Irreführend: Krone zu Atatürk-Straße, Heute zu Parlaments-Ferien
Liebe Community,
Wien soll eine Straße bekommen, die nach Mustafa Kemal Atatürk, Begründer der Republik Türkei, benannt ist. Das schreibt zumindest die Kronen Zeitung.
Tatsächlich stammt diese Forderung aus einer Bürger*innen-Petition (Opens in a new window). Weil sie 500 Leute unterzeichneten, wurde sie - wie gesetzlich vorgesehen - im Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates behandelt.
Schon im April dämpfte Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler in einer Stellungnahme aber die Erwartungen: Für eine Benennung braucht es einen Antrag aus einer Bezirksvertretung. Umbennungen bestehender Verkehrsflächen sind außerdem aufgrund der hohen Kosten nicht vorgesehen.
Der Petitionsausschuss kann in diesem Fall also gar keine Entscheidung treffen - es gibt keinen offiziellen Antrag und daher auch keine Straße, die „nach Türken-Politiker benannt werden” soll.
Hier geht’s zum Posting auf Instagram (Opens in a new window), Facebook (Opens in a new window), Bluesky (Opens in a new window)und LinkedIn (Opens in a new window).
Die Gratiszeitung „Heute“ empört sich derweil über etwas anderes: die Sommerpause im Nationalrat.
„Während hart arbeitende Bürger lediglich 25 Urlaubstage jährlich bekommen, sieht es in der Politik gänzlich anders aus. 75 Tage (!) haben die Abgeordneten Ferien“, schreibt sie. Dazu abgebildet: drei Regierungsmitglieder.
Die in der Schlagzeile erwähnten „15 Wochen (!) Urlaub“ sind eigentlich zehn Wochen (das wurde mittlerweile korrigiert) - und eigentlich auch kein Urlaub.
Richtig ist: Während der Sommerpause, die kommende Woche beginnt, gibt es keine ordentlichen Plenarsitzungen. Einzelne Ausschüsse sind davon aber ausgenommen. Und auch der Bundesrat tagt weiterhin.
Einen „Urlaub“ wie ihn Angestellte haben, gibt es für Abgeordnete nicht. In der sitzungsfreien Zeit arbeiten sie in ihren Wahlkreisen, sofern sie auf Regional- oder Landeslisten vertreten sind. Sie bringen schriftliche Anfragen an die Bundesregierung ein oder bereiten Initiativen für den Herbst vor. Und ja, manche machen auch Urlaub.
Solche „Sommerpausen“ sind in vielen Parlamenten weltweit üblich. Österreich liegt mit seinen 75 Tagen im oberen Mittelfeld.
Hier geht’s zum Posting auf Instagram (Opens in a new window), Facebook (Opens in a new window), Bluesky (Opens in a new window)und LinkedIn (Opens in a new window).
Liebe Grüße
Team Kobuk
Wollt ihr mehr von Kobuk lesen? Dafür brauchen wir eure Unterstützung! Mit einem Abo oder einer kleinen Spende ermöglicht ihr erst unsere Arbeit ❤️ www.kobuk.at/support (Opens in a new window)
