Frühling der Reförmchen

Monkey Monday #52

Seit dem 6. Mai 2025, also seit rund einem Jahr, ist die schwarz-rote Bundesregierung nun im Amt. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte damals zügig einen Herbst der Reformen versprochen, der aber ausgeblieben ist. Stück für Stück ist seitdem die Hoffnung geschwunden, dass trotz der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur die deutsche Wirtschaft aus der inzwischen drei Jahre währenden Rezession wieder herauskommen würde. Inzwischen hat sich Verzagtheit breitgemacht, und die zusätzlichen Belastungen der Wirtschaft aus dem Krieg im Mittleren Osten haben zuletzt dazu beigetragen, dass die Wachstumsprognosen für dieses Jahr sogar unter die 1%-Schwelle gefallen sind.

Nicht überraschend daher, dass vom wirtschaftlichen Rückschritt eines einst dynamischen Industrielandes vor allem populistische Parteien profitieren. Denn die haben simple Antworten. Unter ihnen gelingt es der sogenannten AfD am besten, mit primitiven Formeln und großspurigen Versprechen die Unzufriedenheit zu ihrem Vorteil auszunutzen. Den Regierungsparteien sowie den demokratischen Parteien der Opposition bleibt nicht mehr viel Zeit, um noch vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland in der zweiten Jahreshälfte die politische Stimmung zu drehen. Nun versucht es die Regierung Merz mit einem Dreiklang aus Reformen im Bereich der Altersvorsorge, des Gesundheitswesens und des Steuerrechts. Es verspricht aber allenfalls ein Frühling der Reförmchen zu werden, der wehmütige Erinnerungen an die Agenda 2010 weckt und hier in diesem Monkey Monday unter die Lupe genommen werden soll.