tag eins: Ungarn, Iran, Österreich und Nordkorea

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Heute ist wieder tag eins. Du liest deinen täglichen Nachrichtenüberblick.

Die Auswirkungen des Klimawandels wüten und es wird nicht mehr besser: Orkanartige Gewitter mit Starkregen und Hagel haben am Donnerstag weite Teile Österreichs getroffen und teils schwere Schäden hinterlassen. Besonders hart traf es die Landwirtschaft: Nach Angaben der Österreichischen Hagelversicherung beläuft sich der Schaden auf rund neun Millionen Euro. Betroffen seien vor allem Ackerflächen in Niederösterreich, der Steiermark und dem Burgenland. 

Gestern kletterte das Thermometer in Feistritz ob Bleiburg (Bezirk Völkermarkt) auf 38,3 Grad – ein historischer Spitzenwert für den Monat Juni. Das teilte der Wetterdienst Ubimet mit. „Das ist ein kompletter Kärntner Allzeit-Rekord für Juni“, erklärte Meteorologe Andreas Demel gegenüber dem Dienst. Der bisherige Höchstwert für diesen Monat lag bei 38,0 Grad und wurde im Jahr 2018 gemessen, berichtet die Kleine Zeitung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Hier nun der Newsletter:

THEMEN DES TAGES

Orbán droht Teilnehmern der Pride-Parade in Budapest

Vor der geplanten Pride-Parade in Budapest verschärft Ungarns Regierung den Ton. Premier Viktor Orbán warnte im Staatsrundfunk vor rechtlichen Konsequenzen für Teilnehmer*innen und Organisator*innen – die Polizei könne die verbotene Veranstaltung auflösen, berichtet der ORF (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). 

Grundlage ist ein Gesetz der FIDESZ-Mehrheit, das LGBTQ-Märsche unter Berufung auf den „Kinderschutz“ untersagt. Der liberale Bürgermeister der Hauptstadt stellt sich jedoch quer: Die Parade werde als städtisches Fest der Freiheit stattfinden.

Mehr als 30 Staaten sowie die EU-Kommission forderten Ungarn zuvor auf, das Verbot aufzuheben. Auch Politiker*innen und Aktivist*innen aus Österreich haben angekündigt, an der Pride teilzunehmen. 

Noch ist der Iran-Krieg nicht ausgesessen – Chamenei warnt

Zum ersten Mal seit den US-Attacken auf sein Land hat sich Irans oberster Führer Ayatollah Ali Chamenei zu Wort gemeldet. Der 86-Jährige, der seit Beginn der israelischen Angriffe in einem geheimen Schutzbunker lebt, erklärte auf X, dass die USA im Krieg zusammen mit Israel „nichts erreicht“ hätten. Das iranische Volk habe dagegen „seine Würde, seine herausragende und außergewöhnliche Persönlichkeit gezeigt“ und das „zionistische Regime“ Israels „niedergestreckt und zermalmt“. Es ist nun weiter offen, ob Iran noch einmal eine Gegenoffensive startet oder ob die vorläufige Waffenruhe anhält. „Im Falle eines Angriffs wird der Feind, wird der Angreifer gewiss einen hohen Preis zahlen müssen“, drohte Chamenei, berichtet ZDFheute (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Auch in den USA geht die Debatte darüber weiter, welchen Erfolg die Mission der Vereinigten Staaten überhaupt hatte. Einige Medien hatten berichtet, dass die Atomanlagen im Iran kaum beschädigt worden seien und dass zudem unklar sei, ob das dort angereicherte Uran sogar vor den Angriffen zur Seite geschafft worden war. Gestern hat Verteidigungsminister Pete Hegseth in einer beim RND (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) zusammengefassten Pressekonferenz lauthals über die Medien hergezogen. Er beschwerte sich darüber, dass sie es wagen, den Erfolg des „komplexesten und geheimsten Militäreinsatzes der Geschichte“ in Frage zu stellen. Zur Einordnung: Die USA haben mit einigen wenigen Bomben drei Anlagen im Iran angegriffen, eine vergleichsweise kleine Operation. Ntv (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) hat ein Video davon, wie Hegseth sich in Rage redet.

Innenminister Karner will Bundestrojaner-Überwachung ausweiten 

Noch bevor das von der Regierung beschlossene Gesetz zum Einsatz von Bundestrojanern überhaupt beschlossen wird, will Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Einsatz der Spionagesoftware ausweiten. In der Puls24-Sendung „Beide Seiten live“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) nannte er das „sinnvoll“, verwies aber auf die Zuständigkeit des Justizministeriums. Unterstützung erhält er vom Chef des Bundeskriminalamts, Andreas Holzer, der ähnliche Befugnisse für die Kriminalpolizei fordert.

Rückendeckung kommt auch von der Vorsitzenden der Staatsanwältevereinigung, Elena Haslinger. Sie will, dass die Staatsanwaltschaft dieselben Überwachungsmöglichkeiten erhält wie der Staatsschutz.

Doch der Koalitionspartner blockt ab: NEOS-Klubchef Yannick Shetty kündigte an, einer Ausweitung während der gesamten Regierungsperiode nicht zuzustimmen. Die NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper und Nikolaus Scherak haben sich in der vergangenen Wiche gegen den Bundestrojaner ausgesprochen. Krisper machte auf der Plattform Bluesky deutlich (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre): Der Trojaner sei verfassungswidrig. 

Auch die Datenschutz-NGO epicenter.works (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) übt scharfe Kritik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Die Organisation warnt vor mangelnder Kontrolle, technischen Unsicherheiten und dem Risiko großflächiger Sicherheitslücken. Sollte das Gesetz beschlossen werden, kündigt epicenter.works (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) den Gang zum Verfassungsgerichtshof an.

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FUNDSTÜCK DES TAGES

So schaut ein Ferienort in Nordkorea aus

Sowohl das  deutsche Auswärtige Amt und das österreichische Außenministerium warnen ausdrücklich vor Reisen nach Nordkorea, aber Ausländer*innen will die Regierung im Ort Wonsan Kalma ohnehin nicht sehen. Stattdessen sollen 20.000 Menschen aus Nordkorea dort Urlaub machen können, Wasserrutschen und Vergnügungspark inklusive. Diktator Kim Jong Un hat den großen Freizeitort nun eingeweiht. ZDFheute (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) hat einen Artikel mit einigen Bildern dazu, wie Kim Menschen zuschaut, die aus einer Wasserrutsche herausgleiten. Ab nächster Woche sollen die ersten Urlauber:innen empfangen werden – sechs Jahre nach dem ursprünglich angepeilten Eröffnungstermin, wie BBC News (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) weiß. Einige bewegte Bilder der Jubel-Veranstaltung gibt es auf Youtube (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) bei ShanghaiEye.

Und noch etwas: Im Osten Österreich haben die Schulferien begonnen, die Zeugnisse wurden verteilt. Meine waren übrigens mal sehr gut, mal schlecht. In Erinnerung blieb mir unter anderen ein Lehrer, der fälschlich von der Polizei verdächtigt wurde, der Briefbombenattentäter zu sein. Bei dem habe ich immer gute Noten bekommen. 

Schönes Wochenende.

Markus Sulzbacher

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