Der Märtyrer Fonds und die Arschloch-Beobachter

Ich möchte inhaltlich und faktisch auf eine Antwort auf der U.M. Fanpage (Öffnet in neuem Fenster) antworten. Ein Vehikel um zu erklären, was es mit dem palästinensischen „Märtyrer Fonds“ auf sich hat.

Gestern haben zwei palästinensische Attentäter mindestens sechs Zivilisten bei Jerusalem getötet, als sie bei einer Bushaltestelle um sich geschossen haben.

Daraufhin habe ich auf meinen Plattformen ein Posting veröffentlicht mit folgendem Text:

»Gemäß des palästinensischen „Märtyrer-Fonds“ (Pay-For-Slay-Programm“) werden die Familien der Attentäter dafür monatlich mindestens 350 $ erhalten, darüber hinaus 100 $ wenn sie verheiratet waren und 50 $ pro Kind.
Aufschläge einer einmaligen Zahlung von bis zu 1000 $ gibt es, wenn israelische Soldaten angegriffen wurden.«

Darunter wurde dann um 03:07h (!) eine Antwort veröffentlicht, die ich hier durchgehen will.
Da viele offenbar nichts von diesem palästinensischen „Märtyrer Fonds“ wussten, ist das eine gute Gelegenheit. Ich hatte schon einmal darüber berichtet (Öffnet in neuem Fenster).

(Ihr braucht nicht den Screenshot lesen. Steht Satz für Satz darunter.)

Zu dem Absender werde ich erst am Ende etwas sagen, da ich dem nicht so viel Raum geben will.

Das Posting

Gehen wir es Satz für Satz durch.

»Wie immer, eine typische U.M.- Räuberpistole, der auf alle Fakten scheißt, wenn es für ihn zweckdienlich ist und er seiner willigen Anhängerschaft das auftischt, was ihre Ressentiments widerspiegelt und sich auf einfachste Weise verzehren und wiederkäuen lässt.«

Meinungsäußerung. Noch dazu von einem solchen Absender. Geschenkt.

»Allein die Terminologie, “Pay-for-Slay“, ist eine rein polemische israelische und US-amerikanische Regierungsbezeichnung. Die Palästinensische Autonomiebehörde bezeichnet dies als Sozialhilfeprogramm für Familien von Gefangenen und Getöteten.«

Da jeder halbwegs intelligente Mensch weiß, dass kein Staat ein Programm von Transferleistungen „Bezahlen fürs Erschlagen“ nennt, ist es recht offensichtlich, dass das sicher nicht von den Palästinensern selber kommt.
Es ist eher überspitzt als polemisch, es erfüllt in der Praxis ja genau diesen Zweck.
Ich verwende die Bezeichnung auch.

»Die Höhe der Zahlungen (350 $ Basis, plus Zuschläge) ist nirgendwo offiziell bestätigt. Die tatsächlichen Zahlungen richten sich nach verschiedenen Faktoren und sind weitaus niedriger.«

Das ist sogar richtig. Das geht aus einzelnen Informationen hervor und aus Schätzungen.
Grundlage sind die Veröffentlichungen der palästinensischen de facto Regierung selber, der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die werden dann beispielsweise umgelegt auf die Empfänger.

»Die Palästinensische Autonomiebehörde argumentiert, dass es sich bei den Zahlungen um Sozialleistungen für Familien handelt, die ihren Ernährer verloren haben, unabhängig von der Tat.«

Tatsächlich gibt es in den palästinensischen Autonomiegebieten keine umfassende soziale Sicherung. So etwas wie eine Arbeitslosenversicherung gibt es gar nicht.
Das bedeutet auch, dass Frauen von streng gläubigen Männern selten arbeiten gehen können oder dürfen und somit nach dem Tod des vermeintlichen „Ernährers“ ohne Einkommen dastehen.

Deshalb beruht das soziale Netz, die ganze Gesellschaft, auf Clanstrukturen, Großfamilien und vielen Kindern. Das ist von Gesellschaften beispielsweise aus Afrika oder anderen muslimischen Staaten bekannt und galt auch bis ins 20. Jahrhundert für landwirtschaftlich geprägte Gesellschaften in Deutschland. Es ist völlig normal und hat nichts mit Ethnie oder Religion zu tun. Gruß aus dem Renaissance-Italien und von der Mafia.

