Kuba-Brief Nr. 56 | August 2025
Havanna, 4. August 2025
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kuba-Interessierte,
feuchtheiß und recht ereignislos liegt der Sommer über Havanna. Wichtigstes Thema bleibt die Stromerzeugung. Und die kommt weiter nicht in Schwung. Stundenlange tägliche Stromausfälle aufgrund von Havarien, Wartungsarbeiten und Treibstoffmangel bleiben an der Tagesordnung. Immerhin konnten das Wärmekraftwerk Antonio Guiteras in Matanzas, das größte und wichtigste des Landes, und Block 4 des Gaskraftwerks Energás Varadero in den vergangenen Tagen wieder ans Stromnetz angeschlossen werden. Beide waren mehrere Tage lang aufgrund von Pannen außer Betrieb. Dabei war Guiteras gerade erst repariert worden, bevor ein Kesselschaden für einen erneuten Ausfall und längere Stromausfälle sorgte.
Wie andernorts den Wetterbericht studieren die Bewohner der kubanischen Hauptstadt jeden Morgen den täglichen Stromabschaltungsplan. In sechs Blöcke unterteilt, werden tagsüber bis zu zwei Blöcke synchron vier bis viereinhalb Stunden lang abgeschaltet und nachts jeweils nochmals für zwei Stunden, wenn das Stromdefizit dies erfordert. Und immer häufiger erfordert es dies. Zumal künftig die 240 Megawatt (MW) Erzeugungsleistung eines der türkischen Kraftwerkschiffe im Hafen von Havanna wegfallen. Wie der staatliche Stromversorger UNE erklärte, erfolgt die Abschaltung aus „kommerziellen Gründen“. Eine fehlende Finanzierung liegt also nahe, zumal Kuba ständig am Rande der Zahlungsunfähigkeit wandelt.
Bereits vor Wochen gab es Gerüchte um einen Abzug der zwei noch verbliebenen schwimmenden Kraftwerke – von ehemals acht. Der Vize-Energieminister hatte die Möglichkeit des Rückzugs der Schiffe „angesichts der Schwierigkeiten bei der Erfüllung der finanziellen Verpflichtungen“ als ein „latentes Risiko“ bezeichnet. Während der Parlamentssitzungen Mitte Juli räumte Energieminister Vicente de la O Levy Schwierigkeiten bei der Bezahlung der verbliebenen Kraftwerksschiffe ein, erklärte aber, dass Zahlungen geleistet worden seien, um diese „während der Monate Juli und August am Laufen zu halten“. Nun ist also ein weiteres Schiff doch schon Anfang August weg. Es würden Maßnahmen ergriffen, so UNE, „um eine Verschlimmerung der derzeitigen Situation zu vermeiden“.
Eine weitere Verschlimmerung? Man möchte es sich nicht vorstellen.
Und kaum habe ich diese Zeilen geschrieben, kam es in der Nacht vom Sonntag auf Montag im Umspannwerk Naranjito zu einer Störung, die auch die Umspannwerke Príncipe, Melones und Tallapiedra betraf und weiten Teilen Havannas für mehrere Stunden das Licht ausknipste. Der Ausfall des Stromnetzes von Havanna wiederum führte zur Abschaltung der Kraftwerke Mariel 6, Energás Varadero und Moa. An einem erneuten landesweiten Blackout sind wir wahrscheinlich nur knapp vorbeigeschlittert.
Weg von der leidigen Stromdiskussion führt der Kuba-Brief diesen Monat u. a. nach Los Palacios in der Provinz Pinar del Rio, wo ein vietnamesisches Unternehmen in einem Pilotprojekt auf staatlichen kubanischen Ackerflächen Reis anbaut und dabei gute Ergebnisse erzielt. Zudem geht es um die Polemik um Aussagen von Kubas Arbeitsministerin, die keine Armut im Land erkennen konnte oder wollte. Diese Wahrnehmungsschwäche hat sie mittlerweile den Posten gekostet. Kubas Sportlern und auch denen anderer Nationen, die an Wettkämpfen in Kuba teilgenommen haben, wird immer öfter die Einreise in die USA verweigert oder zumindest erschwert. Im Hinblick auf die Fußball-WM im kommenden Jahr und die Olympischen Spiele 2028 in Los Angeles lässt das nichts Gutes erwarten. Auch darum soll es in diesem Kuba-Brief gehen. Sowie um die Parlamentsdebatten von Mitte Juli, während der zahlreiche Reformvorhaben angekündigt wurden.
Ihnen wie immer viel Vergnügen bei der Lektüre dieser neuen Ausgabe des Kuba-Briefs. Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!
