Österreich ist nicht mehr „masernfrei“

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Genau heute vor 81 Jahren befreite die Rote Armee das KZ Auschwitz-Birkenau. Seit 2005 wird am 27. Jänner der International Holocaust Remembrance Day begangen. Angesichts der Gräuel der NS-Zeit und der Verfolgung und systematischen Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden in Europa erscheint es heute wichtiger denn je, sich zu erinnern, zu gedenken und aktiv gegen Antisemitismus und Faschismus aufzutreten. 

Umso erschreckender sind Taten wie in der Nacht auf Montag in Wien. Auf den Zaun des Gastgartens eines Lokals in der Nähe der Jüdischen österreichischen Hochschüler:innenschaft (JöH) sprayten Unbekannte mehrere Hakenkreuze und antisemitische Hassparolen. Die Polizei und der Verfassungsschutz ermitteln (Si apre in una nuova finestra).

Außerdem geht es heute um ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige, die Einigung im Sozialwirtschafts-KV und einen etwas eingebremsten Trump. 

Regierung will Social-Media-Verbot unter 14 bis zum Beginn des neuen Schuljahres

Nachdem in Australien bereits ein Verbot der Nutzung Sozialer Medien für unter 14-Jährige in Kraft ist, hat die Nationalversammlung in Frankreich gestern mit breiter Mehrheit für ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige gestimmt. Nun will auch die österreichische Regierung nachziehen, wie das Ö1-Morgenjournal (Si apre in una nuova finestra) heute berichtete. Ein bereits in Planung befindliches Verbot auf europäischer Ebene dauere der Regierung demnach zu lange. 

Bereits mit Beginn des kommenden Schuljahres soll ein Verbot in Kraft treten, wünscht sich der Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP). Die genaue technische Umsetzung müsse aber erst verhandelt und ausgearbeitet werden, er könne sich eine Orientierung am australischen Modell vorstellen, bei dem die Tech-Plattformen für die Einhaltung zuständig sind. Für Henrike Brandstötter vom pinken Koalitionspartner ist das jedoch aus Datenschutzgründen ein No-Go, sie will auf eine europaweite Lösung warten. Bis ein Verbot in Österreich also tatsächlich absehbar ist, könnte es wohl noch ein paar Verhandlungsrunden brauchen.

KV-Einigung in der Sozialwirtschaft: Löhne steigen um 2,6 Prozent

Nach 17 Verhandlungsrunden und mehreren Warnstreiks haben sich die Gewerkschaften GPA und vida sowie die Arbeitgeber*innen der Sozialwirtschaft auf einen neuen Kollektivvertrag geeinigt. Für die rund 130.000 Beschäftigten im privaten Pflege-, Gesundheits- und Sozialbereich steigen die Löhne ab April um 2,6 Prozent und ab Jänner 2027 um mindestens 2,3 Prozent, abhängig von der Inflationsrate. 

Von Mittwoch bis Freitag waren abermals große Streiks geplant, mit dem Abschluss in der Nacht auf heute wurden diese nun abgesagt. Für die Gewerkschaft ist die Einigung, was das Gehaltsplus betrifft, ein „harter Kompromiss“. Zusätzlich gebe es aber ein umfangreiches Rahmenrechtspaket und eine bessere Einstufung eines Teils der Behindertenfachkräfte und der Kindergartenhelfer*innen , berichtet unter anderem der Standard (Si apre in una nuova finestra).

Trump unter Druck

In den USA ist die Lage nach den tödlichen Schüssen auf Alex Pretti bei einem Protest in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota weiterhin extrem angespannt. Der 37 Jahre alte Krankenpfleger wurde am Samstag von Bundesbeamten erschossen; es war bereits der zweite Vorfall dieser Art innerhalb weniger Wochen. Die Demokraten fordern eine unabhängige Untersuchung und den Abzug der Bundesbeamten aus Minneapolis. Dort und in anderen US-Städten gehen Menschen weiter auf die Straße, um gegen das Vorgehen der Behörden zu protestieren. Details hat die Deutsche Welle (Si apre in una nuova finestra).