Selbstverständlich argumentieren die Palästinenser das als Sozialleistungen. Weil sie es sind. Die Frage ist, ob man das mit einer europäischen Arbeitslosenversicherung oder Waisenrente vergleichen will.

»Einzig rechte Israels und U.M. behaupten, es handele sich gesichert um Anreize für Gewalt.«

Das habe ich in dem Posting gar nicht behauptet.

Aber neben der Religion wird das sicher auch als Motiv tauglich sein. Umso mehr, wenn über ein Drittel der Menschen im Westjordanland (und vor dem Krieg über 40% im Gazastreifen, unter jungen Menschen über 50%) arbeitslos sind.
Der größte Arbeitgeber ist das UNRWA, also wiederum Transferleistungen. Zudem haben weit über 100.000 Palästinenser vor dem 07.10.2023 in Israel gearbeitet. Nach letzten Schätzungen der UN ist die Arbeitslosenquote im Gazastreifen inzwischen über 80%.

»Das Programm unterstützt in erster Linie Familien von palästinensischen Sicherheitshäftlingen und nicht nur von Attentätern.«

Auch das ist grundsätzlich richtig. Allerdings spricht die Formulierung „nicht nur von Attentäter“ für sich. Wie, wat „nicht nur“?
Zudem sind die Empfänger nicht nur „Sicherheitshäftlinge“, wie auch immer man das definieren mag, sondern die Familien aller von Israel inhaftierten.

Es widerspricht dem Gerechtigkeitsempfinden und Rechtsverständnis von vielen Menschen, dass jemand eine Straftat verübt - womöglich andere tötet - und seine Familie dafür subventioniert wird.
Gerechter fände ich persönlich, wenn diese sanktioniert würden.

In dem Kontext ist auch spannend, warum dieser Fonds bzw. das Transfersystem begründet wurde.
Das passierte nämlich bereits 1964 durch die Fatah als „Mujaheddin und Märtyrer Fonds“. Dadurch sollten die Familien von nationalistsichen „Freiheitskämpfern“ (Fedayeen) abgesichert werden.

Zu einem Zeitpunkt also, als Israel die palästinensischen Gebiete gar nicht besetzt hatte. Sondern der Gazastreifen von Ägypten und das Westjordanland von Jordanien besetzt war. Es war eine nationalistische und eher sozialistische Bewegung, welche Israel vernichten wollte.

Das wird in den Argumenten vieler heute gerne unterschlagen, weil es dem Narrativ widerspricht, es ginge um die Befreiung der heutigen palästinensischen Autonomiegebiete. Es ging immer um die Vernichtung Israels.

Die PLO hat das Transfersystem dann etabliert und der heutige Präsident Mahmud Abbas, Nachfolger von Arafat, hat Anfang der 2000er begonnen es „staatlich“ zu bezuschussen.
Es ist Teil des Systems geworden, wie bei uns die Rentenversicherung.

Die Ausgaben für diese Fonds machen inzwischen etwa 7% des palästinensischen Haushalts aus. Es ist also eine feste Größe, denn diese Gelder fließen ja dann wiederum in die lokale Wirtschaft. Daher ist es unwahrscheinlich, dass Abbas dies überhaupt abschaffen kann. Es würde zu einem Bürgerkrieg kommen (zu Gefechten kommt es eh ständig), man stelle sich vor, in Deustchland würden 7% des Staatshaushaltes und der Leistungen an Bürgerinnen und Bürger entfallen. Das wären hier über 35 Milliarden rotierendes Geld jährlich.

Übrigens würde die radikalislamistische Hamas bei einer Wahl im Westjordanland heute die absolute Mehrheit erringen (Öffnet in neuem Fenster).

»Unter internationalem Druck hat die PA schon vor einigen Jahren Reformen an ihrem Zahlungssystem vorgenommen, die die Leistungen entkoppeln sollen.«

Da hätte ich gerne gewusst, welche Reform das gewesen sein soll. Welche und von wem?
Abbas hatte Anfang dieses Jahres zwar angekündigt, das irgendwie neu zu strukturieren. Aber weder gab es eine eindeutige Aussage, solche Zahlungen einzustellen. Noch gab es dazu eine Aktivität im Parlament (Legislativrat), das zumindest den Anschein von Demokratie erwecken soll.

Das erinnert stark an die Anerkennung Israels. Die zwar durch Arafat in einem Brief (!) versprochen, aber niemals umgesetzt wurde.