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1. Ackerland für ausländisches Unternehmen. Anfang des Jahres hat die kubanische Regierung zum ersten Mal einem ausländischen Unternehmen Ackerland zur eigenständigen Bewirtschaftung überlassen. Ein vietnamesisches Unternehmen hat in Las Palacios in der Provinz Pinar del Rio Flächen staatlicher Agrarbetriebe für den Reisanbau erhalten – ein beispielloser Schritt seit der Revolution im Jahr 1959. Damals wurden ausländische Landbesitzer enteignet. In diesem Jahr werden die ersten 1.000 Hektar bestellt, später soll die Fläche auf 5.000 Hektar ausgeweitet werden. Die Lizenz ist zunächst drei Jahre lang gültig. Das Pilotprojekt soll Kubas Reisproduktion nachhaltig ankurbeln. Kubas Landwirtschaft ist von der Wirtschaftskrise besonders schwer betroffen. Die Produktion vieler landwirtschaftlicher Produkte ist eingebrochen. Das Land führt gut vier Fünftel seiner Lebensmittel ein und gibt dafür jährlich mehr als zwei Milliarden US-Dollar aus. Der Reisanbau durch die vietnamesische Firma aber verzeichnet vielversprechende Ergebnisse. Die Ernte liegt in etwa viermal so hoch wie auf vergleichbaren kubanischen Flächen. (24.07.2025)
Zum Weiterlesen:
Gutes Saatgut aus Vietnam (nd) (Si apre in una nuova finestra)
Reis ist in Kuba eines der wichtigsten Grundnahrungsmittel. Ein Großteil der Bevölkerung ist auf die subventionierte Zuteilung angewiesen. Mit vietnamesischer Unterstützung soll mehr Reis erzeugt werden. Ein Besuch vor Ort.
Landwirtschaftskrise: Vietnam darf auf Kuba Reis anbauen (DW) (Si apre in una nuova finestra)
Kuba sucht nach Lösungen für seine Landwirtschaft. Einem ausländischen Unternehmen wurde nun Ackerland überlassen, erstmals seit der Revolution 1959 – damals wurden ausländische Landbesitzer enteignet.
2. Kubas Arbeitsministerin tritt nach „Shitstorm“ im Netz zurück. Nach einer Welle der Empörung in der Bevölkerung und heftigen Reaktionen in den sozialen Netzwerken ist Kubas Arbeitsministerin Marta Elena Feitó Cabrera von ihrem Amt zurückgetreten. Feitó hatte während einer parlamentarischen Anhörung am 14. Juli, die im kubanischen Fernsehen übertragen wurde, die Existenz von Bettlern in Kuba geleugnet. Darauf entbrannte eine Kontroverse im Netz. Viele Nutzer:innen verwiesen auf die weitverbreitete Armut und sichtbare Obdachlosigkeit nach Jahren tiefer Wirtschaftskrise und kritisierten die Realitätsferne der Regierung. Am Tag darauf widersprach Präsident Miguel Díaz-Canel öffentlich der Darstellung seiner Ministerin und erklärte, dass „diese Menschen, die wir manchmal als Obdachlose oder mit dem Betteln Verbundene bezeichnen, tatsächlich konkrete Ausdrucksformen der sozialen Ungleichheiten und der aufgestauten Probleme sind, mit denen wir konfrontiert sind“. Kurz darauf reichte Feitó ihren Rücktritt ein. (18.07.2025)
Zum Weiterlesen:
Rücktritt nach Protesten (nd) (Si apre in una nuova finestra)
Kubas Bevölkerung diskutiert über die zunehmende und sichtbarer werdende Armut im Land. Nicht sehen wollte diese Kubas Arbeitsministerin Marta Elena Feitó Cabrera. Das kostete sie ihren Job.
3. USA verweigern Sportlern die Einreise. Beim Final-Four-Turnier der NORCECA, des nord- und mittelamerikanischen sowie karibischen Volleyballverbandes, Mitte Juli in Puerto Rico war eines der qualifizierten Teams nicht dabei. Die Vereinigten Staaten verweigerten der kubanischen Frauen-Volleyball-Nationalmannschaft die Einreise und damit die Teilnahme an dem Turnier. Kuba gehört zu neunzehn Staaten, deren Bürgerinnen und Bürger seit Anfang Juni mit einem „travel ban“ in die USA belegt sind, auch wenn diese Visa für Sportler nicht einschließt.
