Faschisierung als Prozess, nicht Zustand

Die Aushöhlung der formalen Grundlagen von Demokratie durch materiale Hierarchien und Memokratien

Vorab: Der Begriff “Faschisierung” begegnete mir zuerst in den Analysen von Simon Strick. Am 20.8. 2026 wird ein Buch mit gleichnamigem Titel bei Suhrkamp erscheinen (Opens in a new window) . Ich kann es noch nicht kennen, klar. Es sei aber betont, dass Ansätze, die “Faschisierung” nicht an Parteien gebunden betrachten, sondern als dynamische Umwälzungsprozesse in Gesellschaften, als deren Motor rechte bis rechtsextreme Affektpolitiken wie auch digitale bzw. soziale Medien zentral wirken, sich immer auch der Arbeit Simon Stricks verdanken.

Aber zum Anlass dieses Textes: Jan Philipp Reemtsma hat in der FAZ gefragt, ob das “ständige Faschismus-Geraune” nicht einfach nur eine Lust am dunklen Wort sei (Opens in a new window). Eine mittlerweile übliche rhetorische Figur, die angeblich kuschelige, progressive, linksliberale bis “linksradikale” “Blasen” zunächst imaginiert und sodann wortreich beschwört. Solche, die aus Gründen der “shitbürgerlichen” Identitätsstiftung selbstreferentiell, einst Szene-Gänger oder “Berufsdemonstranten”, jetzt Bildungsbürger, ihren Faschismus-Fetisch pflegen wie eine Gruselfantasie - eine Gemeinschaft der Beunruhigten, die sich an ihrer eigenen Güte wärmt.

Ich will gar nicht bestreiten, dass es so was in manchen Altbauvierteln der Metropolen, in manchen Fankurven und Universitätsstädten gibt. Es wirkt jedoch wahlweise zynisch oder entrückt, in Zeiten, da ICE wie eine apokalyptische Bürgerwehr erscheinend durch US-Städte marodiert und auch bei der Politik der Bundesregierung oft nicht mehr klar ist, wie sie zu den Grundrechtsartikeln 1-4 der Verfassung steht, nun jene zu attackieren, die sich an den Analysen gegenwärtiger Prozesse versuchen.

Prozesse, in denen Allgemeine Menschenrechte häufig eher als lästiges Übel denn als Leitfaden des Rechtsstaates erscheinen und oft nur noch funktional, an Nützlichkeitskriterien orientiert Politik betrieben wird. In einer Situation, in der der Queers pauschal als “Extremisten” (Russland) oder “Terroristen” (USA) geframet werden - letzteres im Falle von Transmenschen - und die US-Regierung von “überlegenen Kulturen” schwadroniert, sich gemütlich beim Tee, Rotwein oder Cognac zurückzulehnen und gegenwärtige Prozesse als kuriose Imagination von Milieus in deutschen Städten zu verunglimpfen, das schrumpft die Anzahl jener, die als Subjekte von Politik gedacht werden, und produziert Personengruppen, die allenfalls noch als Objekte (Abschieben, Verbieten, aus Öffentlichkeiten zu verdrängen und aus der Zugehörigkeit zu politischen Gemeinschaften zu tilgen) von Politik konzipiert werden.

“Faschisierung” hat gegenüber “Faschismus” den Vorteil, dass kein Endzustand oder detailliert zu rekonstruierendes politisches und kulturelles System in den Mittelpunkt rückt. Stattdessen können Kriterien dafür angegeben, was als faschistoid begriffen werden kann - so, wie Wasser flüssig ist und die Nacht dunkel. Es können formal korrekt abgehaltene Wahlen stattfinden und dennoch kann eine Tyrannei der Mehrheit sich entfalten. Das muss herausgearbeitet werden.

Man kann so Begriffsfelder entwickeln, die dergleichen in der Historie aufspüren, Identitäten und Unterschiede zu Begriffen wie “totalitär” oder “autoritär” analysieren und durch Vergleiche mit historischen Formationen wie dem Nationalsozialismus in Deutschland, Mussolinis Italien oder Francos Spanien prüfen und analysieren, welche Prozesse dort wirkten.

