Guten Sonntag, Redner!

Die zweite Ausgabe dieser Woche kommt mit dem Sonntag an einem ungewohnten Tag. Es ist die Woche der Regierungserklärungen gewesen. Also jener Woche, in der die neue Bundesregierung im Plenum des Bundestages darlegt, was sie zu tun und zu lassen plant — allerdings nur mit wenigen Konkretisierungen gegenüber dem Koalitionsvertragsinhalt, dafür mit einigen Akzentuierungen.

Ich habe mir einige der Reden und Debatten vor Ort angeschaut, gelauscht, wie sich etwa die neue Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) oder das frischgebackene CDU-Mitglied Karsten Wildberger als Digital- und Staatsmodernisierungsminister präsentiert haben — und wie die Vertreter der Fraktionen damit umgingen.

Nun wirken Bundestagsdebatten in der Übertragung oft deutlich imposanter als wenn man auf der Tribüne sitzt und lauscht. Allerdings sieht man vom Sofa oder Schreibtisch auch viel weniger, was im Raum passiert. Ob das Interesse groß ist, ob mit den Telefonen oder Unterlagen hantiert wird, wer mit wem redet. Und es ist natürlich die Zeit der sogenannten Jungfernreden — die ersten Reden im Parlament für neue Abgeordnete, aber in diesem Fall auch für viele neue Minister. Nicht alle davon sind natürlich begabte Rhetoriker…

Zudem habe ich mich bei Veranstaltungen durch die Abende bewegt, viele interessante Gespräche auf unterschiedlichsten Ebenen führen können.

Der Gesamteindruck: Noch stecken viele im Ankommen fest, Zuständigkeiten werden sortiert, Aufgaben gesucht und nicht immer gefunden, dafür andere zugewiesen. Und wer in wenigen Monaten vielleicht schon Parlamentsprofi ist, irrt derzeit noch etwas ziellos durch die Kellergänge der Legislative.

Für Journalisten ist das eine spannende Zeit. Denn wir dürfen neue Menschen kennenlernen, die Neuerfindung alter Bekannter erleben und treffen neben neuen Anpackern auch den einen oder anderen Enttäuschten und viele dazwischen.

Diese Ausgabe ist in gewisser Weise eine sonntägliche Serviceausgabe: Erläuterungen zu dem, was die Werkzeuge der Parlamentarier sind, wie sie genutzt werden können und damit auch, warum das deutsche Parlament tatsächlich großen Einfluss haben kann und nicht nur Exekutivvollstrecker ist — wenn es diesen denn nutzt. Einige der Leserinnen und Leser werden das alles natürlich bestens Kennen, aber vielleicht dann doch auch nicht so ganz genau…

Genießen Sie den Sonntag!
Falk Steiner