Großbritannien bekommt einen neuen Premierminister

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Heute gibt’s zum Wochenstart wieder einmal gute Nachrichten. Denn Impfungen retten Leben. Und jede Person, die etwas anderes behauptet, vertraut der Wissenschaft nicht. Eine aktuelle Studie aus Großbritannien zeigt, dass durch eine hohe Durchimpfungsrate junger Mädchen die Todesfälle durch Gebärmutterhalskrebs quasi auf Null gebracht werden konnten. Zwischen 2020 und 2024 starb niemand im Vereinigten Königreich an dem gefährlichen Krebs, bis zu 200 Todesfälle konnten in dem Zeitraum durch die HPV-Impfung verhindert werden. Dank der Wissenschaft und einer Bevölkerung, die sich impfen lässt.

In Österreich läuft die kostenlose HPV-Impfung für Menschen unter 30 gerade aus. Durch eine hohe Impfrate können auch hier gefährliche Krebserkrankungen verhindert werden. Umso dramatischer ist es, dass – angestoßen durch rechte Ideologie – auch hierzulande eine gewisse Impfskepsis wieder stärker um sich greift. Deshalb muss man mit aller Deutlichkeit sagen: Impfungen retten Leben, rechte Gesundheitspolitik gefährdet sie.

Außerdem geht es heute um die Regierungskrise in Großbritannien, eine öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs zur Messengerüberwachung und einen rechten Wahlsieg in Kolumbien.

Britischer Premier Keir Starmer räumt nach großem Druck das Feld

Es hat sich letzte Woche schon abgezeichnet, jetzt ist es doch schneller gegangen als gedacht: Der britische Premierminister und Labour-Chef Keir Starmer hat heute seinen Rücktritt bekannt gegeben. Zu groß sei der Druck geworden und zu gering sei das Vertrauen seiner Partei, dass er der Richtige sei, Labour in die nächsten Wahlen zu führen, erklärte Starmer bei einer Pressekonferenz vor der Downing Street N0. 10. Außerdem habe er eine Partei übernommen, die „politically, financially and morally bankrupt“ sei, wie die BBC (Si apre in una nuova finestra) in ihrem Liveticker berichtet. Starmer hat heute Morgen bereits König Charles informiert.

Nun obliegt es der Labour-Partei zu entscheiden, wie es weitergeht. Sollte der Favorit für den Vorsitz Andy Burnham keine Gegenkandidat*innen bekommen (wonach es bis zum Redaktionsschluss ausieht), könnte er bereits in wenigen Wochen zum neuen Parteichef und dann auch zum neuen Premierminister gewählt werden. Bis September soll es einen neuen Regierungschef geben, Starmer bleibt bis dahin im Amt. Die Oppositionsparteien, allen voran die rechtspopulistische Reform UK, fordern Neuwahlen. Die letzte General Election war erst 2024, die nächsten regulären Wahlen wären 2029.

VfGh verhandelte öffentlich über das Überwachungspaket der Bundesregierung

Für manche ist es wohl ein kleines Deja-vu. Der Verfassungsgerichtshof verhandelte heute in einer öffentlichen Sitzung über die sogenannte Messengerüberwachung, die die schwarz-rot-pinke Koalition im Nationalrat vor knapp einem Jahr beschlossen hatte. Die 12 anwesenden VfGh-Richter*innen wollten sich ein genaues Bild über die Funktionsweise des geplanten Überwachungsprogramms machen und haben dafür unter anderem einen IT-Experten und die Verfassungsschutz-Chefin eingeladen. Der Standard berichtete in einem Liveticker (Si apre in una nuova finestra).

Bereits 2019 hatte der VfGh den sogenannten Bundestrojaner, der unter Türkis-Blau beschlossen wurde, für verfassungswidrig erklärt. Jetzt haben FPÖ und Grüne mit einer Drittelmehrheit und einem gemeinsamen Antrag eine Überprüfung des neuen Gesetzes beim VfGh beauftragt. Die Opposition steht der Regierung quasi vor Gericht gegenüber, sie sieht in dem Programm unter anderem eine Verletzung des Grundrechts auf Meinungsäußerungsfreiheit. Die Regierung verteidigt ihr Gesetz und hebt Nachbesserungen im Gegensatz zu dem türkis-blauen Bundestrojaner hervor. Eine endgültige Entscheidung des VfGh wird für Herbst erwartet.

