Wie kann eine kleine Pommes so glücklich machen?

Hier kommt alles, was du wissen solltest, kompakt erklärt. Heute ist wieder tag eins!

Hallo!

Es passiert nicht so oft im polit-medialen Kontext, dass Personen, die tatsächlich über hinreichende Kompetenz in einem Feld verfügen, auch in die dazu passenden Führungspositionen kommen. Viel zu oft gibt es andere oder persönliche Interessen, die politische Postenbesetzungen beeinflussen. Ein aktuelles Beispiel, wo persönliche Beziehungen eine Rolle gespielt haben könnten, wird heute am Landesgericht Linz erstinstanzlich entschieden. Mehr dazu im Nachrichtenteil. 

Im Falle des heute vom Medienministerium vorgestellten neuen Geschäftsführers der staatlichen Wiener Zeitung, Simon Kravagna, stellt sich zumindest die Frage der Kompetenz nicht wirklich. Als Gründer des Magazins Biber und in seiner bisherigen Funktion als leitender Direktor der Journalist*innen-Weiterbildungsorganisation fjum (Forum Journalismus und Medien) verfügt Kravagna über weitreichende und vielseitige Erfahrungen im Medienbereich. Auch die Findungskommission hat ihn wohl als den geeignetsten der 39 Bewerber*innen auserkoren – Medienminister Andreas Babler (SPÖ) folgt der Empfehlung.

Ansonsten geht es heute um August Wöginger, den Iran und Grenzkontrollen.

Urteil im Wöginger-Prozess steht bevor

Heute um 14 Uhr soll das Urteil im Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger fallen. Nach mehr als 13 Prozesstagen und über 30 Zeug*innenbefragungen findet ein Paradebeispiel der öffentlichen Aushandlung von mutmaßlicher Ämterkorruption und Amtsmissbrauch sein vorzeitiges Ende. Dem Klubchef und zwei weiteren Finanzbeamten wird von der WKStA vorgeworfen, einem befreundeten ÖVP-Bürgermeister zum Chefposten im Finanzamt Braunau verholfen zu haben. Die Mitbewerberin und langjährige Finanzbeamtin Christa Scharf ging leer aus, obwohl sie „erheblich höher“ qualifiziert war, wie das Bundesverwaltungsgericht später auf ihre Klage hin feststellte. Die Chats mit dem ÖVP-Beamten und Kurz-Kronzeugen Thomas Schmid belasten Wöginger ziemlich. Für die WKStA sei im vorliegenden Fall eine bedingte Strafe nicht ausreichend, denn es habe im Zusammenhang mit Ämterkorruption „noch nie so viel an belastendem Beweismaterial gegeben wie bei der Besetzung des Finanzamts Braunau“, berichtet der ORF (Abre numa nova janela).  

Wöginger und die Mitangeklagten plädieren auf nicht schuldig, er habe lediglich ein Bürgeranliegen weitergeleitet. Zuvor war es im Verfahren zu einer Diversion gekommen, die Angeklagten hatten für ihr Fehlverhalten Verantwortung übernommen, blieben straffrei und stimmten einer Geldbuße zu. Das Oberlandesgericht Linz kippte die Diversion im Dezember, nachdem die WKStA Beschwerde eingelegt hatte. Es ist sehr wahrscheinlich, dass in jedem Fall nach dem Urteilsspruch der Richterin Berufung eingelegt wird, weder die WKStA noch die Angeklagten dürften einen Freispruch bzw. eine Verurteilung in erster Instanz akzeptieren. 

Iran-Krieg: Konflikt um die Straße von Hormus spitzt sich zu

Im Iran-Krieg herrscht offiziell eine Waffenruhe. Dennoch spitzt sich die Lage um die Meerenge von Hormus aktuell einmal mehr zu. US-Präsident Donald Trump hat gestern angekündigt, ab heute mit Unterstützung des US-Militärs die Handelsschifffahrt durch die vom Iran blockierte Straße von Hormus zu forcieren. Die Schiffe der US-Marine würden sich „in der Nähe“ aufhalten, um im Bedarfsfall eines iranischen Angriffs auf ein Handelsschiff einzuschreiten. Die iranischen Streitkräfte warnen unterdessen vor einem Einlaufen von US-Schiffen in die Meerenge.

Auch die USA hatten ihrerseits zuvor eine Seeblockade errichtet und ein iranisches Containerschiff angegriffen und beschlagnahmt. Die Besatzungsmitglieder dieses Schiffes wurden nach Pakistan gebracht und werden dem Iran zurückgegeben. Laut der War-Powers-Resolution sind Militäreinsätze ohne Zustimmung des US-Kongresses auf 60 Tage beschränkt. Diese Frist würde im Iran-Krieg bald auslaufen. Laut Auffassung des Weißen Hauses gilt die Waffenruhe jedoch als Beendigung des Militäreinsatzes, eine Zustimmung des Kongresses zu einer Fortführung der Angriffe sei demnach nicht möglich. US-Präsident Donald Trump stellt einmal mehr die US-amerikanische Rechtsstaatlichkeit auf die Probe. Welche großen Popularitätseinbußen er für seinen Krieg im Iran in Kauf nimmt, analysiert die New York Times (Abre numa nova janela).

