Bonusfolge: Malte Becker, warum übergeht in Italien die Regierung so oft das Parlament?

In Italien beschließen Regierungen seit Jahrzehnten massenhaft sogenannte Gesetzesdekrete: Das sind Akte, mit denen die Regierung vorläufig am Parlament vorbei die Regeln im Land verändert.

Eigentlich sind solche Dekret nur für Notfälle gedacht. In den vergangenen Jahren sind sie im Schnitt aber sage und schreibe alle zehn Tage erlassen worden (Öffnet in neuem Fenster).

In anderen europäischen Demokratien wäre das undenkbar. Denn: Notstandsgesetze zu erlassen bedeutet – zumindest teilweise – am Parlament vorbeizuregieren. Und das Parlament, die gewählte Vertretung des ganzen Volks, ist in einer Demokratie eigentlich für Gesetze zuständig.

Warum ist das in Italien möglich?

Ich habe darüber mit einem Mann gesprochen, der über die Notstandsgesetzgebung in Italien seine Doktorarbeit geschrieben hat (Öffnet in neuem Fenster).

Malte Becker ist Professor an der Hochschule des Bundes im westdeutschen Brühl, wo er Verwaltungsrecht lehrt.

In seiner Doktorarbeit mit dem Titel “Notverordnung und Decreto-Legge” hat er verglichen, wie Notstandsgesetze in Italien gehandhabt werden - und wie in Deutschland. Und er hat die Gründe für diese Unterschiede herausgearbeitet.

Ich habe mit Malte Becker darüber gesprochen, warum es in Italien viel eher akzeptiert wird als in Deutschland, dass die Regierung das Parlament übergeht – obwohl beide Länder im vergangenen Jahrhundert ein faschistisches Regime erlebt haben. 
Wir haben uns darüber unterhalten, ob diese vielen Dekrete in Italien ein Problem für die Demokratie sind – und was das Ganze mit den Abfahrtsplänen von Zügen an Bahnhöfen zu tun hat.