Tipps für das Melden von Hasskommentaren

So meldet man rechtswidrige Hasspostings effizienter – und warum ich Melden für sinnvoll halte.

Es ist erschütternd, was online gepostet und von manchen auch bejubelt wird. Zum Beispiel (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) ein Bild auf X, das das Lynchen von Schwarzen mit Dickmann-Schokoküssen nachspielt. Oder die Aufforderung, das Konzentrationslager Auschwitz wieder aufzusperren – in einem Beitrag, in dem es um islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen geht.

Wir können als einzelne nicht verhindern, dass Rassismus und Gewaltwünsche in unserer Gesellschaft existieren. Aber ein bisschen was kann man als Internetnutzer:in schon tun: Zum Beispiel eindeutig rechtswidrige Postings melden – und zwar nach dem Gesetz.

Ich habe eine Anleitung verfasst (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), wie man rechtswidrige Hasskommentare effizienter melden kann. Der Hintergrund ist: Plattformen wie Instagram, Facebook, X haben kompliziert gestaltete Melde-Formulare. Es kann schnell passieren, dass man jene Knöpfe anklickt, die nur zur Meldung nach den internen Regeln der Plattform führt. Sinnvoller ist es, Hasskommentare nach den nationalen Gesetzen überprüfen zu lassen.

Wie meldet man nach dem Gesetz? Einfach gesagt, sollte man in den Meldeformularen nach jener Option Ausschau halten, bei der man etwas als “rechtswidrig” meldet. Bei Instagram zum Beispiel ist das der letzte Punkt in der Auswahl. Es kann passieren, dass Userinnen oder User zB auf “Hassrede- oder symbole” klicken, aber das startet eine Prüfung nach Instagrams eigenen Regeln. So sieht das im Menü aus:

Bei X wiederum muss man die Melde-Option “Illegale Inhalte in der EU melden” anklicken. Und bei einigen Plattformen muss man dann noch zusätzliche Angaben machen, was verwirrend sein kann. Um diesen Prozess zu vereinfachen, habe ich diese Übersicht zum Melden (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) für Facebook, Instagram, X und TikTok verfasst. Die Idee ist, es möglichst einfach zu machen, auf diesen Plattformen Rechtswidriges zu melden.

Hintergrund ist, dass in Europa der Digital Services Act sehr große Online-Plattformen verpflichtet, Meldungen rechtswidriger Postings nach den gesetzlichen Rahmen zu überprüfen. Und meiner Erfahrung nach kriegt man eher auf solche Meldungen eine (raschere) Rückmeldung. Bzw. mein Eindruck ist, bei manchen Plattformen führt die Meldung nach dem Gesetz eher zum Entfernen oder Ausblenden von Inhalten als die Meldung nach den internen Regeln der Plattform.

Zum Beispiel habe ich das Posting, das das Lynchen von Schwarzen nachstellte, an X für Österreich gemeldet – und es wurde zumindest für Österreich unsichtbar gemacht (auch für Deutschland ist das Posting laut X mittlerweile ausgeblendet). Wichtig: Die Meldungen nach dem DSA führen nicht immer zum Erfolg. Es kann auch frustrierend sein, dass selbst solche Meldungen ins Leere laufen. Ich habe zum Beispiel mit Instagram schon sehr frustrierende Erfahrungen gemacht. Aber immerhin müssen Meldungen nach dem Gesetz auch dokumentiert werden und die Plattformen müssen Statistiken führen, wie viel sie entfernen.

Es ist ebenso wichtig zu dokumentieren, wo die großen Plattformen säumig sind: Wenn Leute drastische Beispiele haben, was sie meldeten, was aber nicht entfernt wurde, bitte diese mir gerne schicken. Es ist wichtig, solche Vorfälle zu sammeln und aufzuzeigen. Denn obwohl wir am Papier starke Gesetze in der EU haben, gibt es hier weiterhin große Probleme. Der Moderator Armin Wolf zeigte neulich auf, dass sich X weigert, die Daten eines Users herauszugeben – obwohl dies sogar das Straflandesgericht anordnete. Sein Blog-Eintrag hierzu heißt: “X ist ein rechtsfreier Raum” (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Das heißt: Man sollte sich bewusst sein, dass Meldungen nicht immer erfolgreich sind - nicht jede Meldung wird zum Ausblenden oder Entfernen einen Posts führen. Aber nicht mehr zu melden, würde das falsche Signal senden: Es ist wichtig, den Plattformen weiterhin zu zeigen, dass man von ihnen fordert, die Gesetze einzuhalten und gegen strafbare Hassrede nach Meldung vorzugehen.

Danke für alle, die bis hierhin gelesen haben. Bis in 2 Wochen!

Schönen Gruß

Ingrid Brodnig