Der Druck auf US-Präsident Donald Trump wächst. Der Republikaner äußerte sich bislang vorsichtiger als Teile seiner Regierung. Trotzdem macht das Weiße Haus die gegnerischen Demokraten für die Eskalation mitverantwortlich und verzichtet auf eine klare Verurteilung des tödlichen Einsatzes. Gleichzeitig versucht man, besonders scharfe Aussagen aus den eigenen Reihen, etwa, dass Pretti ein „Terrorist“ gewesen sei, wieder einzufangen. Auch aus konservativen Kreisen mehren sich inzwischen Forderungen nach Aufklärung, darunter von der obersten Waffenlobbygruppe NRA, wie etwa der Tagesspiegel (Si apre in una nuova finestra) berichtet. Nach Angaben der Regierung trug Pretti eine Waffe bei sich – ein heikles Thema in den USA, wo das Recht auf Waffenbesitz für viele einen hohen Stellenwert hat. Videoaufnahmen zeigen, dass er keine Waffe gezogen hatte und erst erschossen wurde, nachdem ihn mehrere Beamte zu Boden gebracht hatten. 

Wie mehrere Medien außerdem berichteten, wurde einer der obersten ICE-Beamten Greg Bovino, der zuletzt mit stark an SS-Kommandanten erinnernden Auftritten für Aufsehen gesorgt hatte, nun vom Dienst aus Minneapolis abberufen. Er soll die Stadt gemeinsam mit einigen anderen ICE-Beamten unverzüglich verlassen. Auch daran wird ersichtlich, dass Trump versucht, ein wenig die Wogen zu glätten.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Können sich Künstler*innen gegen einen Auftritt im FPÖ-Radio wehren? 

Die FPÖ hat vorletztes Wochenende ihren eigenen Partei-Radiosender gestartet. Trotz fehlender Verträge mit Musikverwertungsgesellschaften wie der AKM wurden verschiedene Songs unter anderem von U2, Alphaville und Christina Stürmer gespielt. Letztere wehren sich gegen die Verwendung ihrer Musik im selbsternannten „Patriotenradio“. Aber kann dieser Widerstand juristischen Erfolg haben? 

Urheberrechtsexperte Thomas Höhne erklärt im Podcast Ars Boni des Department of Innovation and Digitalisation in Law der Uni Wien die Rechtslage.

Dieses Buch hat mir gezeigt, was die Meinung von Menschen wirklich ändert

Debatten schaffen es nicht. Politische Proteste auch nicht. Theresa Bäuerlein hat es herausgefunden.

Österreich laut WHO nicht mehr „masernfrei“

Unser heutiges Fundstück ist eine Meldung, die in österreichischen Medien bisher nicht so viel Beachtung fand. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Österreich gemeinsam mit sechs anderen Ländern in Europa und Asien (dem Vereinigten Königreich, Spanien, Armenien, Aserbaidschan und Usbekistan) den Status als „masernfrei“ aberkannt, wie mehrere britische Medien unter Berufung auf die WHO berichteten. 

Die seit der Corona-Pandemie immer stärker grassierende Impfskepsis führt laut Expert*innen zu einem Nachlassen der Herdenimmunität und damit wieder zu einer stärkeren Verbreitung der bei uns eigentlich ausgerotteten Viruserkrankung. 2019 haben Forscher*innen herausgefunden, dass eine Infektion mit Masern als ungeimpfter Erwachsener das Immunsystem für mehrere Jahre „löscht (Si apre in una nuova finestra)“ und die Abwehr quasi in den Zustand eines Babys zurücksetzt.

Empfiehlt immer wieder mal, einen Blick in den Impfpass zu werfen: 

Emil