USA: Abschied von der Demokratie?

Monkey Monday #51

Spätestens seit dem Beginn der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump ist viel darüber diskutiert worden, ob unter dem Einfluss der MAGA (Make America Great Again) -Bewegung ein gezielter Umbau der Vereinigten Staaten von einer Demokratie zur Autokratie stattfindet. Auch in dieser Kolumne habe ich darauf hingewiesen, dass unter Trump II die demokratiefeindlichen Bestandteile von “Project 2025”, der von der Heritage Foundation formulierten Agenda für Trumps zweite Präsidentschaft, geradezu minutiös umgesetzt werden. Diese Liste ist derart radikal, dass sich Trump selbst im Wahlkampf noch von ihr distanziert bzw. behauptet hatte, er habe von derartigen Plänen keine Kenntnis. Fakt ist, dass die USA nicht mehr das gleiche Land wären, wenn die Verfasser von Project 2025 ihre Vorstellungen durchsetzen könnten. Die größte Volkswirtschaft, die mächtigste Militärmacht und das wohl begehrteste Gesellschaftsmodell der Welt, wie wir sie kennen, wäre damit Makulatur. Und natürlich hätte dieser Umbau gewaltige Auswirkungen auch auf die Weltwirtschaft und die Kapitalmärkte.

Grund genug also, in dieser Ausgabe von Monkey Monday einmal genauer hinzuschauen, inwieweit die Vereinigten Staaten nach 15 Monaten Trump II noch eine Demokratie sind bzw. wie weit der Umbau Richtung Autokratie bereits fortgeschritten ist. Hierzu ist ein Ausflug in die Politikwissenschaft notwendig. Wie genau definiert sich autokratische Herrschaft?