Mehr Videoüberwachung und Reisepass mit X für nicht-binäre Person

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Erinnerst du dich noch an den 11.August 1999? Heute vor 26 Jahren fand in Österreich die letzte totale Sonnenfinsternis statt. Als 15-Jähriger habe ich mich damals in einen heillos überfüllten Zug gequetscht und bin am Gang stehend von Wien zum Semmering gefahren, um zu sehen, wie der Mond die Sonne für 1,5 Minuten verdeckt. Ein tolles Erlebnis, das ich gerne nochmals sehen würde. In Österreich wird sich das für mich wohl nicht mehr ausgehen, denn hier ist es erst wieder am 3.September 2081 soweit. Eher möglich wäre das (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) in Spanien, wo 2026, 2027 und 2028 drei Mal hintereinander eine Eklipse beobachtet werden kann.

Kurz vor Redaktionsschluss kam noch die Meldung daher, dass in Wien erstmals Reisepass mit X für nicht-binäre Person ausgestellt wurde. So (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) sieht der Pass aus. Mehr Infos findest du hier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Am Freitag treffen sich Trump und Putin, das ist heute auch ein Thema im Newsletter.

Ein Ausblick auf die Ukraine-Gespräche Ende der Woche

US-Präsident Donald Trump wünscht sich weiter ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, immer wieder auch davon getrieben, dass er so wahnsinnig gerne einen Friedensnobelpreis bekommen würde. Bisher aber hat Russlands Präsident Wladimir Putin nicht erkennen lassen, dass er den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine beenden möchte. Auf Trumps Drohungen mit höheren Zöllen und auf ein US-Ultimatum reagierte Moskau nicht. Am Freitag will nun Trump weit im Nordwesten der USA in Alaska mit seinem russischen Amtskollegen sprechen. „Damit holt der US-Präsident Putin aus der internationalen Isolation, statt ihn zu sanktionieren“, schreibt die taz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Es ist noch unklar, ob auch Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj die beiden treffen wird. Er und die EU wünschen es sich.

Für Selenskyj kam es bisher nicht in Frage, den aktuellen Frontverlauf einzufrieren, den Donbass im Osten abzutreten oder die Kontrolle über die seit 2014 von Russland besetzte Krim im Süden vollkommen abzugeben. Stattdessen solle man zu den Grenzen vor 2014 zurückkehren und es solle Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben, dass andere Länder Kiew unterstützen würden, falls Russland erneut angreift – nur dies könnte den Eroberungsfantasien von Putin Einhalt gebieten. „Die Ukrainer werden ihr Land nicht dem Besatzer schenken“, sagte Selenskyj. Die ukrainische Verfassung lasse schlicht keine Gebietsabtretungen zu, zusammengefasst bei der Deutschen Welle (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Wahrscheinlich ist es nun aber, dass die USA das Land zum Aufgeben mancher Gebiete drängen könnte. Vizepräsident J.D. Vance kündigte zudem an, dass die USA „mit der Finanzierung des Ukraine-Kriegsgeschäfts durch sind“, mehr bei T-Online (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). In Europa weckt das Gipfeltreffen in Alaska böse Erinnerung an das Münchner Abkommen im Jahr 1938. Damals entschieden die Regierungschef der Großmächte Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien die Abtretung der tschechoslowakischen Sudetengebiete an Deutschland – nicht mit am Verhandlungstisch saß die Tschechoslowakei selbst. (von Christian Fahrenbach, überarbeitet von Dominik Ritter-Wurnig)

Forderung nach mehr Videoüberwachung

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will die polizeiliche Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen massiv ausweiten. Mit einem neuen Erlass des Ministers soll die Polizei künftig nicht nur dort Videoüberwachung einsetzen dürfen, wo bereits gefährliche Angriffe stattfanden, sondern auch an Orten, wo die Polizei gefährliche Angriffe befürchtet oder kriminelle Strukturen erkennt. Derzeit gibt es in Österreich 20 Orte in sieben Bundesländern mit permanenter Videoüberwachung – etwa am Wiener Reumannplatz oder am Grazer Jakominiplatz.

Künftig sollen über 100 Plätze polizeilich gefilmt werden. Wo genau, hat Innenminister Karner im Morgenjournal-Interview (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) nicht verraten. Der Einsatz soll jedenfalls in enger Abstimmung mit Städten und Gemeinden an belasteten Markt- und Stadtplätzen erfolgen. Anders als etwa bei der Videoüberwachung in U-Bahnstationen wird nicht live mitgeschaut, um so eine etwaige Gefahr schnell abwehren zu können. Die Aufnahmen werden weiterhin 48 Stunden gespeichert und im Fall von Straftaten im Nachhinein ausgewertet. 

Namensabgleich bei IBAN-Überweisung kommt

Im März wurde bekannt, dass Betrüger mit einem simplen Trick 293.000 Euro von der niederösterreichischen Gemeinde Hagenbrunn erbeuteten (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre): Sie schickten an die Gemeinde im Namen der Baufirma eine Rechnung mit falscher IBAN-Nummer für den Bau einer Volksschule. Die Gemeinde überwies den Betrag an die falsche, italienische IBAN-Nummer. Das Geld ist weg, die Staatsanwaltschaft Korneuburg ermittelt.

Ab Oktober wird dieser Form des Betrugs wohl der Riegel vorgeschoben (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre): Dann müssen Banken bei Überweisungen überprüfen, ob der eingegebene Name exakt dem Namen des Kontoinhabers entspricht. Wenn der Name ungenau ist – auch etwa weil der Zusatz GmbH oder der akademische Titel im Namen fehlt –, kann die Überweisung scheitern.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Teilzeit-Arbeitende als Sündenböcke

In seinem Politik-Blog schreibt der Vorarlberger Journalist Johannes Huber unermüdlich über die österreichische Innenpolitik und analysiert fakten- und sachpolitik-orientiert den Diskurs.

Stellvertretend für viele andere Artikel möchte ich heute seine aktuelle Analyse der Teilzeitdebatte (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) empfehlen: “Bei Teilzeit geht es nicht um die Sache. Es geht darum, abzulenken und gesellschaftliche Konflikte zu schüren. [...] Teilzeitbeschäftigte sind die Sündenböcke: Mikl-Leitner und ihresgleichen weisen so jede Verantwortung für die missliche Entwicklung von sich. Und sie leiten den Unmut aller, die in der Früh aufstehen und sich zu den Normalos zählen, um – an ihrer Lage sollen demnach Teilzeitbeschäftigte schuld sein.”

Noch 1,6 Kinder, dann bin ich Durchschnitt

Wir alle möchten manchmal wissen: Wo stehe ich im Vergleich zu den anderen?

WikiTok

WikiTok Zum endlosen Scrollen bei Instagram und TikTok spüren manche von uns ein Unbehagen – zu oft schon haben wir ein Stündchen verloren, weil uns die Maschine klug ausgesuchtes seichtes Material vorgelegt hat.

Diesen Mechanismus nutzt auch WikiTok (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), allerdings für zufällige Wikipedia-Artikel. Die Seite lässt einen Scrollen wie in einem sozialen Netzwerk und liefert Artikel um Artikel aus dem Lexikon-Archiv. Oben rechts lässt sich unter „Language“ auch Deutsch als Sprache aussuchen. (von Christian Fahrenbach)

Überlegt den nächsten Sommerurlaub nach der Sonnenfinsternis auszurichten.