uns noch haben, haben die Anderen nicht gewonnen
Rave on

Die nächste Treibhauspost bekommst Du am 9. Mai.

Herzliche Grüße
Julien

(Öffnet in neuem Fenster)

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