tag eins: Amoklauf in Graz

Hallo!

Heute ist wieder tag eins. Du liest deinen täglichen Nachrichtenüberblick mit Kontext und Einordnung.

Während ich diesen Newsletter schreibe, kommt die furchtbare Nachricht (Abre numa nova janela), dass es in einem Grazer Oberstufengymnasium einen Amoklauf gab - mit mehreren ermordeten Jugendlichen. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses (12:30 Uhr) sprach das Innenministerium von zehn Toten, darunter dem Schützen, der von der Polizei tot auf einer Schultoilette gefunden wurde. Der Täter soll in zwei Klassenräumen um sich geschossen haben. Zu seinen Motiven gibt es bisher keine gesicherten Informationen. Die Polizei hat die Gegend um die Dreierschützengasse großräumig abgeriegelt, unzählige Rettungskräfte waren im Einsatz. Laut Krone (Abre numa nova janela) werden 28 Verletzte in Krankenhäusern behandelt, vier von ihnen schweben in Lebensgefahr. 

Mir fehlen gerade die Worte dazu.

Mehr dazu im Newsletter:

THEMEN DES TAGES

Trump treibt Eskalation von Protesten in L.A. voran

Gestern hat es in Los Angeles den vierten Tag in Folge Proteste gegen die harsche Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump gegeben. Vereinzelt sind diese Demonstrationen eskaliert: Autos brannten und die Polizei setzte Tränengas ein. Besonders gefährlich ist für viele aber, wie Trump die Lage für eine Machtdemonstration nutzt und eine Eskalation befeuert. Am Samstag hat erstmals seit mehr als sechs Jahrzehnten ein US-Präsident einen Einsatz der Nationalgarde gegen den Willen eines Bundesstaaten-Gouverneurs angeordnet. Gestern erweiterte Trump das ursprünglich angepeilte Kontingent von 2.000 Nationalgardist*innen um 2.000 weitere.

Ebenfalls gestern kündigte er einen Einsatz von 700 Marines an. Auch hier ist es ein ungewöhnlicher Schritt und eine klare Eskalation, das Militär im Inneren gegen Demonstrant*innen einzusetzen, zumal unklar ist, ob die Polizei von Los Angeles nicht alleine mit dem Protest klargekommen wäre. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom sagte zu den Plänen Marines einzusetzen: „Sie sollten nicht auf amerikanischem Boden eingesetzt werden, um die gestörte Fantasie eines diktatorischen Präsidenten zu erfüllen.“ Einen Gesamtüberblick hat das RND (Abre numa nova janela). 

Trumps Minister sollten „alle nötigen Handlungen durchführen, um Los Angeles von der Invasion der Migranten zu befreien und den Migrantenaufständen ein Ende zu bereiten“, erklärte der Präsident online. Er bedient sich damit einer rechten Begriffswelt, stachelt die Diskussion klar an und versprach drohend: „Ordnung wird wiederhergestellt, die Illegalen werden ausgestoßen und Los Angeles wird befreit werden.“ Am Sonntag wurde er in New Jersey gefragt, was für ihn die Schwelle ausmache, um die Marines nach L.A. zu beordern und er antwortete in autoritärer Manier: „Die Schwelle ist dort, wo ich denke, dass sie ist.“ Das Handelsblatt (Abre numa nova janela) kommentiert: „Mit dem Einsatz der Nationalgarde nimmt er sich die letzte Bastion der Demokratie vor: den Föderalismus.“

Die Proteste richten sich dagegen, dass die Polizeibehörde ICE zunehmend brutaler vorgeht und längst nicht mehr nur Menschen zur Abschiebung festnehmen, die klar schweren Verbrechen überführt wurden. Stattdessen hatte es zuletzt immer wieder Bilder und Berichte von brutalen Festnahmen in Restaurants, unter Tagelöhnern vor einem Baumarkt oder sogar von Eltern bei Schulabschlussfeiern gegeben. Der konservative Kommentator Tim Miller erklärt bei The Bulwark (Abre numa nova janela) (auf Englisch), dass Trump die Bilder von brennenden Autos und schreienden Demonstranten helfen, weil sie seinen Militäreinsatz rechtfertigen – so können die radikalen Republikaner weiter mit der mutmaßlichen Brutalität der Gegenseite argumentieren und von wachsender Kritik an den ICE-Praktiken ablenken.