Kurz vor Redaktionsschluss kam eine Meldung: Ein US-Kriegsschiff, das die Straße von Hormus passieren wollte, wurde zurückgeschickt, nachdem es die Warnung des Iran ignoriert hatte, berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Montag unter Berufung auf lokale Quellen. Die Agentur fügte hinzu, dass zwei Raketen das Schiff getroffen hätten, als es sich in der Nähe der Insel Jask aufgehalten habe. Die Angaben konnten vorerst nicht seitens der USA (und schon gar nicht unabhängig) verifiziert werden, schreibt der Standard.

Deutschland hält trotz Schengen an Grenzkontrollen fest

Eigentlich gibt es an den Binnengrenzen der EU-Staaten und einiger anderer Länder keine Grenzkontrollen, so besagt der Schengener Grenzkodex. Um diesen Kodex zu umgehen, muss ein Mitgliedstaat außergewöhnliche Umstände geltend machen. Vergangenen September führte die damalige deutsche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Namen der verschärften Migrationspolitik flächendeckende Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen ein; ihr Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) verlängerte diese. Unter dem neuen Innenminister weist die Bundespolizei nun auch Asylsuchende an der Grenze zurück. Der Standard (Abre numa nova janela) hat sich das vor einem Jahr genauer angesehen. Das Vorgehen ist juristisch hochumstritten und die Wirkung der Kontrollen ist fraglich. Trotz gesunkener Migrationszahlen sollen sie aber fortgesetzt werden, sagte Dobrindt gestern in der ARD (Abre numa nova janela). Details zum Thema hat unter anderem der Spiegel (Abre numa nova janela). 

Es gab in der Vergangenheit schon mehrere Fälle, in denen Betroffene Deutschland für diese Grenzkontrollen verklagt haben. Erst kürzlich hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in zweiter Instanz anlasslose Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze im Nachhinein für rechtswidrig erklärt, nachdem eine deutsche Staatsbürgerin aus Österreich kommend (Abre numa nova janela) dagegen geklagt hatte. Und auch das Verwaltungsgericht Koblenz kommt in einem aktuellen Fall (Abre numa nova janela) an der deutsch-luxemburgischen Grenze zu einem ähnlichen Urteil: Die Grenzkontrollen seien nicht begründet genug und widersprächen demnach dem EU-Recht – dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Auf die aktuelle Verlängerung haben diese Urteilssprüche aber offensichtlich keine Auswirkungen.  (Mit Material von Luzia Geier)

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Community-Medien brauchen deine Unterstützung: Redaktion andererseits

Diese Woche gibt es anstatt der österreichischen Recherchen jeden Tag einen wichtigen Aufruf: Aktuell brauchen nämlich viele der kleinen unabhängigen Medien, die wir hier laufend vor den Vorhang holen, dringend Unterstützung. Wir als tag eins kennen diese Situation nur zu gut. Gerade kleine Medien sind oft fast komplett auf die Unterstützung durch Mitglieder und Abonnent*innen angewiesen. Deshalb wollen wir unsere Reichweite nutzen und den Kolleg*innen bei ihren Kampagnen etwas unter die Arme greifen. 

Die inklusive Redaktion andererseits ist nicht weniger als eine Revolution der Medienlandschaft. Menschen mit und ohne Behinderungen machen gemeinsam Journalismus, um die Gesellschaft, wie sie ist, ein Stück weit besser abzubilden. Zuerst ehrenamtlich engagiert, arbeiten inzwischen 12 Personen fix angestellt bei andererseits. Damit das auch so bleibt, braucht die junge Redaktion bis Ende Juni 7.000 Unterstützer*innen. 

Wie kann eine kleine Pommes so glücklich machen?

Gehen ein FDPler, eine Linke und ein Querdenker ins Freibad. Essen Pommes. Keiner streitet. Alle glücklich. Über frittiertes Glück, das unsere Gesellschaft im Kern zusammenhält.

Bitte lächeln!

Heute Zeit für mein irdisches Lieblingsthema: süße Tiere! Und zwar richtig, richtig süße. Quokkas leben ausschließlich in Australien und sehen wegen ihrer hochgezogenen Mundwinkel so aus, als würden sie immer lächeln. Es ist eines meiner Lebensziele, irgendwann ein Quokka anzuschauen, einfach nur, um zurückzulächeln. Damit bin ich nicht allein.

Eine taz-Autorin hat die Heimat der Quokkas besucht und dankenswerterweise darüber geschrieben. Die Insel auf der sie vor allem leben – Rottnest Island – ist ein Naturschutzgebiet und Autos gibt es dort ebensowenig wie feste Bewohner:innen. Dafür aber im Souvenirshop Quokkas aus Schokolade. (Luzia Geier) 

Würde auch gern lachen wie die Quokkas:

Emil

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