Nimmt man beispielsweise Raul Hilbergs “Die Vernichtung der europäischen Juden” zur Hand, rekonstruiert der Autor dort keine Zustände oder Situationen, sondern kulminierende Prozesse: Definieren (was ein Jude sei), Ausgrenzen, Enteignen, Deportieren, Konzentrieren, fabrikmäßig Millionen ermorden. Auch die berühmte Liste Ecos führt zumindest auch Prozesse an: Kulte um Traditionen errichten und Ablehnen - von Kritik, Pluralismus, Intellektualität -, Aktion um der Aktion willen, Heroisierung, Emotionalisierung. Ideologisierung. Entrechtung, Entmenschlichung und die Produktion von Überflüssigen als Prozesse arbeitet Hannah Arendt in “Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft” aus. Es könnte sein, dass “totalitär” sich als der bessere Begriff erweist - man kann aber z.B. im Falle der Roten Khmer aufgrund ihrer Orientierung am Ländlichen und Agrarwirtschaft, ihrem Hass auf moderne Metropolen und ihrer auch ethnonationalistischen Praxis fragen, ob das nicht auch als faschistoid gefasst werden könnte, selbst wenn sie als Kommunisten auftraten. Man wird dann bei bestimmten wiederkehrenden zentralen Annahmen landen, um die herum Faschisierungsprozesse initiiert werden.

Hypothetisch würde ich behaupten, dass immer Nationalismus eine Rolle spielt, Varianten des Rassismus oder der Präferenz bestimmter Ethnien, manchmal auch Religionen, Überlegenheits- und Höherwertigkeitsannahmen bzgl. der eigenen Kultur oder Ethnie, Zwangsheterosexualität und das Zementieren einer binären Geschlechterordnung, eine Biologisierung des Sozialen unter Bedingungen des Patriachats, die Unterscheidung zwischen Nützlichen und Nutzlosen, eine strikte Hierarchisierung von Lebensformen, die Berufung auf eine grandiose, oft auch erfundene Tradition oder Geschichte, Gewalt als Mittel der Politik außerhalb ihrer Regulierung durch Gewaltenteilung, sozialrevolutionäre Komponenten - um all das ranken sich Praxen der Faschisierung, die nicht notwendig in ein politisches System wie dem des Nationalsozialismus münden müssen. All das kann auch per Mehrheitsentscheidung durchgesetzt werden.

Und sie gründen in ihnen voraus gehenden sozialen Ordnungen, die all das in Ansätzen schon enthalten als Strukturmerkmale - diese werden intensiviert, konzentriert und aggressiv durchgesetzt.

Man wird dann auf das Problem - oder die Einsicht - stoßen, dass z.B. im Kolonialismus Faschisierungsprozesse in imperialen Praxen sich vollzogen; eben deshalb behandelte Hannah Arendt diesen ja intensiv in “Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft”. Als Unterscheidungsmerkmal würde ich Vorstellungen von Natur, Kultur und Geschichte, somit auch “Zivilisation” versus “unzivilisiert” vorschlagen. Kolonialismus begriff sich in seinem Selbstverständnis als “Zivilisierung” der “ geschichtslosen Naturvölker”, als einen Kultivierungs- und Modernisierungsprozess. Das steht in manchen Strängen der Faschisierung paradoxerweise auf den ersten Blick im Gegensatz zu dem oben Geschriebenen und müsste genauer untersucht werden.

“Faschisierung” richtet sich jedoch zunächst eher gegen “innere Feinde” als “Säuberungsprozess” - zumeist gesellschaftliche Minderheiten im oben genannten Sinne. Als Abgrenzungskriterium zu “gängigen” Diktaturen könnte dienen, dass diese zwar die politische Opposition eliminieren, dabei jedoch ohne Rassismus auskommen können, zum Beispiel. Man kann auch einwenden, dass “Zwangsheterosexualität” und die Entrechtung von Frauen auch in formalen und ansonsten ganz gut funktionierenden Demokratien wirkte. “Faschisierung” und “faschistoid” hat begrifflich den Vorteil, von Faschistoidem und Faschisierungsprozessen auch innerhalb von Demokratien sprechen zu können. Dieser Einwand “wenn es das in Demokratien gab, kann es nicht Faschisierung sein” gilt nur dann, wenn man keine Vorstellung davon entwickelt, was denn gegenläufige Prozesse zur Faschisierung sind und welcher Gegenbegriff zu “faschistoid” formuliert werden kann. Dazu später mehr.