Fast zeitgleich mit der Visaverweigerung wurde bekannt, dass der Vizeweltmeister im Tischtennis, Hugo Calderano, auf seine Teilnahme an einem Turnier in Las Vegas verzichten muss. Dem Brasilianer, der auch eine portugiesische Staatsbürgerschaft besitzt, wurde die visumfreie Einreise in die USA verweigert. Die Begründung der US-Behörden für die ESTA-Verweigerung: Calderano hatte 2023 am olympischen Qualifikationsturnier auf Kuba teilgenommen. Trotz der Einschaltung des kontinentalen Tischtennisverbandes sowie des NOK der Vereinigten Staaten bekam der 29-Jährige keinen Konsulatstermin für ein Dringlichkeitsvisum.
Die US-Regierung hatte zwar angekündigt, dass es für Sportlerinnen und Sportler, die zur Teilnahme an der Fußball-WM 2026 oder den Olympischen Spielen 2028 in Los Angeles anreisen wollen, erleichterte Einreisen geben soll. Ob das wirklich der Fall ist – diese Frage stellt sich angesichts der Visaverweigerung für die kubanischen Volleyballspielerinnen und Calderano. Zumal es in der Vergangenheit ähnliche Fälle gab. (13.07.2025)
Zum Weiterlesen:
Die USA verweigern den kubanischen Volleyballerinnen die Visa für ein Turnier in Puerto Rico. Das lässt nichts Gutes für die Fußball-WM 2026 und Olympia 2028 erahnen.
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In seiner Rede vor dem Parlament während der Sitzungen der Nationalversammlung Mitte Juli zog Premierminister Manuel Marrero Cruz Bilanz über die Umsetzung des sogenannten „Regierungsplans zur Korrektur von Verzerrungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft“ (Si apre in una nuova finestra), einer Art Fahrplan der Regierung zur Überwindung der schweren Wirtschaftskrise, und gab einen Ausblick auf die kommenden Reformvorhaben.
Voraussichtlich im September werden die neuen Regeln für die Verwaltung, Kontrolle und Zuteilung von Devisen im Lande veröffentlicht. Ebenfalls in der zweiten Jahreshälfte soll der neue Devisenmarkt mit variablem Wechselkurs eingeführt werden (siehe separaten Abschnitt unten). Einzelheiten nannte Marrero allerdings nicht. Der Prozess der teilweisen Dollarisierung der Wirtschaft wird fortgesetzt und ausgeweitet, ebenso die Politik der Preiskontrolle und Bekämpfung der steuerlichen Disziplinlosigkeit. Das Tempo der Inspektionen, Kontrollen und Sanktionen, das seit Ende 2024 zu beobachten ist, dürfte beibehalten werden.
Die vertraglichen Beziehungen zwischen Staat und Privatwirtschaft werden ausgeweitet. In der zweiten Jahreshälfte wird das Inkrafttreten einer Vorschrift erwartet, die die Gründung von Joint Ventures zwischen staatlichen und privaten Akteuren ermöglicht. Diese Möglichkeit ist im Gesetz über die Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU) von 2021 vorgesehen, wurde bislang aber nicht umgesetzt. Auch sind neue Erleichterungen für ausländische Investitionen geplant (siehe unten). In der zweiten Jahreshälfte sollen zudem neue Vorschriften für lokale Entwicklungsprojekte (Proyectos de Desarrollo Local, PDL) in Kraft treten. Viele dieser Punkte hat der Regierungschef bereits im Dezember 2023 angekündigt, als er erstmals vor der Nationalversammlung sein makroökonomisches Stabilisierungsprogramm vorstellte.
Die Reform des Devisenmarktes wird konkreter. In der zweiten Jahreshälfte wird die Reform des Devisenmarktes in Angriff genommen. Das kündigte Kubas Ministerpräsident Manuel Marrero Cruz in seiner Rede vor der kubanischen Nationalversammlung Mitte Juli an (Si apre in una nuova finestra). Das Fehlen eines offiziellen Wechselmarktes sorgt für wirtschaftliche Verzerrungen. Laut Marrero beinhaltet der genehmigte Vorschlag die „umfassende Aktualisierung des Systems der Wechselkurssysteme in jedem der Währungskreise des Landes“. Dann wird es wohl einen frei schwankenden Wechselkurs zwischen kubanischem Peso (CUP) und wichtigen Devisenwährungen wie Euro oder US-Dollar geben. Zudem soll es einen „neuen Mechanismus für die Verwaltung, Kontrolle und Zuteilung von Devisen“ im staatlichen Unternehmenssektor geben. Die entsprechenden Beschlüsse des Finanzministeriums und der Zentralbank werden voraussichtlich im September veröffentlicht und treten dann im November in Kraft. Einzelheiten nannte der Premierminister nicht. Denkbar erscheint, dass der Devisenmarkt in einen Mechanismus für den staatlichen Sektor und einen anderen für den privaten Sektor aufgeteilt wird.