»U.M.’s Darstellung vereinfacht wie immer ein hochkomplexes Thema stark und verwendet eine eindeutig parteiische Hasbara- Terminologie.«

Selbstverständlich habe ich „stark vereinfacht“. Abgesehen davon, dass das auf Social Media passiert ist, das Kürze einfordert.
Es ging ja nur darum, die Menschen zu informieren, dass es überhaupt so etwas gibt. Und die Reaktionen zeigen, dass viele das nach wie vor nicht wissen. Und erschüttert sind.

Ja selbstverständlich bin ich da „parteiisch“. Aber nicht zugunsten Israels („Hasbara-Terminologie“) sondern zugunsten meines Rechtsverständnisses und Gerechtigkeitssinns.
Ich mache daraus nicht nur kein Geheimnis, einige wollen nicht verstehen, dass viele es genauso sehen.

Während es das Programm tatsächlich gibt, ist seine Darstellung als einfache "Belohnung für Morde" eine rein politisch motivierte Interpretation.«

Das gleiche Argument erneut.
Es ist eine Form von Sozialleistungen und Transfer, der Terrorismus belohnt.
Eine Alternative wäre allgemeine Sozialsysteme einzuführen und die Angehörigen von Straftätern und Terroristen nicht noch zu subventionieren.

»Eine ausgewogene Betrachtung ist Joey Hoffmann scheißegal.«

Da ich bei solchen Veröffentlichungen vor allem reagiere und nicht agiere, ist meine Betrachtung damit logischerweise dann auch einseitig. Das ergibt sich ganz einfach aus dem Kontext.
Im Sinne eines demokratischen und durch europäische Werte geprägten Weltbildes halte ich mich tatsächlich für ausgewogen. Weil ich islamistische, diktatorische oder derart korrupte Systeme nicht für akzeptabel halte. Geschweige denn auf Augenhöhe.

Ich bin nach wie vor übrigens für eine Zweistaatenlösung. Auch wenn ich mir nicht vorstellen kann, wie das noch umgesetzt werden soll.
Aber Zwang (und damit auch Gewalt) gegen jemanden nicht als völlig verwerflich zu betrachten, der 100 Jahre lang andere bedroht und massakriert, noch dazu mit religiösem Anspruch, halte ich für einen legitimen Standpunkt.

Ich begrüße übrigens die immer größer werdenden Demonstrationen in Israel. Aus viel differenzierteren Gründen, als einige sich das wohl vorstellen.
Denn die spucken nicht auf die IDF, viele von ihnen sind Teil der IDF.

»Die palästinensische Perspektive (Sozialhilfe für Opfer des Konflikts) wird an keiner Stelle berücksichtigt.«

Das ist Propaganda durch das, was in der Kommunikationspsychologie „Framing“ genannt wird. Es geht hier nicht um „Sozialhilfe für Opfer des Konflikts“. Sondern um eine finanzielle Absicherung für die Familien von Terroristen.

Und ja, auch da bin ich einseitig: Da die Palästinenser - die vor 1964 einfach „Araber“ genannt wurden - seit etwa 100 Jahren Juden angreifen, Massaker, Terroranschläge und Selbstmordattentate verüben und nun auch Israel in großem Maßstab angegriffen haben, sehe ich sie weder als „Opfer“ noch einen „Konflikt“ von gleichwertigen Interessen.
Der „Konflikt“ besteht einzig darin, dass die palästinensischen Araber niemals Israel akzeptiert haben.

»Kommt ein hinterfragender Kommentar, und wird nach Quellen verlangt, heißt es lapidar: "Google doch".«

Das referenziert eindeutig auf die Frage eines Nutzers nach den Quellen.
Die Darstellung verschweigt aber, dass ich freundlich geantwortet habe, dass es dazu so viele Quellen gibt, dass eine Quellenangabe eigentlich überflüssig ist. Und in einer weiteren, freundlichen Antwort auf den Kommentar „Ich höre das zum ersten Mal. Daher meine Standard Reaktion.“ schrieb, dass es immer richtig ist, nach Quellen zu fragen. Gerne auch bei mir. In diesem Fall aber ausnahmsweise „Googeln Sie mal.“ richtig ist.
Es war also eben nicht „lapidar“.

»Ja, eben, wenn man genau (!) im Netz recherchiert, findet sich keine Quelle, anhand der sich gesichert belegen lässt, dass U.M.’s Hetz-Posting den Tatsachen entspricht.«

Doch. Und zwar so viele, dass es schlicht absurd ist.