Rahel Jaeggi und Robin Celikates haben Reemtsma in der ZEIT widersprochen, ebenfalls der Grundannahme folgend (Opens in a new window): Faschismus sei nicht als Zustand zu begreifen, sondern als Prozess; nicht als Bruch mit der liberalen Demokratie, sondern als Dynamik, die aus deren Mitte hervorgeht und deren Hüllen nutzt, um ihr Gegenteil zu realisieren.. Der Text zählt auf, beobachtet, mahnt - und an der entscheidenden Stelle, wo er sagen müsste, was da eigentlich vor sich geht, weicht er zurück in Vokabeln wie „Dynamik”, „Teufelskreis”, „Regression”. Das sind Worte für etwas, das man nicht ganz benennen will oder für das Begriffe fehlen. Ich persönlich fand den Text etwas unkonzentriert.

Ich glaube, man kann es so formulieren; Faschisierung ist die Übernahme demokratischer Formen durch Inhalte, die der Begründung und Legitimation von Demokratie widersprechen. Eine durch und durch und durch habermasianische Sicht, klar. Das Parlament tagt weiter, Gerichte urteilen, Zeitungen erscheinen, Wahlen finden statt - und gleichzeitig arbeitet in diesen Formen etwas, das ihre Fundamente aushöhlt.

Dieses Fundament als Legitimation ist: Eine Ordnung, die in Menschenwürde, formaler Gleichheit aller gleichermaßen vor dem Recht, Diskriminierungsschutz, freier Entfaltung der Persönlichkeit und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit gründen sollte, in Gewaltenteilung und einem Parlament als Gesetzgeber und einer Exekutive sich vollzieht am Leitfaden der Verfassung - die soeben angeführten Kriterien sind ja keine abstruse Spinnerei angetrunkener Fantasten, die sich in Spelunken am Prenzlauer Berg gerade mal besonders wohlfühlen. Das ist die Grundlage und Legitimation des Staates in Deutschland, wie auch der EU nicht irgendetwas, was seine Handlungsmöglichkeiten illegitim einschränken würde, auch wenn die Exekutive aktuell den Eindruck erweckt, dass dem so sei. Somit erleben wir derzeit einen gegenteiligen Prozess: all das wird schrittweise durch eine Ordnung ersetzt, in der wahlweise eine diskursiv produzierte “Mitte” oder ein “wahrer Volkswille” eine Hierarchie von Seinsweisen, richtiger und falscher Abstammung, normierter und als Gefahr beschworener sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität, bösen und guten Religionen etablieren will und neuerdings in öffentlichen-rechtlichen Medien die im Grundgesetz festgeschriebene formale Gleichheit von Mann und Frau gar als “umstritten” ausgewiesen wird. Es treten Inhalte an die Stelle formaler, abstrakter, egalitärer Prinzipien, die sie ersetzen wollen so, dass sie in einen offenen Widerspruch zu ihnen treten.

Die Verfassung entstand als Antwort auf den Nationalsozialismus, unbestritten Faschismus; das Völkerrecht entwickelte sich u.a., um singuläre Menschheitsverbrechen wie den Holocaust überhaupt ahnden zu können - insofern gibt es gute Gründe, das Abräumen von Grund- und Menschenrechten (auch als Basis des Völkerrechts) als Prozess der Faschisierung zu deuten. Das ist die oben angekündigte Gegenkonzeption zum Faschismus: eine auf rechtlicher, nicht materialer oder gar materieller Ebene egalitäre Konzeption, die in Annahmen dessen gründet, was Menschenwürde ausmacht, eben die Grundrechtsartikel oder die allgemeinen Menschenrechte. Und welche das sind, das ergibt sich sowohl aus der Tradition der Aufklärung, insbesondere Immanuel Kants, jedoch ebenso aus der historischen Erfahrung maximaler Entmenschlichung von Exkludierten - bis hin zum singulären Menschheitsverbrechen.

