#86: Der blinde Zaungast – Frontex und die Schweiz
Ein Gespräch mit Lorenz Naegeli (WAV für «Das Lamm»)
Schon seltsam: Gerade noch war Frontex ein gefährlich klingendes Wort, das für rücksichtsloses Vorgehen gehen Migrant:innen stand. Heute sagt die Grenzschutzagentur der EU, dass die Aufsicht über die Einhaltung der Menschenrechte an der europäischen Aussengrenze eine ihrer wichtigsten Aufgaben sei. Aber nimmt sie diese Aufgabe tatsächlich wahr? Ist sie den lokalen Polizeitruppen über- oder unter- geordnet? Und: Warum erhöht die Schweiz jedes Jahr ihr Engagement – Geld, Personal – bei der Frontex?
WAV Recherchekollektiv (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) / Das Lamm Onlinemagazin (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
SWISS FRONTEX FILES / Artikel 3 von 4: Viel Geld, wenig Einfluss (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Im höchsten Gremium von Frontex vertreten zwei Verwaltungsrät*innen die Schweiz. Interne Dokumente zeigen: Trotz Millionenzahlungen bleibt ihr Einfluss stark begrenzt – und bei zentralen menschenrechtlichen Fragen hält sich die Schweizer Delegation zurück.
SWISS FRONTEX FILES / Artikel 2 von 4: Nichts gesehen, nichts gehört (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Schweizer Personal ist für Frontex an Europas Aussengrenzen im Einsatz – dort, wo Sicherheitskräfte nachweislich systematisch Menschenrechte verletzen. Dennoch berichten die Schweizer Einsatzprotokolle von keinerlei Verstössen. Wie kann das sein?
SWISS FRONTEX FILES / Artikel 1 von 4: Das geheime Dokument im Abstimmungskampf (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Mehr Geld für Frontex: Das beschlossen die Schweizer Stimmbürger*innen im Mai 2022. Eine geheime Infonotiz zeigt nun: Die Bundesverwaltung hielt brisante Informationen zurück. Derweil gehen die Menschenrechtsverletzungen an den EU-Aussengrenzen weiter.
Von Von Jennifer Steiner (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) und Lorenz Naegeli (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) (WAV Recherchekollektiv)
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD: Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Beteiligung der Schweiz am Ausbau von Frontex) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Bei einer Stimmbeteiligung von 42,7 % haben die Schweizer Stimmberechtigten anlässlich der Volksabstimmung vom 15. Mai 2022 die Beteiligung der Schweiz am Ausbau von Frontex, der europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache mit 71,5 % Ja-Stimmen gegen 28,5 % Nein-Stimmen angenommen.
Spiegel: Warum der SPIEGEL den Frontex-Untersuchungsbericht veröffentlicht (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Systematische Rechtsbrüche, verschleiert von Frontex-Beamten: Ermittlungen des europäischen Antibetrugsamts OLAF legen offen, was Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen angetan wird. Lesen Sie den vertraulichen Bericht im Wortlaut. Frag den Staat
FragDenStaat: Der OLAF-Bericht über Frontex (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Der berüchtigte interne Bericht der EU-Antibetrugsbehörde OLAF zeigt, wie Frontex versucht hat, Menschenrechtsverletzungen systematisch zu vertuschen. Der Bericht sollte nie öffentlich werden. Wir veröffentlichen ihn hier.
Lighthouse Reports: Frontex, the EU Pushback Agency (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Frontex’s internal data shows EU border agency involved in mass pushbacks
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Republik: «Vorwürfe bewiesen»: Was im geheimen Frontex-Bericht steht (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Mehr als ein Jahr ermittelte die Antibetrugsbehörde der EU gegen Frontex. Ihr Bericht belegt, dass die Kader der europäischen Grenzschutzagentur grobe Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben. Und diese verheimlichen wollten.
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