Ein Leak

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Der Sommer feiert ein kleines Comeback. Nachdem es am Wochenende Temperaturen hatte, wie sie normalerweise Mitte bis Ende Oktober auftreten, kommen diese Woche die hohen Temperaturen noch einmal zurück. Ich persönlich finde das schon okay, ich merke nur, wie mir die rapiden Temperatur-Umschwünge und Wetterwechsel körperlich und psychisch zusetzen. Durch die Klimakrise wird alles extremer und die Perspektive, dass sich das die kommenden Jahrzehnte immer weiter zuspitzt, ist einfach nur erschreckend. Am schlimmsten finde ich aber, dass die Politik gefühlt einfach resigniert hat, wie auch ein geleakter Entwurf des neuen Klimagesetzes zeigt. 

Aber dazu mehr bei den Nachrichten des Tages. Außerdem geht es noch um Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Washington, D.C. und das Sterben im Mittelmeer.   

Trump-Regierung bewaffnet Nationalgarde für Einsatz in Washington, D.C.

Die USA bewegen sich immer weiter in Richtung Autokratie. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump setzt die Nationalgarde, also eine Einheit der US-Armee, nun auch in Washington, D.C. ein. Für September ist ein Einsatz in Chicago angedacht. Der von Trump vorgeschobene Grund sei die hohe Kriminalität in diesen demokratisch regierten Städten. Tatsächlich sinkt die Zahl der Straftaten in beiden Städten aber. 

Bereits im Juni hatte Trump die 4.000 Soldat*innen der Nationalgarde nach Los Angeles entsandt, als es zu Massenprotesten gegen seine Abschiebe-Razzien gekommen ist. 

Trump beruft sich bei den Einsätzen auf einen Gesetzespassus, mit dem der Präsident über die Nationalgarde bestimmen kann, die eigentlich den jeweiligen Gouverneur*innen unterstehen. Der Präsident kann demnach die Nationalgarde einsetzen, um eine Invasion abzuwehren, einen Aufstand niederzuschlagen oder die Einhaltung von Gesetzen zu erzwingen. Für die Demokrat*innen schlägt das Eingreifen in den besagten Fällen klar über die Befugnisse des Präsidenten. 

Seenot-Rettungsschiff von libyscher Küstenwache beschossen 

Ein Rettungsschiff der NGO SOS Méditerranée wurde in der Nacht laut eigenen Angaben von der libyschen Küstenwache angegriffen. Die Ocean Viking rettet im Mittelmeer geflüchtete Personen, die bei der gefährlichen Überfahrt in Notlagen geraten. Aktuell seien 87 von einem Schlauchboot gerettete Menschen – darunter neun unbegleitete Minderjährige – an Bord. Verletzt wurde bei dem Angriff niemand, die Organisation veröffentlichte Bilder von den Einschusslöchern und den Überbleibseln der Geschosse. 

Im Frühjahr war der österreichische Autor Robert Prosser auf der SOS Méditerranée unterwegs. Für den Standard (Öffnet in neuem Fenster) hat er seine ergreifenden Erfahrungen aufgeschrieben.

Immer noch sterben jedes Jahr hunderte bis tausende Menschen bei dem Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Private NGOs übernehmen einen großen Teil der Rettungsmissionen, während es zahlreiche Berichte über illegale Pushbacks und Gewalt gegenüber Migrant*innen vonseiten der libyschen Küstenwache und der EU-Grenzschutzorganisation Frontex gibt. Reuters (Öffnet in neuem Fenster) hat sich anlässlich 10 Jahre Fluchtbewegung 2015 visuell sehr eindrücklich dem Sterben und Leid im Mittelmeer gewidmet. 

Geleakter Entwurf zu Klimagesetz stößt auf massive Kritik

Dem Standard (Öffnet in neuem Fenster) liegt ein mit Ende Juni datierter Entwurf des Klimagesetzes aus dem Landwirtschafts- und Umweltministerium vor, der seit gestern für Aufruhr sorgt. Darin sei etwa keine Rede mehr von einer Verpflichtung auf das Erreichen der Klimaneutralität im Jahr 2040, obwohl das 2040-Ziel im Koalitionspakt von ÖVP, SPÖ und NEOS festgeschrieben wurde. Stattdessen sollen in einer Steuerungsgruppe Strafzahlungen vorbereitet werden, die bei einem Nichterreichen der Klimaziele fällig werden. 

Zudem sei der Gesetzesentwurf nur halb solang wie jenes Dokument, das noch zu Zeiten der grünen Klimaministerin Leonore Gewessler debattiert wurde, vieles aus der ihrer Ära sei gestrichen und auch die Ziele für die einzelnen Sektoren etwa nicht mehr klar definiert worden. Aus dem Ministerium von Norbert Totschnig (ÖVP) heißt es, dass der Entwurf momentan unter den Koalitionsparteien abgestimmt werde und deshalb noch keine Details bekannt gegeben werden können, schreibt der ORF (Öffnet in neuem Fenster).

Gewessler, die inzwischen den Grünen vorsteht, kritisiert den Entwurf naturgemäß scharf: „Wenn das so kommt, richten ÖVP, SPÖ und NEOS einen massiven Schaden an. Am Klima, aber auch am Standort Österreich. Damit verlieren wir Jobs und Wettbewerbsfähigkeit.“ Auch von Seiten vieler Umwelt-NGOs und Expert*innen gibt es Kritik an dem Entwurf.

Hier empfehlen wir dir jeden Tag ein Recherchestück eines unabhängigen, kleinen Mediums aus Österreich, den aktuellen Krautreporter-Text und unser Fundstück des Tages. Viel Spaß!

Wo die Band Wanda ihren Namen herhat

Die Austrorock-Band Wanda ist inzwischen auch über Österreichs Grenzen hinaus bekannt. Doch die wenigsten wissen wahrscheinlich, woher der Name der Band stammt. Marco Wanda beschreibt das auf den ersten Seiten seiner Autobiografie kurz, Bernhard Odehnal, Gründer des Wiener Regionalmediums Zwischenbrücken, hat sich auf eine genauere Spurensuche nach Wiens einziger Zuhälterin Wanda Kuchwalek begeben.

Es gab keinen Pillenknick: 7 Mythen über den Bevölkerungsrückgang

Seit Jahrzehnten diskutiert Deutschland über sinkende Geburtenraten. Progressive wie Konservative verstehen dabei vieles falsch. Was wirklich stimmt – und was nicht.

Mein tierischer Namensvetter nähert sich der Wiener Stadtgrenze

Ich weiß gar nicht, wie oft ich am Wochenende von Freund*innen Berichte über den Elch Emil zugeschickt bekommen habe. Die Geschichte ist tatsächlich kurios, denn eigentlich werden Elche nur sehr selten in Österreich gesichtet, unsere Vegetation ist für sie nicht ideal. Emil hat sich aber scheinbar auf der Suche nach einem geeigneten Platz zum Niederlassen von Polen kommend immer weiter Richtung Süden bewegt.

Gestern Abend hat er dann die Wiener Stadtgrenze erreicht, zahlreiche Videos und Augenzeugenberichte geistern durch die verschiedenen Medien. Scheinbar hat Emil sogar die Donau durchschwommen und befindet sich aktuell im Raum Klosterneuburg. Die Behörden bitten eindringlich darum, Emil in Ruhe zu lassen und ihn keinesfalls zu verfolgen. Das könne bei dem großen Wildtier Panik und Stress auslösen. I feel you, Emil!

Wird sich aus Respekt nicht auf die Suche nach Emil machen:

Emil