Manche meinen jedoch mittlerweile, eine Berufung auf die Verfassung und Allgemeine Menschenrechte als “linksradikal” denunzieren zu können, während sie einer ethnonationalistischen Diktatur der Mehrheit diskursiv den Weg ebnen, indem sie “Faschismus” zu allem Überfluss auch noch Adorno missdeutend psychologisieren.

Rechtsstaat, Parlament, Öffentlichkeit - das sind aber keine leeren Verfahren, in die man hineinkippen kann, was einem herbei fantasierten “wahren Volkswillen” gerade in den Kram passt. Sie ruhen auf einer Voraussetzung, die ihnen vorausliegt: dass alle gleich sind vor dem Recht, gleich an Würde, gleich berechtigt mitzureden. Grund- und Menschenrechte sind kein Beiwerk der Demokratie, sondern ihre Geltungsgrundlage. Wer diesen Grund kassiert, kassiert die Formen mit.

Jaeggi und Celikates streifen das am Rande, wenn sie schreiben, es entstehe eine Wirklichkeit, „die in benennbaren Hinsichten bereits faschistisch ist, während sie in anderen Hinsichten noch den Anschein von Rechtsstaat und Demokratie wahrt”. Eine bessere Formulierung wird man kaum finden - und gerade deshalb fällt auf, dass der Text sie nicht vertieft.

Wer gehört dazu, wer nicht?

Hier spielt das herein, was der Faschisierung den affektiven Brennstoff liefert: Unterwanderungsfantasien. Faschisierung lebt nicht von Programmen, sie lebt von wirren Ängsten der “Verunreinigung” des Sozialen und Kulturellen. Etwas Fremdes könnte in den “Volkskörper” eindringen, etwas “Wucherndes” sich “einnisten”, etwas Heimliches das Eigene von innen “zersetzen”. Historisch hieß das „Verjudung”, „Entartung”, dieses “Schmarotzen am Volkskörper” wurde “parasitär” genannt. So schuf man die “Überflüssigen”, ein Prozess, den Hannah Arendt in “Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft” rekonstruierte - indem man sie entrechtete, entmenschlichte und manche als “Schädlinge” behauptete.

Heute fantasiert man „Islamisierung” herbei, denunziert die Seinsweise von Menschen als „Regenbogenideologie”, plappert Horror-Fantasien vom „Great Replacement” nach, als habe man zu viele Zombie-Filme geguckt, oje, die Körperfresser kommen; empört sich tradiert biologistisch über „Gender-Wahn” und wirft mit dem Hass auf „Wokeismus” den Diskriminierungsschutz des Grundgesetzes mal eben so über den Haufen und die freie Entfaltung der Persönlichkeit gleich mit. Die Vokabeln wechseln, die Grammatik bleibt: man proklamiert ein Wir, das wie ein Organismus “Fremdkörper” abstoßen müsse - und solange die nicht entfernt würden, könne das Wir nicht gesunden.

Mit der Verfassung hat das nichts mehr zu tun, mit Faschisierung sehr viel. Es sind gerade diese Vorstellungen einer “natürlichen Ordnung”, die zu beschwören so praktisch ist - weil dann nichts mehr begründet werden muss, sondern als Tradition und Nation beschworen so gilt, wie künftig Herrschende das gerne hätten.