Kubas Regierung setzt weiter auf ausländische Investitionen. Premierminister Manuel Marrero Cruz erklärte in seiner Rede vor der Nationalversammlung Mitte Juli (Si apre in una nuova finestra) das Ziel der Erhöhung und Diversifizierung der Einnahmen und von Investitionen zu einer Priorität seiner Regierung. Zugleich kündigte er neue Maßnahmen zur Förderung ausländischer Investitionen an. Dazu zählt die Vereinfachung, Flexibilisierung und Straffung der Verfahren zur Bewertung und Genehmigung von Investitionsprojekten und Unternehmen. Dies verspricht die kubanische Regierung allerdings seit Jahren. Marrero betonte zudem die Absicht seiner Regierung, „differenzierte finanzielle Regelungen“ anzuwenden und „echte Rechte“ zu gewähren, um die landwirtschaftliche Produktion und Investitionen im Agrarsektor anzuregen. Auch sollen Maßnahmen ergriffen werden, die den Zugang zur Beschäftigung für ausländische Unternehmen flexibler gestalten und die Zahlung von Prämien (gratificaciones) in Devisen zulassen. Ausländische Unternehmen auf Kuba müssen ihre lokalen Arbeitnehmer über staatliche Arbeitsagenturen anstellen. Die aber sind immer wieder Zielscheibe von Beschwerden. Darüber hinaus sollen Unternehmen, die Leasingverträge für touristische Einrichtungen abschließen, künftig als vollständig in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen eingestuft werden.
Rentenerhöhung angekündigt. In seiner Rede im Parlament kündigte Premier Manuel Marrero Cruz zudem für den Herbst eine Erhöhung der Renten an. Diese wird 1.324.599 Personen (79 Prozent der Begünstigten) erreichen. Demnach wird die Grundrente von 1.528 kubanischen Pesos (CUP) verdoppelt. Renten zwischen 1.528 und 2.472 CUP werden ebenfalls um 1.528 CUP erhöht; Renten zwischen 2.472 und 4.000 CUP dagegen auf 4.000 CUP aufgestockt. Die Maßnahme wird ab den Rentenzahlungen im September umgesetzt. Die Erhöhung bedeutet eine jährliche Zusatzausgabe von 22 Milliarden CUP, die vom Staatshaushalt getragen wird, erklärte Marrero. Der Premierminister kündigte diese Maßnahme einen Tag nach dem Rücktritt der Arbeitsministerin Marta Elena Feitó Cabrera (siehe oben) an. Er räumte ein, dass die Aufstockung unzureichend sei, unter den derzeitigen wirtschaftlichen Bedingungen sei aber nicht mehr möglich.
Das Haushaltsdefizit schrumpft. Kuba hat das Jahr 2024 mit einem Haushaltsdefizit von 6,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) abgeschlossen, nachdem es seine jährlichen Ausgaben um acht Prozent gesenkt hat. Das Defizit liegt somit deutlich unter den ursprünglich prognostizierten 18,5 Prozent. Das erklärte Kubas Finanzminister Vladimir Regueiro Ale im Rahmen der Parlamentsdebatten Mitte Juli (Si apre in una nuova finestra). In absoluten Zahlen betrug das Haushaltsdefizit Ende 2024 79,53 Milliarden kubanische Pesos (CUP). Allerdings ist das Minus weiterhin sehr hoch. Die angekündigte Erhöhung der Renten (siehe oben) wird den Haushalt zudem mit 22 Milliarden CUP zusätzlich jedes Jahr belasten.
Die Steuereinnahmen lagen laut Regueiro um sieben Prozent höher als geplant. Der Minister führte dies auf zwei Ursachen zurück: zum einen die Anwendung von Verbrauchssteuern auf die Vermarktung von Kraftstoffen, Zigarren und Tabakwaren, zum anderen die Zunahme der Steuerzahlungen des nicht staatlichen Wirtschaftssektors. 85 Prozent der gezahlten Steuern entfielen allerdings auf den Staatssektor; der private und genossenschaftliche Sektor trugen zusammen 15 Prozent bei.
Auf lokaler Ebene weisen die Gemeinden insgesamt einen Haushaltsüberschuss auf. Ursprünglich war ein Defizit geplant. Aufgeschlüsselt nach Provinzen, relativiert sich dies allerdings. Havanna und Matanzas sind demnach die einzigen Provinzen, die einen Überschuss aufweisen. Dies ist vor allem auf das Wachstum der Privatunternehmen in den letzten Jahren zurückzuführen, die direkt zu den lokalen Haushalten beitragen.