Was hier gemacht wird, ist die Verengung des Korridors.
Ich habe beispielsweise nie bestritten, dass es Sozialleistungen sind. Es wird ignoriert, dass ich diese Sozialleistungen ablehne.
Es wird so getan, als gäbe es keinen Nachweis für die von mir angegebenen Zahlungshöhen. Was am Ende des Tages stimmt, da sie auf Schätzungen beruhen. Dahinter aber so viele Quellen stehen, auch von der Palästinensischen Autonomiebehörde selber, dass dieser Punkt absurd ist.

Der Absender verengt den Korridor derart, dass die Kernaussage gar keine Beachtung mehr findet. Um dadurch den Eindruck zu erwecken, sie wäre insgesamt falsch. Stattdessen werden Fakten als „Hetze“ etikettiert.

»Aber die "Zeugen U.M.’s" glauben den Bullshit. Und allein darum geht es dem Blender.«

Was immer wieder versucht wird ist, meine Leserinnen und Leser als geschlossene Community darzustellen. Was nicht einmal auf der Facebook Fanpage (Öffnet in neuem Fenster) passt, auch wenn das Keimzelle der „Wombat Army“ ist. Letzteres beruht übrigens auf einem Scherz und Running Gag, der im Ursprung des Projektes U.M. zu finden ist. Auch daran zu erkennen, dass die Verteidigungstaktik von Wombats darin besteht, mit dem Hintern zu stupsen. Viele Stammleserinnen und -leser machen sich über den Sekten-Gedanken lustig.
Das Posting ist, wie fast alles, auch auf dem X-Account (Öffnet in neuem Fenster) erschienen, wo ich mehr Follower habe und alles offen ist.

Wahrscheinlich ordnen diese Menschen das tatsächlich so ein. Weil sie ihre eigene Informationsblase ja als eine solche Community sehen.

Dem Blender habe ich durch diesen Beitrag widersprochen, da ich eben nicht „blende“, sondern völlig offen mit der Kritik umgehe und mich stelle. Dieser Beitrag ist die schriftliche Form eines Reaction-Videos.
Allerdings wundert mich, dass der Account überhaupt noch auf der Fanpage kommentieren kann. Ich dachte, ich hätte ihn blockiert. Noch steht der Kommentar allerdings offen zu lesen.

Der Absender

Ich wurde bereits vor Wochen auf den Account „A-Watch“ aufmerksam gemacht.
Der Name referenziert „Arschloch-Watch“.

Obwohl der Account mit derzeit 1036 Followern auf Deutsch geführt wird, hat er sein Intro auf Englisch verfasst.

„Against pseudo-leftists, fascists and #Antideutsche! […]“

Diese Seite spiegelt damit das Problem wider, das die politische Linke derzeit in Deutschland - wenn nicht weltweit - hat.

Ich bin politisch ordoliberal und konservativ-links. Ich wurde in einem Arbeiterhaushalt sozialisiert. („Geh arbeiten!“ ist keine rechte Parole, sondern eine linke, die Solidariät und Arbeiterklasse adressiert.)
Das ist für mich der Kern von „Links“: Sozialstaat, Solidarität, gerechtere Verteilung, flache Hierarchien, gegen ungezügelten Kapitalismus, Arbeitsrechte, etc.
Das ist auch das, was bis in die 1990ern die SPD war. Und was sicher die Mehrheit der Linken bis heute als links definiert.
Für eine Demokratie und Republik zu sein, war von der ersten Nationalversammlung während der Französischen Revolution an „links“. Und von deren Sitzordnung stammen die Begriffe von Links und Rechts.

Die Vertreter von Linksaußen, zu denen ich auch das BSW und teilweise die Partei Die Linke zähle, versuchen jedoch die Deutungshoheit zu erlangen. Nur das, was Linksaußen passiert - Stichwörter pro-Palästina, Gender Studies, Postkolonialismus, Sozialismus, etc - soll „links“ sein. Obwohl das Meiste davon mit dem Kern des ursprünglichen Links nichts zu tun hat.

Man darf sich tatsächlich kritisch zu Migrationspolitik äußern und trotzdem Links sein. Huch.
Da sitzt du plötzlich da, passives Mitglied der Grünen und als Kind schon mit den Pfadfindern Altpapier gesammelt, und bist auf einmal rechts. Mindestens. Weil du Linksradikalen nicht links genug bist.

