Guten Morgen, Digitalsteuerer!

Drei Tage lang debattierte bis Mittwoch ein Ausschnitt der digitalen Meinungsmacher in Berlin bei der Republica-Konferenz. Und hätte viel Impact haben können, angesichts dessen, wer dort alles sprach — vom Bundeskanzler bis zu Social Media-Stars und -Starlets. Ein bisschen mehr zu Punkten, die ich interessant fand und die auch über den Tag hinaus relevant bleiben könnten schildere ich in den nächsten Ausgaben.

Die wildeste Diskussion aber fand nicht in Berlins Station statt. Die bricht einer fast direkt im Anschluss vom Zaun, der formell ein eher kleines Licht innerhalb der Bundesregierung ist: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer — der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) im Range eines Parlamentarischen Staatssekretärs im Kanzleramts (und damit, anders als gern geschrieben, kein Kabinettsmitglied …). Allerdings biegt Weimer auf den wenigen Metern, die er sich vorwagt, an der einen oder anderen Frage etwas seltsam ab. Dazu dann mehr nach diesen einführenden Worten.

Zuerst aber noch der Hinweis darauf: die Debatten um eine Verbreiterung der Einnahmequellen beginnen gerade erst. Denn das, was im Vorfeld der kommenden Bundeshaushalte gerade zu hören ist, lässt die Ohren schon ein wenig schlackern: Schwarz-Rot spielt (gezwungenermaßen?) va banque — die Bundesregierung nimmt sehr hohe zusätzliche Schulden auf, verschafft Steuererleichterungen für Investitionen und hofft, dass am Ende die Einnahmen nicht nur die Zinslast überdecken, sondern auch zur Tilgung beziehungsweise dem Auswachsen führen.

Dafür allerdings käme es sehr darauf an, dass das auch wirklich funktioniert: Arbeitslosenquote und Sozialhilfeempfängerzahl runter, Steuereinnahmen rauf… Und damit sind wir wieder bei Weimer und der Frage: Geht nicht doch noch etwas, irgendwie, ohne dass es die Taschen derjenigen belastet, die man derzeit entlasten möchte?

Kommen Sie entspannt in das Wochenende, bis Montag jedenfalls wird keine Digitalsteuer jedweder Art beschlossen werden.
Falk Steiner