Gekipptes Gebäudeenergiegesetz: War's das für die Wärmewende? - Interview mit Miriam Vollmer

Soeben hat die Bundesregierung das Gebäudeenergiegesetz gekippt. Vor Kurzem erst hat sie sich für eine Aufweichung des europäischen Emissionshandels (ETS) ausgesprochen. War's das für die Wärmewende? Das fragt Holger die Verwaltungsrechtlerin Miriam Vollmer.

Miriam Vollmer ist Verwaltungsrechtlerin, spezialisiert auf Umweltrecht, und hat berufsbedingt einen tiefen Einblick in die Klimagesetzgebung von EU und Bund. Wir sprechen darüber, inwiefern die Gefahr besteht, dass die aktuelle Bundesregierung und/oder die Europäische Union die bestehende Klimagesetzgebung schleifen könnten.

Miriam sagt, das Kassieren des Gebäudeenergiegesetzes im Februar 2026 sei sowohl industrie- als auch sozialpolitisch ein schlechte Idee. Wider erwarten ist sie aber optimistisch, dass die Wärmewende trotzdem stattfinden wird, wenn auch etwas verlangsamt - und vermutlich zu einem hohen gesellschaftlichen Preis.

Links und Hintergründe

• EU-Emissionshandel https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Emissionshandel (Öffnet in neuem Fenster)

• Gebäudeenergiegesetz https://de.wikipedia.org/wiki/Gebäudeenergiegesetz (Öffnet in neuem Fenster)

• GEG §71 https://www.gesetze-im-internet.de/geg/__71.html (Öffnet in neuem Fenster)

• Bundes-Klimaschutzgesetz https://de.wikipedia.org/wiki/Bundes-Klimaschutzgesetz (Öffnet in neuem Fenster)

• Fit for 55 https://de.wikipedia.org/wiki/Fitfor55 (Öffnet in neuem Fenster)

• Netzentgelte https://de.wikipedia.org/wiki/Netznutzungsentgelt (Öffnet in neuem Fenster)

• Modernisierungsumlage https://de.wikipedia.org/wiki/Modernisierungsumlage (Öffnet in neuem Fenster)