Diese Seite „Arschloch-Watch“ hat wohl zum Ziel andere, die nicht ihrer Definition von Links entsprechen, zu diskreditieren.
So finden sich bereits auf dem Titelbild der Fanpage als ausgemachte Feinde neben der ukrainischen Asow Brigade und Mitgliedern der AfD, die eine israelische Flagge halten, u.a. auch Omas gegen Rechts Köln (Schön’ Jroß op dä schääl Sick, Libbeleins!) und die Amadeu Antonio Stiftung.

Es ist schon fast eine Ehre neben Jutta Ditfurth zu erscheinen, eine ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, die maßgeblich an deren Gründung mitgewirkt hat und eine der Vorreiterinnen der Frauenbewegung dieser Zeit gilt.
Die übrigens schon vor über 30 Jahren aus den Grünen ausgetreten ist und auch mir eigentlich zu links ist. Aber sich innerhalb der Demokratie bewegt und mir sicher näher ist als ein Merz. Das bedeutet Demokratie: Konstruktives Streiten.
Zum Feindbild gemacht hat sie wohl, dass sie gegen die Hamas und unter anderem auch für Frauen- und Queerrechte in den islamischen Staaten einsteht, weil diese universell sein sollten. Was viele Protagonisten von Linksaußen in einer bemerkenswerten psychologischen Leistung ignorieren.

A-Watch nannte Ditfurth eine vom „ideologischen Eifer blindwütig angetriebene, palästinenserhassende, postfaschistische Eifer-Dirne“. Selbst das Parteimitglied der Die Linke Bodo Ramelow wurde als „Arschloch des Monats“ gekürt.
Ich denke, das ist alles, was man über diesen Account wissen muss.

Woran mich das erinnert, ist viel spannender:
Der militärische Führer und Planer des 10/7 Yahya Sinwar (Öffnet in neuem Fenster) ist nicht dadurch in der Hams aufgestiegen, weil er Israelis getötet hat. Er bekam den Spitznamen „Schlächter von Chan Yunis“, weil er andere Palästinenser getötet hat, die nicht auf Spur waren.

Es kann jeder selber beurteilen, ob „Arschloch-Watch“ nun irgendeinen Sinn für irgendeine politische Linke erfüllt, oder ob es eher zum inneren Konflikt der Linken und zum Abrutschen in die politische Bedeutungslosigkeit beiträgt.

Ich für meinen Teil hatte immer die Vorstellung, dass bis zu 45%ige Umfragewerte für die AfD oder das Hinrichten von Schwulen im Iran und im Gazastreifen hätten selbst für Linksaußen eine höhere Priorität, als die vermeintlichen Opfer eines Krieges, den sie selber angefangen haben und seit 100 Jahren am Kochen halten, während sie tatsächlich für ein faschistoides und in Teilen islamistisches Regime stehen.

Zum abschließenden Abschluss

Ich erlaube mir A-Watch einen militärischen Ratschlag zu geben.

Nutze das Terrain, dass du kennst.
Verwende die Mittel und Kapazitäten, die du hast.

Wenn Fakten und ruhiges Argumentieren nicht dein Terrain sind, solltest du dich auf großschnäuzige Propaganda beschränken.
Auch wenn das bedeutet, dass Du irgendwann die Lust verlierst, weil du merkst, dass das nicht ausreicht, um einen größeren Personenkreis zu erreichen oder irgendetwas zu bewirken.

Und - mein lieber Schwede - macht was mit Eurer Grafik.
Wer weiß, wie lange Ihr dafür gebraucht habt, aber darauf erkenne ich mich ja kaum selber. Den Reichsadler, den Ihr mir auf meinen Stetson gepinnt habt, sieht man erst auf einem großen Monitor.

Aber bevor Ihr das hier überbewertet: Ich mache das hauptberuflich. Sowas wie hier mache ich beim Mittagskäffchen als Fingerübung. Meine eigentliche Arbeit geht jetzt erst los.

Währenddessen versuche ich jetzt das Bild aus dem Kopf zu bekommen, dass „Arschloch-Watch“ den ganzen Tag auf Schließmuskel starrt. Hätts’te mal in der Schule aufgepasst.

Vielen Dank, dass Ihr mir einen Aufhänger zugespielt habt, die Märtyrer Fonds nochmal zu erklären.
Bussili.

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