Diese Fantasie ist die lebensweltliche Substanz dessen, was Jaeggi und Celikates Faschisierung nennen, und sie erklärt, warum die Verschiebung sich an Minderheiten zuerst abarbeitet. An rassifizierten Menschen, an Geflüchteten, an Queers, an Muslimen, an Langzeitarbeitslosen wird eingeübt, was hinterher generalisiert werden kann: dass es die Richtigen und die Falschen gibt, die Nützlichen und die Überflüssigen. Jene, an denen das Exempel statuiert werden kann, was mit denen passieren würde, die sich dem Funktionalismus ökonomischer und administrativer Systeme entziehen; dass manche Leben unter geringere rechtliche Schutzdichte fallen; dass „Remigration” - also organisierte, staatlich legitimierte Vertreibung - gar als wünschenswert gilt noch da, wo sie sich anders nennt. Der Rechtsstaat wird nicht abgeschafft. Er wird abgestuft und gilt nur noch als Erfüllungsgehilfe von etwas, das sich “Law & Order” zwar nennt, letztlich aber nur die Willkürspielräume jener erweitern soll, die ökonomisch sowieso herrschen - gestützt von einer sich selbst ermächtigenden Exekutive, die souverän über Ausnahmezustände herrscht.

Was Jaeggi und Celikates am Beispiel der Migrationspolitik genau sehen - dass die Dynamik nicht bei Grenzkontrollen endet, sondern „die Einschränkung von Grundrechten im Inneren und die Deklassierung von Menschen zu Bürgerinnen und Bürgern zweiter Klasse” umfasst -, ist die empirisch greifbarste Stelle ihres Textes. Daraus müsste die Verallgemeinerung folgen: Faschisierung lässt sich messen. Man misst sie an der Frage, wessen Leben als schützenwert gilt.

Wer regiert eigentlich?

Jaeggi und Celikates zitieren Horkheimers berühmten Satz, dass vom Faschismus schweigen müsse, wer vom Kapitalismus nicht reden wolle - und lassen ihn dann liegen.

Der demokratische Staat des 20. Jahrhunderts hatte, bei aller Verstrickung mit dem Kapital, so etwas wie eine Eigenständigkeit. Es gab Massenparteien, Gewerkschaften, eine Bürokratie, die regulieren konnte und dabei steter Kritik unterlag.

Was sich heute abzeichnet, ist eine andere Konstellation: eine Verschmelzung staatlicher Funktionen mit den Interessen eines kleinen Kreises von Techno-Oligarchen, deren Plattformen die Infrastruktur von Öffentlichkeit, Arbeit, Konsum und zunehmend auch Verwaltungen strukturieren. So z.B. mittels Palantir-Software.

Diese Leute regieren nicht, aber sie setzen die Bedingungen und liefern die Technologien, mit denen regiert wird. Sie wählen nicht, aber sie überwachen die Räume, in denen gewählt wird. Der Staat handelt nicht gegen sie, weil ihre Imperative - Skalierung, Datenextraktion, Targeting, Vernetzung von Polizeiakten mit Social-Media-Aktivitäten und Bewegungsprofilen - längst seine eigenen sind.

Damit verschiebt sich, worüber überhaupt zu reden ist. Die alte Frage „Staat zähmt Kapital oder dient ihm?” wird letztlich gegenstandslos, wen Staat und Plattform gar nicht mehr getrennt operieren.

Und an dieser Stelle löst sich auch eine Frage, die der ZEIT-Text von Jaeggi und Celikates offenlässt: Warum übersetzt sich die Krise gerade nach rechts? Warum führt Ohnmacht nicht zu mehr Sozialdemokratie?

Eine plausible Antwort lautet: weil die Infrastruktur, in der kollektive Erfahrung heute überhaupt artikuliert wird, andere Affekte - oder auch “Rechte Gefühle” mit Simon Strick - begünstigt. Wer auf Plattformen redet, kommuniziert in Öffentlichkeiten, die Erregung belohnen. Und Erregung ist auf der rechten Seite billiger zu haben als auf der linken - weil die rechte Seite sich Argumentation entzieht und Empörung angesichts von Angstfantasien, aber auch einem permanenten Gewitzel anstachelt.