Importe des Privatsektors klettern in der ersten Jahreshälfte auf einen neuen Höchststand. Laut Zahlen, die im Wirtschaftsausschuss des kubanischen Parlaments vor den Plenarsitzungen Mitte Juli präsentiert wurden, hat Kubas Privatsektor zwischen Januar und Juni 2025 Einfuhren im Wert von 1.195 Millionen US-Dollar getätigt. Dies bedeutet einen Zuwachs von 34 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) kamen demnach auf Warenimporte im Wert von 836 Millionen US-Dollar, was 70 Prozent der Importe des Privatsektors entspricht. Zugleich übertrafen die Einzelhandelsumsätze privater Unternehmen (55 Prozent) im vergangenen Jahr zum ersten Mal die des Staates. Die Ausfuhren des privaten Sektors beliefen sich in der ersten Jahreshälfte auf knapp 21 Millionen US-Dollar. Dies bedeutet ein Plus von 30 Prozent, allerdings auf sehr niedrigem Niveau. 85,8 Prozent dieser Exporte entfallen auf Waren wie Marabú-Holzkohle; die restlichen 14,2 Prozent auf Dienstleistungen, vor allem IT-Lösungen.
Der Plan für Warenexporte im Staatssektor wurde dagegen nur zu 62 Prozent erfüllt, mit Rückgängen in den Bereichen Bergbau, Honig, Kohle und Biopharmazeutika, die laut Regierung durch Engpässe bei Betriebsmittels, Energie und Brennstoffen sowie durch den Rückgang der Weltmarktpreise und logistische Probleme beeinträchtigt wurden. Obwohl bei einigen Produkten wie Tabak, Hummer und Fischereierzeugnissen eine gewisse Erholung zu verzeichnen war, reichten diese Zuwächse nicht aus, um den Rückgang in anderen Sektoren auszugleichen.
Kubas Wirtschaftsminister Joaquín Alonso Vázquez bestätigte vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments (Si apre in una nuova finestra), dass die kubanische Wirtschaft im vergangenen Jahr um 1,1 Prozent geschrumpft ist, nach 1,9 Prozent im Jahr zuvor. Nach dem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Coronajahr 2020 um 10,9 Prozent wies Kubas Wirtschaft in den Jahren 2021 und 2022 ein bescheidenes Wachstum von 1,3 und 1,8 Prozent aus. Durch den Rückgang in den vergangenen beiden Jahren wurde dieses leichte Plus aber wieder aufgezehrt.
Kuba steckt seit der Covid19-Pandemie in einer schweren Wirtschafts-, Energie- und Versorgungskrise, die durch den Einbruch des Devisenbringers Tourismus, US-Sanktionen und eigene Unzulänglichkeiten weiter verschärft wird. Die vom Wirtschaftsminister präsentierten Zahlen verdeutlichen dies: Landwirtschaft, Viehzucht und Bergbau sind demnach in den vergangenen fünf Jahren um 53 Prozent eingebrochen, das verarbeitende Gewerbe und die Zuckerindustrie um 23 Prozent und Dienstleistungen um sechs Prozent.
Kubas Lebensmittelindustrie weiter mit Schwierigkeiten. Die kubanische Lebensmittelindustrie ist bei den meisten ihrer Produktionsindikatoren zurückgefallen. Das erklärte der zuständige Minister Alberto López Díaz in einem der Arbeitsausschüsse vor der Plenarsitzung des Parlaments Mitte Juli. Obwohl der Absatz von Rum (+15 Prozent) und Bier (+7 Prozent) zugenommen hat, ist die Produktion von für die nationale Ernährungssicherheit wichtigen Produkten deutlich hinter den Planungen zurückgeblieben: Milchwirtschaft (nur 54 Prozent des Plans wurden erfüllt), Fleischwirtschaft (71 Prozent), Konserven (49 Prozent) oder Kaffee (24 Prozent). In diesem Szenario nimmt die Vernetzung des Privatsektors mit dem Staat zu. Bis Juni dieses Jahres wurden 2.300 Verträge mit dem Ziel unterzeichnet, 100.000 Tonnen Lebensmittel in Kooperation zu produzieren. Aktuell wird ein Viertel der Produktion der Lebensmittelindustrie durch Verbindungen zu Primärerzeugern und privaten Wirtschaftsakteuren erzielt. Bei Fleisch entfallen 38 Prozent der Produktion auf den nicht staatlichen Sektor, bei Milchprodukten 13 Prozent und bei Konserven 15 Prozent. Im Januar lag nach Angaben des Ministeriums für Lebensmittelindustrie (MINAL) der Anteil von Allianzen mit Privatunternehmen an der Lebensmittelproduktion noch bei 15 Prozent.
