Guten Morgen, Mindestheber!

Als Beobachter des politischen Berlins gibt es immer etwas zu betrachten. Aber längst nicht alles ist berichtenswert. Schon gar nicht jede Äußerung in Interviews, deren inhaltliche Halbwertszeit bis kurz nach der Ausstrahlung reicht.

Mit Guten Morgen, Berlin habe ich mir vorgenommen, mehr erklärend tätig zu sein. Und genau dem will ich nun wieder etwas nachkommen. Denn egal welcher Ansicht man politisch sein mag: Politik funktioniert nur dann gut, wenn Regeln und Prozesse eingehalten werden — was zuletzt die gescheiterte Verfassungsrichterwahl eindrücklich vor Augen führte. Denn wo Absprachen keine Verbindlichkeit aufweisen, weil eine der Seite sich vorbehält, jederzeit wieder zurückzurudern, ist Vertrauen unmöglich. Und damit eines der zentralen Güter der Politik, aufgrund der besonderen Konstellationen sogar über die Koalitionen hinaus.

Heute will ich daher einen einzelnen Satz aus dem Koalitionsvertrag herausgreifen. Der ist interesant, weil er sehr formalisitisch etwas beschreibt, was strukturell relevant ist — und für die Umsetzung nach wie vor kein Zeitplan steht. Dabei wäre das sehr bald sehr sinnvoll.

Kommt ihr, kommen Sie gut in den Tag!
Falk Steiner