Guten Morgen, Schutzbefohlene!

Als ich vor gut einem Jahrzehnt viel Zeit mit dem Untersuchungsausschuss zur NSA-Afffäre verbringen durfte, mich in die Welten von Nachrichtendiensten hineinzudenken versuchen durfte, war das eine Zeit, in der Hans-Georg Maaßen Verfassungsschutzpräsident war, der eigentlich den wegen der NSU-Taten seinen Hut genommen habenden Vorgänger Heinz Fromm beerben sollte, um Ruhe und Ordnung in die Behörde zu bringen. Maaßen hielt sich für sehr klug — und längst nicht jeden für seiner Klugheit ebenbürtig.

Eine Erinnerung, die sich tief eingeprägt hat — Maaßen stand für ein Bundesamt für Verfassungsschutz, das vor allem für die Frage stand: Ist diese Behörde eigentlich überhaupt noch sinnvoll?

Seit Edward Snowden 2013 einige NSA-Geheimnisse lüftete ist viel passiert. Kleine Grüne Männchen auf der Krim 2014, eine erste Trump-Administration, Russlands Großangriff auf die Ukraine 2022, diverse Aktivitäten Russlands in Deutschland, die Frage wieviel Friedfertigkeit und Wehrhaftigkeit westliche Demokratien vertragen, der Beginn einer zweiten Trump-Administration, der Wandel von einer Lucke- über eine Petry- zu einer Weidel- zu einer Chrupalla-AfD, Syrien und ISIL, Irans Aktivitäten, die Rückwirkungen der Nahostgeschehnisse, und natürlich Trump II. Und natürlich ganz viel Cyber. Wieviel “Aufklärung”, also nachrichtendienstliche Analysefähigkeit, teils schon sehr weit vor der Strafbarkeitsgrenze, benötigen Demokratien wie unsere? Wie verwundbar sind wir? Und wogegen ist der Verfassungsschutz ein wirksamer Schutz?

Viele Gründe, weshalb ich gestern mit viel Interesse zum Jubiläumssymposiums des BfV in Berlin ging, wovon ich ein bisschen in diesem Newsletter erzählen möchte. Auch wenn natürlich kaum eine dieser vielen Fragen beantwortet wurde.

Kommen Sie gut in den Tag
Falk Steiner