Die Genehmigungsverfahren für den privaten Wirtschaftssektor stocken. Zwischen September 2024 und Juli 2025 wurden nur 231 neue Kleinst-, kleine und mittlere Unternenhmen (KKMU) und nicht landwirtschaftliche Genossenschaften (CNA) genehmigt. Dies wurde von Mercedes López Acea, Präsidentin des Nationalen Instituts für nicht staatliche Wirtschaftsakteure (Instituto Nacional de Actores Económicos No Estatales, INAENE) bestätigt, wie das staatliche Onlineportal Cubadebate berichtet (Si apre in una nuova finestra). Im September vergangenen Jahres begann die Dezentralisierung der Genehmigungsverfahren für private Unternehmen und Genossenschaften zunächst in 15 Gemeinden; im Juni dieses Jahres wurden 28 weitere Gemeinden aufgenommen, sodass derzeit insgesamt 43 Gemeinden Lizenzen für nicht staatliche Wirtschaftsakteure erteilen können. Zum Vergleich: Zwischen 2021 und 2023 genehmigte das Wirtschaftsministerium – vor dem neu geschaffenen INAENE für die Lizenzerteilungen zuständig – im Durchschnitt 231 KKMUs und CNSs alle drei Wochen.
Vierter kubanischer Wissenschafts- und Technologiepark in Holguín. Der Wissenschafts- und Technologiepark von Holguín, der erste im Osten des Landes und der vierte seiner Art in Kuba, ist am 1. August im Beisein von Premierminister Manuel Marrero Cruz und Funktionären der Provinz offiziell eingeweiht worden. Der Park mit dem Namen NUCL3UM erhält die Rechtsform einer Handelsgesellschaft (sociedad mercantil). Hauptaktionär ist die Provinzregierung. Drei Universitäten aus Holguin sind ebenfalls beteiligt. Zur Infrastruktur, mit der der Park gegründet wurde, wurden keine Angaben gemacht; auch nicht, ob er bereits Projekte in Angriff genommen hat. Der Park soll für alle Arten von Unternehmen offen sein. Die anderen drei Parks befinden sich in Havanna, Matanzas und Villa Clara.
Der Wissenschafts- und Technologiepark Havanna (PCT) feierte Anfang Februar sein fünfjähriges Bestehen. Er ist konzipiert als Raum, der es akademischem Bereich und Produktions- und Dienstleistungssektor ermöglicht, sich zu verbinden, um innovative Ideen zu entwickeln und auf den Markt zu bringen, etwa die Entwicklung von Gesundheitssoftware, Zahlungskanälen für den Tourismus oder die Automatisierung von Industrieprozessen. Der Park soll in diesem Sinne helfen, Synergien zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen einerseits und Unternehmen und Märkten andererseits herzustellen, sowie Innovation und Wissenstransfer fördern.
Die Vereinigten Staaten verhängen erstmals direkte Sanktionen gegen Kubas Präsidenten. Anlässlich des Jahrestages der landesweiten Proteste vom 11. Juli 2021 haben die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen den kubanischen Staatschef Miguel Díaz-Canel wegen seiner Beteiligung an „schweren Menschenrechtsverletzungen“ verhängt. Das erklärte das US-Außenministerium in einer Mitteilung. Es ist das erste Mal, dass die US-Regierung direkte Sanktionen gegen Díaz-Canel verhängt.
Überdies sanktionierte Washington Kubas Verteidigungsminister Álvaro López Miera und Innenminister Lázaro Alberto Álvarez Casas. Alle drei Politiker sowie ihre unmittelbaren Familienangehörigen dürfen damit nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Darüber hinaus verhängt das US State Department Visabeschränkungen für mehrere „kubanische Justiz- und Gefängnisbeamte, die für die ungerechte Inhaftierung und Folterung von Demonstranten im Juli 2021 verantwortlich oder daran beteiligt waren“. Da diese Sanktionen auf der Grundlage des US-Einwanderungsgesetzes verhängt werden, das die Geheimhaltung von Visa vorsieht, könne die Verwaltung die Betroffenen nicht öffentlich benennen, hieß es. Kubas Regierung wies die neuerlichen Sanktionen mit scharfen Worten zurück.
Die USA aktualisieren ihre „schwarze Liste“ kubanischer Einrichtungen, die Restriktionen unterliegen. Das US-Außenministerium hat zudem elf Hotels auf die sogenannte „Cuba Restricted List“ (Si apre in una nuova finestra) gesetzt, eine schwarze Liste kubanischer Unternehmen und Entitäten, mit denen US-Bürger und -Unternehmen keine Geschäftsbeziehungen unterhalten dürfen. Die zum 14. Juli der Liste hinzugefügten Einrichtungen umfassen hauptsächlich emblematische Hotels und Unterkünfte wie das Iberostar Selection Havana, auch bekannt als Torre K. Die Liste verbietet damit aktuell Transaktionen mit mehr als 200 Unternehmen und 400 Unterkünften in Kuba mit der Begründung, dass sie „unter der Kontrolle des Militärs stehen oder im Namen des Militärs handeln“. An Tag 1 seiner zweiten Präsidentschaft widerrief Donald Trump die von Joseph Biden veranlasste Aufhebung des National Security Presidential Memorandum 5. Damit trat auch die „Cuba Restricted List“ wieder in Kraft.
