Spielchen statt Spielregeln

23. Januar 2026

Liebe Lesende,

Spiele spielt man gewöhnlich nach bestimmten Regeln. Spielchen treiben - das ist quasi das Gegenteil. Das gilt auch für demokratische Prozesse, für die sich eine demokratische Gemeinschaft selbst die Regeln gibt - in Gesetzen etwa oder auch in Satzungen und Geschäftsordnungen. Werden diese nicht mehr ernst genommen, fangen die Spielchen an - so geschehen in der vergangenen Woche im Kreistag und am Sonntag bei der Einwohnerbefragung in Halbe zum Thema Windpark.

Die Kreistagsfraktion AfD/FWKW hatte nach einer Ausschusssitzung namentlich der SPD vorgeworfen, ihr das Wort abgeschnitten und die Haushaltsdebatte nicht geführt zu haben. Mitnichten, sagen fast alle anderen Fraktionen mit Verweis auf die Geschäftsordnung. In Halbe könnte es derweil um mehr als um Spielchen gehen: Inwiefern die Einwohnerbefragung dort wirklich nach demokratischen Regeln stattgefunden hat, recherchiere ich gerade. Bei alldem reklamiert jede Seite für sich, Hüter der Demokratie zu sein. Wie gut, dass die Regeln vorher niedergeschrieben wurden…