Memokratie

Damit zu dem Phänomen, das Wolfgang Ullrich in seinem Buch Memokratie. Soziale Medien und autoritäre Bildpolitik (Wagenbach 2026) (Opens in a new window) als eine neue, illiberale Regierungsform beschreibt. Memokratie, schreibt Ullrich sinngemäß, ist die Herrschaft derer in der Politik, die jene visuellen Formen und Verdichtungspraxen beherrschen, die in sozialen Medien für Unterhaltung sorgen noch dann, wenn sie Furchtbares zeigen - und sie regieren nicht über Argumente, sondern mit Hilfe von Bildern und Pointen. Über Memes. Über eine spezifische Form von Internetwitzen, der „lustig durch Grenzverletzung” ist und dabei in Wahrheit Feindbilder produziert, Stimmungen testet, Diskurse zermürbt und das “Recht des Stärkeren” insofern beschwört, dass eben Sieger ist, wer sich in dem Wettrennen um die fieseste Pointe und gemeinste Form der Entmenschlichung durchsetzt.

Man kann das an zwei Bewegungen sehen, die in Memen verschränkt sind - das zeigt Wolfgang Ullrich auf.

Erstens die sadistisch-sozialdarwinistische. Das Trump-Weiße-Haus postet ein KI-Bild, auf dem migrantenfressende Alligatoren das „Alligator Alcatraz”-Lager in Florida bewachen. Das offizielle Konto der ICE veröffentlicht Memes, in denen Abschiebungen wahlweise als Comedy-Sketches oder BDSM light inszeniert werden. Eine vollbusige Frau posiert vor Migranten hinter Gittern, zum Beispiel. Das sind keine Ausrutscher. Das sind Regierungshandlungen. Sie demonstrieren, dass die Norm der gleichen Würde aller Menschen nicht mehr gilt. Sie zeigen die Lust an der Erniedrigung Markierter und laden zur Mitlust ein. Wer noch widerspricht, ist die “Spaßbremse” - und “Spaßbremsen” verlieren in der Memokratie.

Zweitens die ironische Entwertung des Arguments selbst. Trump teilt ein KI-Video, in dem er Gegendemonstranten buchstäblich zuscheißt. Höhö. Ist ja alles nur Spaß. Wer das ernst nimmt, hat es nicht verstanden.

Das ist die zweite Klinge des Memes: dass es immer auch nicht so gemeint sein könnte. Man behauptet etwas Ungeheuerliches, und wenn jemand zurückschlägt, schiebt man “Witzigkeit kennt keine Grenzen” nach. So zerstört Memokratie das argumentative Gegenüber von zwei Seiten gleichzeitig: Sie bestraft Begründung mit Demütigung, und sie immunisiert sich selbst gegen Argumente durch behaupteten Spaß. Wer ernst antwortet, hat schon verloren - er ist verbissen, humorlos, hysterisch. Noch als Opfer dieser Praktiken hat man mitzulachen.

Habermas hatte gute Gründe, die Grundrechte aus den Voraussetzungen von Argumentationen herzuleiten - die Gründe anderer haben das gleiche Gewicht wie die eigenen, der Standpunkt der Unparteilichkeit wie auch der wechselseitigen Perspektivenübernahme ist einzunehmen als Basis dessen, dass ein Argument überhaupt Gültigkeit erlangen kann, die Annahme, dass Normatives für alle gleichermaßen gilt, ist der Deal, auf den man sich argumentierend einlässt. Die Memokratie witzelt all das faschistoid weg - die Deklassierten, Entrechteten werden zu visuellen Fetischen, zu Objekten, an deren Erniedrigung, Drangsalierung, Zurichtung man sich weidet, während zugleich die Inszenierung von Gewalt Amüsement anstachelt.

Lachen ist eine alte Form, mit der Menschen einander aus dem Kreis derer ausschließen, mit denen man fühlt. Was neu ist, ist die Skalierung und Geschwindigkeit, mit der das heute geschieht, und die Tatsache, dass die Infrastruktur dafür privat gebaut, privat besessen und privat moderiert (oder eben nicht moderiert) wird.

Methode oder Effekt?

Damit zur offenen Frage. Ist die Memokratie ein Effekt der Faschisierung - also: ein Symptom davon, dass die institutionellen und ökonomischen Grundlagen einer argumentativen Öffentlichkeit längst weggebrochen sind, und Memes füllen nur den entstehenden Raum aus? Oder ist sie eine Methode, mit der Gesellschaften zielgerichtet erobert werden - von Akteuren, die genau wissen, was sie tun, und denen die Plattformen als Werkzeug zur Verfügung stehen?

