Warum sich Xi Jinping nicht traut, Taiwan anzugreifen

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Aktuell kämpfen zahlreiche europäische Staaten mit der Hitzewelle. Noch nie wurde eine derart hohe Durchschnittstemperatur auf dem französischen Festland gemessen wie heute. In Pissos am Atlantik wurden 44,3 Grad festgestellt (Abre numa nova janela). 

Auch in Österreich bleibt es weiterhin extrem heiß. Flächendeckend gibt es seit Freitag 30 Grad und mehr. In Richtung kommendes Wochenende wird es heißer. Für Samstag und Sonntag zeichnen sich 30 bis etwa 39 Grad ab. Die GeoSphere Austria hat wegen der Hitzewelle für das kommende Wochenende die höchste Wetterwarnstufe für den Nordosten Österreichs inklusive des Raumes Wels/Linz, Graz, Klagenfurt und Villach ausgerufen.

Was aber auffällt: Es wird vergleichsweise wenig über die Ursache geredet, über die Klimakrise. Das ist das Ergebnis einer Diskursverschiebung, in der die Realität ignoriert wird.

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Ansonsten geht es heute um die Taliban, Trump und Smartmeter.

EU-Innenkommissar Brunner verteidigt Taliban-Gespräche der EU

Seit dem chaotischen Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 sind dort wieder die Taliban an der Macht. Die Menschenrechtslage ist verheerend; insbesondere Frauen und Mädchen werden in allen Lebensbereichen unterdrückt. Zwar warnte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erst kürzlich vor einer Ausweitung von Rückführungen in das Land, berichtet ntv (Abre numa nova janela). Dennoch will die Europäische Union Abschiebungen von nicht anerkannten Asylbewerber*innen nach Afghanistan ermöglichen. 

EU-Innenkommissar Magnus Brunner (ÖVP) hat die Gespräche von EU-Vertretern mit den Taliban in Brüssel gegen Kritik verteidigt. Es habe sich um „technische Gespräche“ auf Beamtenebene gehandelt, sagte Brunner. Politische Vertreter seien nicht beteiligt gewesen, von einer faktischen Anerkennung der Islamisten könne daher keine Rede sein. Den Taliban werde man „nichts geben“.

Auslöser der Gespräche war laut Brunner ein Brief von 20 EU-Staaten an die Kommission. Darin baten sie um Kontakte auf technischer Ebene mit den Machthabern in Kabul. Ziel sei kein Abkommen, sondern die Taliban an ihre Pflicht zu erinnern, afghanische Straftäter zurückzunehmen.

Auch Österreich hatte den Brief unterzeichnet. Schon im Oktober hatten 20 europäische Staaten mehr Möglichkeiten gefordert, Afghan*innen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben – prioritär jene, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit gelten. Kritik gab es auch wegen belgischer Visa für fünf Taliban-Vertreter. (Mit Material von Luzia Geier)

Senat stimmt für Ende der US-Militäreinsätze gegen Iran 

Der von den Republikanern dominierte US-Senat hat eine Resolution zur Beendigung der US-Militäraktionen gegen den Iran gebilligt. Für den Entwurf stimmten 50 Senatoren, 48 votierten dagegen. Das Repräsentantenhaus hatte die Vorlage bereits Anfang Juni verabschiedet.

Ob der Beschluss praktische Folgen haben wird, ist allerdings offen. Die Regierung von Präsident Donald Trump verhandelt derzeit über ein Friedensabkommen mit dem Iran, weshalb die Abstimmung vorerst vor allem symbolischen Charakter haben könnte.

Das Votum zeigt jedoch, wie groß die Skepsis selbst im republikanischen Lager inzwischen ist. Auch unter Trumps Verbündeten wachsen die Sorgen über eine weitere Eskalation des Konflikts mit dem Iran.

Trump reagierte verärgert auf die Abstimmung. Sie sei „schlecht getimt“ und erschwere die laufenden Verhandlungen mit Teheran, erklärte der Präsident.

Smart Meter sorgen für Ärger

Der flächendeckende Einsatz von Smart Metern in der Steiermark entwickelt sich zunehmend zum Störfall. Laut Arbeiterkammer häufen sich Beschwerden von Haushalten über Probleme bei der Datenübertragung – mit spürbaren Folgen für Abrechnung und Kontrolle des Stromverbrauchs, so der ORF. (Abre numa nova janela)

Mehr als 490.000 Geräte der Energie Steiermark sind bereits installiert. Die digitalen Zähler sollen den Verbrauch automatisch erfassen und an den Versorger übermitteln. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Ausfällen. Als Ursache gelten laut Unternehmen vor allem Störquellen im Haushalt selbst: schlecht entstörte Elektrogeräte wie Netzteile, TV-Anlagen, Heizungssteuerungen oder LED-Leuchten.

Nach Angaben des Unternehmens werden jährlich über hundert solcher Störfälle registriert. Hinzu komme ein weiteres Problem: Geräte, die nicht EU-konformen Standards entsprechen, etwa Billigimporte aus dem Onlinehandel. Sie könnten die Datenübertragung zusätzlich beeinträchtigen. Ein 30-köpfiges Technikteam ist im Einsatz, um Fehlerquellen in einzelnen Haushalten zu identifizieren.

Die Arbeiterkammer verweist darauf, dass die Störanfälligkeit besonders dort relevant wird, wo Smart Meter in komplexe Systeme wie Photovoltaik-Gemeinschaftsanlagen eingebunden sind. Verzögerungen bei der Abrechnung seien möglich, jedoch nicht zwingend auf Systemfehler zurückzuführen. Für die Beseitigung der Störquellen seien letztlich die Kund*innen selbst verantwortlich.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Völkische Sonnwendfeier im Wienerwald

Im Wienerwald will am vergangenen Sonnabend ein eingeschworener Kreis auf einer Lichtung ungestört feiern – sie stimmen deutschnationale Lieder an und tragen Fackeln durch die Dunkelheit. Doch die taz ist vor Ort und beobachtet das Treiben der Gruppe aus nächster Nähe. Auf einer Lichtung stellt sich die Gruppe in einem Kreis auf. „Deutschland soll ewig sein“, ruft ein Mann – „Heil“, antworten die anderen. Wie der Standard (Abre numa nova janela) heute berichtet, war auch ein parlamentarischer Mitarbeiter eines FPÖ-Abgeordneten bei der Feier vor Ort.

Warum sich Xi Jinping nicht traut, Taiwan anzugreifen

China ist riesig, Taiwan winzig. Und doch könnte China daran scheitern, die Insel militärisch zu erobern – weshalb Peking es zuerst auf anderem Weg versucht.

Tech-Bros-Watchblog: Der lange Arm des Peter Thiel 

Claudia Zettel widmet sich in ihrem Tech-Bros-Watchblog dieses Mal dem weltumspannenden Netzwerk von Peter Thiel. Sein Einfluss reicht längst auch nach Deutschland und Österreich. 

Steht kurz vor dem Kauf kurzer Hosen: Markus