Eine Bildergalerie zu den Protesten gibt es bei Zeit Online (Abre numa nova janela). Die Nationalgarde und ihre Aufgaben beschreibt die Deutsche Welle (Abre numa nova janela). 

100 Tage Dreierkoalition in Wien

Gut 100 Tage ist die schwarz-rot-pinke Koalition im Amt – nun zieht sie erste Bilanz. Ihr größter Erfolg bisher: das Doppelbudget 2025/26. Ziel ist ein Sparkurs von insgesamt über 15 Milliarden Euro in zwei Jahren.

Aktuell sorgt allerdings der geplante Bundestrojaner für Ungemach in der Koalition. Innenminister Karner (ÖVP) und Staatssekretär Leichtfried (SPÖ) wollen Kommunikation via Messenger überwachen lassen. Expert*innen zweifeln an der Verfassungskonformität. Kritisch wird die Spionagesoftware auch von Teilen der NEOS gesehen. Während Neos-Außenministerin Meinl-Reisinger Zustimmung signalisiert, warnt Parteikollege Nikolaus Scherak vor verfassungsrechtlichen Problemen, schreibt der Kurier (Abre numa nova janela). 

Aufgrund der tragischen Geschehnisse in Graz sagte die Regierungsspitze ein geplantes Pressegespräch zum Thema “100 Tage Regierung” kurzfristig ab.

Israel schiebt Gaza-Aktivist*innen ab 

Israel hat die Teilnehmer des gestoppten Gaza-Solidaritäts-Schiffs ausgewiesen. „Die Passagiere der 'Selfie-Jacht' sind am Ben-Gurion-Flughafen eingetroffen, um Israel zu verlassen“, teilte das Außenministerium am Dienstagmorgen auf X (Abre numa nova janela) mit. Die meisten sollten noch am selben Tag ausreisen. Wer sich weigere, die nötigen Dokumente zu unterzeichnen, solle einem Gericht vorgeführt werden. Wenig später veröffentlichte (Abre numa nova janela) das Außenministerium Fotos der prominenten Aktivistin Greta Thunberg und teilte mit, dass Thunberg Israel per Flugzeug verlassen habe.

Die israelische Armee hatte die „Madleen“ mit Thunberg an Bord am Montagmorgen in internationalen Gewässern gestoppt – rund 200 Kilometer vor Gaza. Das Schiff sei anschließend in den Hafen von Aschdod gebracht worden. Internationale Kritik ließ nicht auf sich warten, die Aktivisten selbst sprachen von „Entführung“. Die Aktion war im Vorfeld umstritten – unter anderem wegen Sympathien einzelner Teilnehmer für die Hamas oder die Hisbollah, meldete der Spiegel (Abre numa nova janela). 

Nachdem die „Madleen” geentert wurde, versammelten sich unweit der israelischen Botschaft in Wien einige Aktivist*innen, um für die “Freilassung der Geiseln” zu demonstrieren. Damit meinten sie freilich die Besatzung des Schiffs.

Dieser Newsletter ist ein erster Versuch für ein neues journalistisches Angebot. Wir bitten dich deshalb um Feedback:

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FUNDSTÜCK DES TAGES

Woher wir unsere Namen haben

Jeder trägt ihn, kaum jemand denkt über ihn nach: den Nachnamen. Doch was heute selbstverständlich erscheint, hat eine lange Geschichte – und erzählt oft mehr über Herkunft, Beruf oder soziale Stellung, als vielen bewusst ist. Wie Familiennamen entstanden sind, hat n-tv (Abre numa nova janela) nun aufgearbeitet. Meine Vorfahren hatten offensichtlich etwas mit Salzgewinnung am Hut.

Schönen Tag noch und fahren Sie ans Meer!

Markus Sulzbacher

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