Die Antwort ist: beides, und das macht es so schwer abzuwehren. Auf der einen Seite hat die Memokratie strukturelle Voraussetzungen. Sie kommt nicht aus dem Nichts. Sie wächst auf einem Boden, den Jaeggi und Celikates richtig beschreiben: ausgehöhlte öffentliche Infrastruktur, ein Gefühl der Blockade, Institutionen, die nicht mehr halten, was sie versprechen, eine Erschöpfung der Politik vor den ineinander verkeilten Krisen. Auf der anderen Seite gibt es Akteure, die diesen Boden bestellen - die wissen, wie man Algorithmen ködert, Empörungswellen initiiert, wann man ein KI-Bild streut. Es gibt Eigentümer der Plattformen, die diese Akteure entweder dulden oder fördern, weil deren Output Engagement produziert und Engagement Geld bedeutet, oder weil sie politisch auf derselben Seite stehen.

Memokratie ist also nicht die Ursache der Faschisierung. Sie ist die Sprache, in der eine ökonomisch und institutionell vorbereitete Faschisierung sich ausdrückt. Aber sie wirkt zurück: Sie beschleunigt die Aushöhlung, weil sie diejenigen Praktiken - Argumentieren, Begründen, sich auf Tatsachen einigen - systematisch lächerlich macht, ohne die Demokratie nicht funktionieren kann.

Was daraus folgt

Jaeggi und Celikates haben recht, wenn sie die Brandmauer-Metapher kritisieren — „wenn auf beiden Seiten der Mauer mit dem Feuer gespielt wird”. Aber die Konsequenz daraus ist härter, als sie sie aussprechen. Wenn Faschisierung Formübernahme ist, um sich mit Inhalten zu füllen, die den Grundlagen dieser Formen widersprechen, dann reicht es nicht, sie an den Rändern abzuwehren. Man müsste die Form selbst zurückgewinnen, die sie übernimmt. Das bedeutet drei Dinge gleichzeitig:

Es genügt nicht, Migrationspolitik humaner zu gestalten - die Gleichheitsgrundlage der Rechtsordnung müsste gegen ihre schleichende Abstufung verteidigt werden. Nicht durch Appelle, sondern institutionell: durch Gerichte, durch Verwaltungen, die sich legal weigern, durch eine Politik, die den Mut hat, die Treppe in den Abgrund nicht weiter zu bauen.

Es genügt nicht, Plattformen zu regulieren - ihr Status als private Staats-Ersatzinfrastruktur müsste rückgängig gemacht werden. Das ist eine wirtschaftspolitische, eigentumsrechtliche, kartellrechtliche Aufgabe; ein Rechtsstaat, der sich nicht als “Law & Order” versteht, sondern als ein Grundrechte wahrendes Organ der Demokratie, muss tätig werden.

Und es genügt nicht, gegen rechte Memes gegen-zu-memen - die argumentative Form der Öffentlichkeit müsste institutionell wieder aufgebaut werden. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Bibliotheken, Universitäten, Volkshochschulen, ein Bildungssystem, das Streiten beibringt, statt es zu verlernen. Das klingt altmodisch. Aber wenn man eine Zukunft haben will, gibt es keine bessere Form.

Wer das nicht will oder es für illusionär hält, muss wissen, was die Alternative ist. Sie heißt nicht Diktatur im alten Sinn. Sie heißt: Eine Gesellschaft, die formal noch wählt, formal noch klagt, formal noch redet - und in der trotzdem darüber entschieden wird, wer dazugehört und wer nicht, wer zählt und wer entsorgt werden kann, wessen Demütigung lustig ist und wessen Empörung peinlich.

Daran kann man sich gewöhnen. Das ist das Beunruhigende. Man kann sich an fast alles gewöhnen, wenn es nur unterhaltsam genug ist ... die einen sollen sich dann an Demütigung, Entrechtung und Deklassierung gewöhnen, und die anderen finden das lustig.