Ultrarechter gewinnt Präsidentschaftswahl in Kolumbien knapp

Im Rennen um das Präsidentenamt in Kolumbien konnte der ultrarechte und von Trump unterstützte Abelardo De la Espriella die Wahl gegen den linken Kandidaten Iván Cepeda für sich entscheiden. Weil keiner der beiden bei der Wahl am 31. Mai die absolute Mehrheit erreicht hatte, fand gestern eine Stichwahl statt. Nach Auszählung der Stimmen lag De la Espriella weniger als einen Prozentpunkt vor Cepeda, der Vorsprung beläuft sich auf lediglich 250.000 Stimmen. In Kolumbien wohnen über 50 Millionen Menschen. Cepeda erklärte, er werde das Ergebnis nach einer formellen Prüfung anerkennen, die normalerweise einige Tage dauert. Aufgrund des knappen Vorsprungs könnte es eine Anfechtung geben.

Aktuell regiert noch Gustavo Petro das Land mit rund 53 Millionen Einwohner:innen. Er war der erste linke Präsident in der Geschichte Kolumbiens, konnte aber nach vier Jahren Amtszeit nicht noch einmal antreten. Seine politische Bilanz ist durchwachsen: Zwar wurde unter Petros Führung der Mindestlohn erhöht und die Arbeitslosigkeit ging zurück, gleichzeitig konnte er eine Steuerreform nur mit Abstrichen durchbringen, weshalb Geld für Sozialprogramme fehlte. Die Bundeszentrale für politische Bildung (Si apre in una nuova finestra) bietet dazu einen ausführlichen Hintergrund.

Der heftige Wahlkampf zwischen De la Espriella und Cepeda war geprägt von Desinformation und KI, berichtet die taz (Si apre in una nuova finestra); Cepedas Wahlkampfhelfer*innen seien teils bedroht worden. Der linke Senator und Menschenrechtsanwalt hatte vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Strafanzeige gegen De la Espriella erstattet, wegen mutmaßlicher Verbindungen zum Paramilitär. De la Espriella – ein millionenschwerer Anwalt und Unternehmer – trägt seinerseits den Spitznamen „el tigre“, also „Tiger“. Die Zeit (Si apre in una nuova finestra) beschreibt ihn als Vertreter eines neuen Politikertyps in Lateinamerika: jung, rechts, charismatisch, aggressiv, eloquent. Den Anfang machte Javier Milei 2023 mit seiner Kettensäge im argentinischen Wahlkampf. Inzwischen gibt es zwischen Feuerland und der Karibik rund ein Dutzend neue rechte Regierungen, vielfach unterstützt von Trump in den Vereinigten Staaten. (Mit Material von Luzia Geier)

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Warum die Klimakrise besonders vulnerable Gruppen trifft

Europa schwitzt. Die erste große Hitzewelle des Jahres hat Österreich fest im Griff. Besonders betroffen von den gesundheitlichen Auswirkungen sind vulnerable Gruppen: Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen, Ältere und Frauen, Menschen mit geringem Einkommen und prekärem Wohnraum. Darauf macht dieser Artikel des Magazins Ourbodies von Sommer 2024 einmal mehr aufmerksam. Man müsse Klimapolitik intersektional denken, das gelte heute mehr denn je.

Die russische Rüstung nutzt europäische Waren – so funktioniert der Handel

Für Raketen und Kampfjets braucht Russland bestimmte Metall-Produkte. Die Maschinen für die Produkte importiert Russland über Umwege aus europäischen Ländern, wie diese Recherche zeigt.

Der Atlas der Vornamen

Endlich habe ich einen Beweis für mein Gefühl gefunden. Schon länger ist mir klar, dass mein Name eine regelrechte Renaissance gefeiert haben muss. Egal, wo ich in die Nähe eines Kinderspielplatzes komme, irgendwoher ruft es immer: „Emil, Emil!“ Es gibt sie inzwischen wie Sand am Meer, die Emils. Aber das ist ein recht neuer Trend. Rund um mein Geburtsjahr, Ende der 90er, war Emil in Österreich eine Seltenheit. Das hab ich jetzt schwarz auf weiß, dank des Atlas’ der Vornamen. Ich empfehle, mal nach dem eigenen Namen zu suchen. Man bekommt nicht nur den Zeitverlauf, sondern auch die Häufigkeit nach Regionen.

Wünscht einen guten Wochenstart trotz der unsäglichen Hitze:

Emil

PS: Wenn dir dieser Newsletter gefällt und du uns unterstützen möchtest, kannst du das in nur zehn Sekunden tun. Empfiehl tag eins (Si apre in una nuova finestra) deinen Freund*innen und Bekannten weiter, das hilft uns sehr. Danke!