Die andere Ampelkoalition

Liebe Politikinteressierte

Rot, Gelb, Grün – da denken alle sofort an die gescheiterte deutsche Ampelkoalition unter alt Bundeskanzler Olaf Scholz von den Sozialdemokraten. Rot für SPD, Gelb für FDP und Grün für … na … natürlich die Grünen. Aber in diesem Rathuus-Briefing geht es um ganz andere Ampeln, nämlich Verkehrsampeln.

Abends und nachts blinken viele Lichtsignale in Zürich gelb – oder umgangssprachlich orange. Damit werden “unnötige Wartezeiten” verhindert, so die Strategie der Stadt. Fussgängerinnen und Fussgänger müssen sich aber vor schnellen Autos in Acht nehmen. “Erhöhte Vorsicht ist geboten”, rät das Sicherheitsdepartement, das von der Grünen-Stadträtin Karin Rykart geleitet wird.

Wir erzählen euch in diesem kurzen und knackigen Artikel unter anderem, wie viele Arten von Ampel-Betriebszeiten es in der Limmatstadt gibt. Den Text findet ihr hier. (Öffnet in neuem Fenster)

Aber jetzt weg vom Strassenverkehr und hin zum öffentlichen Verkehr. Wer in der Schweiz ohne Billett mit dem Bus, dem Tram oder dem Zug fährt – und dabei erwischt wird – muss einen Zuschlag bezahlen. Bei Wiederholungstäterinnen und Wiederholungstätern steigt der Zuschlag. Wird eine Person sehr häufig beim Schwarzfahren erwischt, droht gar eine Strafanzeige. Und genau so eine Strafanzeige kann in den Knast führen. Nämlich dann, wenn eine verurteilte Person eine Busse oder Geldstrafe nicht bezahlen kann. Ersatzfreiheitsstrafe nennt man das.

Doch Ersatzfreiheitsstrafen kosten den Staat viel Geld. Drei Zürcher Kantonsräten schwebt darum eine andere Lösung vor. EDU-Politiker Hans Egli sagt gegenüber Rathuus, dass er es nicht in Ordnung finde, wenn Leute ohne gültiges Ticket den Bus oder den Zug benutzen würden.

“Ich bin gegen Gratis-ÖV, weil es nichts gibt, das gratis ist. Irgendjemand muss für die Kosten aufkommen”, betont der Postauto-Chauffeur. Er sei aber der Meinung, dass es bei mittellosen Menschen sinnvoller sei, Bussen mit einem Arbeitseinsatz abzuarbeiten. “Ein Vergehen soll eine Strafe nach sich ziehen, aber es gibt bessere Wege, als eine Strafe im Gefängnis abzusitzen – nämlich etwas für die Allgemeinheit zu tun”, sagt Egli. Hier geht es zum Artikel. (Öffnet in neuem Fenster)

Zum Abschluss dieser Newsletter-Ausgabe widmen wir uns der serbelnden Medienwelt. Die Meldung der “Republik” schlug hohe Wellen: Der “SonntagsBlick” soll eingestellt und in den “Blick” vom Samstag integriert werden. Das wird aber schon allein darum nicht funktionieren, weil der “Blick” ein viel ländlicheres, konservativeres Publikum hat als der urbanere “SonntagsBlick”.

Fast schon rührend naiv ist, wie oft die “Schweiz am Wochenende” als Positivbeispiel herangezogen wird. Der grosse Unterschied ist, dass die „Schweiz am Wochenende“ die Samstagsausgabe eines riesigen Zeitungsverbundes mit sage und schreibe 31 Regionalausgaben ist. Der “Blick” ist einfach der “Blick”. Ob am Montag, Mittwoch oder Samstag, egal ob in Aarau, Basel oder Zürich.

Hinzu kommt: Die “Schweiz am Sonntag” – also die Vorgängerzeitung der “Schweiz am Wochenende” – war schon ein Zusammenschluss der Zeitungen “Der Sonntag” und “Die Südostschweiz am Sonntag”. Als die “Schweiz am Sonntag” Anfang 2017 zum letzten Mal erschien, wurde ihr kaum eine Träne nachgeweint. Unsere Medienkritik ist nur einen Klick entfernt. (Öffnet in neuem Fenster)

Wir wünschen eine angeregte Lektüre.

Liebe Grüsse

Lorenz Steinmann und Pascal Turin

PS: Wir machen keine Sommerpause. In wenigen Tagen schalten wir die nächste Folge des Rathuus-Podcasts live und unser nächster Text folgt am Montag.