Neues Joint Venture mit China. Das staatliche kubanische Unternehmen Nexus S.A. und die chinesische Hangzhou Iunke Industrial Development Co. Ltd. haben am 7. Juli ein Gemeinschaftsunternehmen mit dem Namen DuoNex S.A. zur „Herstellung und Vermarktung von Schuhen und Lederwaren, Sattlerwaren, Kunststoffen und Textilien“ gegründet. Ziel ist es, für den kubanischen Markt und für den Export zu produzieren, heißt es. Das Joint Venture hat seinen Sitz in der Fabrik Aracelio Iglesias in der Gemeinde Regla in Havanna und wird laut Nexus-Geschäftsführerin María Eugenia Fabra Tamayo (Si apre in una nuova finestra) mit der Herstellung von Schutzstiefeln, Sport-, Berufs- und Bekleidungsschuhen sowie Flip-Flops beginnen. Neben Schuhen wird das Unternehmen in Zukunft auch Lederwaren wie Brieftaschen und Gürtel sowie Kunststoffformen für Schuhe und Eimer für Farben herstellen. Kuba stellt die Infrastruktur und das Fachwissen zur Verfügung, während China Entwürfe, Formen, technologische Verbesserungen und Photovoltaik-Paneele für die Energieautarkie beisteuert. Das neue Unternehmen wird zudem produktive Verbindungen mit kubanischen Unternehmen fördern. Es wird mit dem Unternehmen Tenería y Pieles für Lederwaren zusammenarbeiten. Lieferanten wie Adypel S.A., Durero Caribe S.A., Compacto Caribe S.A. und EMI Che Guevara werden Etiketten, Kartons und Nylontaschen für die Verpackung liefern. Das Unternehmen Industria Cubana del Mueble wird u. a. Holzpaletten für den Transport und die Lagerung beisteuern.
DuoNex ist das fünfte Joint Venture, das seit März angekündigt wurde. Im Bereich Biotechnologie wurden Joint Ventures mit Unternehmen aus Russland, Vietnam und Weißrussland gegründet (siehe Kuba-Brief Nr. 55 (Si apre in una nuova finestra)), sowie ein weiteres mit Brasilien im Bereich Handel. Das Gemeinschaftsunternehmen Bioamazonas Alimentos y Otros Bienes de Consumo, S.A. ist aus einer Allianz zwischen dem kubanischen Unternehmen Mercalhabana und dem brasilianischen Unternehmen Bioamazonas Indústria e Comércio de Medicamentos Fitoterápicos hervorgegangen. Hauptziel des Unternehmens ist der Groß- und Einzelhandel mit Lebensmitteln, Non-Food-Produkten und Rohstoffen sowie die Erbringung von Logistikdienstleistungen für den Transport von Waren. Nach Angaben der kubanischen Regierung gibt es aktuell 126 Joint Ventures in Kuba und 68 Unternehmen mit 100 Prozent ausländischem Kapital.
Mexikos Ölexporte nach Kuba leicht rückgängig. Mexikos staatlicher Ölkonzern Petróleos Mexicanos (Pemex) hat im ersten Quartal 2025 im Schnitt täglich 19.600 Barrel Rohöl und 2.000 Barrel Ölprodukte nach Kuba exportiert. Nach Angaben der mexikanischen Tageszeitung El Financiero wurden die Verkäufe im Wert von 166 Millionen US-Dollar über die Tochtergesellschaft Gasolinas Bienestar getätigt. Die Ausfuhren nach Kuba im ersten Quartal entsprechen 3,3 Prozent der gesamten Rohölexporte von Pemex und 1,9 Prozent seiner Exporte von Ölprodukten, heißt es in dem Bericht. Kuba verbraucht nach Schätzungen offizieller Quellen zwischen 120.000 und 125.000 Barrel Rohöl pro Tag. Mexikos Exporte würden also 15–16 Prozent dieses Bedarfs decken. Im vergangenen Jahr exportierte Pemex im Schnitt täglich 20.100 Barrel Rohöl und 2.700 Barrel Erdölprodukte nach Kuba im Gesamtwert von 600 Millionen US-Dollar (siehe Kuba-Brief Nr. 54 (Si apre in una nuova finestra)). Allerdings waren es im ersten Quartal 2024 im Schnitt täglich noch 21.800 Barrel Rohöl und 3.600 Barrel Erdölprodukte.
Kuba und die Vereinigten Arabischen Emirate gründen einen gemeinsamen Wirtschaftsausschuss. Anfang Juli haben Kuba und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Dubai die erste Sitzung des Gemischten Wirtschaftsausschusses abgehalten. Auf der Sitzung wurde die Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Sektoren von beiderseitigem Interesse erörtert, darunter in den Bereichen Handel, Investitionen, Energie, erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Ernährungssicherheit, Infrastruktur und Verkehr. Weitere Themen waren Logistik, Kreativ- und Kulturwirtschaft, Gesundheit, Tourismus, Biotechnologie und Pharmazeutika, wie es in einer Pressemitteilung der Regierung der Emirate heißt (Si apre in una nuova finestra).
Die Seiten kamen überein, eine gemeinsame Arbeitsagenda einzurichten, um die Umsetzung der Ergebnisse des Ausschusses zu überwachen. Darüber hinaus soll es gemeinsame Wirtschaftsforen und -veranstaltungen geben, der Austausch von Handelsdelegationen soll erleichtert und neue Wege zum Ausbau der bilateralen Handelsbeziehungen sollen gefunden werden. Die kubanische Seite wurde von Carlos Luis Jorge Méndez, dem Ersten Stellvertretenden Minister für Außenhandel, vertreten, während die VAE von Abdullah Ahmed Al Saleh, Unterstaatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Tourismus, repräsentiert wurden.
Der IX. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) findet im April 2026 statt. Das 10. Plenum des Zentralkomitees der PCC hat Anfang Juli die Einberufung des IX. Parteikongress beschlossen. Dieser wird vom 16. bis 19. April 2026 stattfinden. Der Kongress ist das wichtigste politische Organ der Partei und damit des Landes. Gemäß der Satzung der PCC wird er alle fünf Jahre abgehalten, auch wenn dies in der Vergangenheit nicht immer der Fall war. In den vergangenen Jahren wurden auf dem jeweiligen Parteikongress die wichtigsten Strategien und politischen Vorhaben des Landes und die Wahl der politischen Führung beschlossen.
Der VI. Kongress im April 2011, der erste seit 1997, markierte gewissermaßen den offiziellen Beginn der vom damaligen Präsidenten Raúl Castro angestoßenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen in Form von 313 Leitlinien. Diese dienten als Richtschnur für den Transformationsprozess, von der Regierung als „Aktualisierung des sozialistischen Modells“ bezeichnet. Gemeint ist eine breite Palette von Reformmaßnahmen, die die Ausweitung des Privatsektors, eine größere Diversifizierung von Eigentumsformen, sowie die graduelle Abschaffung von Subventionen beinhalten, sowie ein Dezentralisierungsprozess, der der lokalen Regierungsebene und staatlichen Betrieben mehr Autonomie verschaffen soll. Bis heute ist dieser Prozess nicht abgeschlossen.
Fünf Jahre später, auf dem VII. Parteikongress im April 2016, wurde Bilanz gezogen und die Entwicklungslinien für die kommenden Jahre debattiert. In seiner Rede zum Auftakt des Parteitages zog Raúl Castro jedoch eine eher ernüchternde Bilanz. Gerade einmal gut 20 Prozent der 2011 beschlossenen Leitlinien seien vollständig umgesetzt worden; mehr als drei Viertel befänden sich noch im Prozess der Implementierung.
Nach dem VIII. Kongress im April 2021 und inmitten der Covid19-Pandemie, wurden erstmals private Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) zugelassen und die Zahl der zugelassenen Wirtschaftstätigkeiten für den nicht staatlichen Sektor der Insel wurde deutlich erhöht.
Die Ausschreibung für den IX. Kongress im kommenden Jahr ist sehr allgemein gehalten. Demnach wird „(...) der 9. Kongress seine Aufmerksamkeit weiterhin auf die Suche nach Lösungen richten, die der wirtschaftlichen Situation, mit der wir konfrontiert sind, entsprechen, und zwar auf der Grundlage der im Regierungsprogramm dargelegten Maßnahmen zur Korrektur der Verzerrungen und zur Wiederbelebung der Wirtschaft“.
Termine
11.-15. März 2026 | Messe EXPOHOLGUÍN in Holguín
16.-19. April 2026 | 9. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (Si apre in una nuova finestra)
Ansprechpartner:
Andreas Knobloch
+49 176 62115961 (WhatsApp/Signal)
MEZ -6h
andreas.knobloch@yahoo.de (Si apre in una nuova finestra)
